Bringen wir es auf den Punkt - und dies gilt mittlerweile eben weit über das Familienrecht hinaus für das gesamte Rechtssystem:


"... Der Westdeutsche Rechtsstaat ist nicht nur zum Faustrechts-Staat geworden, sondern die Vielzahl seiner Rechtsbrüche, die die Gerichte kennen, aber in den Ehescheidungsverfahren nicht berücksichtigen, hat im Verborgenen dieses Land zu einer Ganoven-Republik werden lassen. Die Justiz wirkt kräftig daran mit."

(Prof. Dr. Joachim Wiesner, "Vom Rechtsstaat zum Faustrechtsstaat, Eine empirische Studie zur sozialethischen und ordnungspolitischen Bedeutung des Scheidungs-, Scheidungsfolgen- und Sorgerechtes, oder: Über die staatlich verursachte Paralyse von Rechtshandeln und Rechtsbewußtsein in der Bundesrepublik Deutschland, Verlag Regensburg, Münster, 1985" (sic.)

Welche Richter ???
Die sind auch nur ein Teil des Unrechtsstaates, die sich willkürlich nach den Gesetzten richten!
Nachdem die Regierenden, allesamt, lt. von ihnen erlassenen Gesetzen, nicht zur Verantwortung gezogen werden dürfen, halten sich in diesem Fall natürlich auch die Richter, ausnahmsweise, an das Gesetz.

Wo bleiben unsere Richter??? Die jetzige "Politik" agiert im rechtsfreien Raum, ignoriert und übertritt wissentlich Gesetze - LIEBE GERICHTE, TUT ENDLICH EURE PFLICHT UND SCHREITET EIN - ZUM WOHLE DES DEUTSCHEN VOLKES! Oder ist das inzwischen zuviel verlangt?! "Dann ist das nicht mehr MEIN Land!"

In der Praxis existiert der Rechtsstaat,seid langem schon als willkürliche Rechtssprechung.Dies noch im Nachhinein,
von den religiös -politisch diktatorisch handelnden "Volksverträtern" zu legitimieren,ist die offizielle Abkehr der
Verantwortlichen von Grundgesetz und Rechtsstaatlichkeit.
Kriminalität wird legalisiert = Chaos schaffen ohne Waffen !

Das Strategiepapier ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in Ankara verfasst worden. Unser Land wird gezielt Stück für Stück unterwandert und sturmreif geschossen.
Hoch Lebe die Buntheit, Vielfalt, Willkommenskultur.
Ich hatte bei diesen Begriffen schon immer kein gutes Gefühl. Langsam dämmert es immer mehr Bürgern, was da hinter steckt. Ob dieses Aufwachen nicht schon zu spät kommt, werden die nächsten Monate zeigen. Es muss etwas grundlegendes passieren! Die Probleme sind gravierend!

Ein Bruder dieser Dame, Yavuz Özoguz betreibt die Seite Muslim-Markt.de
Wenn man da reinschaut, weiss man, was von den Aussagen dieser Dame zu halten ist, sie fungiert als trojanisches Pferd für die Islamisierung Europas.

Man kann nur noch fassungslos dasitzen und begreifen, was sich hier abspielt. Einen Weg aus diesem Chaos sehe ich nicht. Wie kann man sich gegen dieses Vorgehen noch wehren? WIe sich gegen Einstufung rechtsradikal zu sein verwehren, wenn man kritisch äußert, was das tägliche Geschehen mit einem jedem von uns macht? Ich treffe immer noch Menschen , die glauben, alles würde wieder gut und es sei nur eine Frage der Zeit, bis sich die Wogen wieder glätten werden...wie einfältig die Gemüter doch immer noch sind. Diskussionen sind hier vielerorts tatsächlich unerwünscht. Schade, unsere Kinder werden wir in einem Deutschland aufwachsen sehen, dass ihnen nicht mehr als Grundlage dient ein sicheres Leben zu führen, Perspektiven gibt, die vielversprechend sind für eine Zukunft mit Familie und sicherem Einkommen.

Ich bin auch der Meinung das das was hier in Deutschland momentan Passiert, und durch unsere Politiker gesteuert und gefördert wird eindeutig Hochverrat ist. Es wundert mich das unser Bundesgerichtshof da noch nicht eingeschritten ist. Was mich aber am meisten wundert ist das wir als Deutsches Volk ( egal ob Geborener Deutscher oder durch anerkannte Staatsbürgerschaft ) nicht nach unserem Gesetz handeln.
Hier ein kleiner aber wichtiger ausschnitt aus unserem Grund gesetz Artikel 20 absatz 4

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Das heißt klar übersetzt man braucht nicht auf neuwahlen zu warten sondern kann als Volk auch andere wege gehen nur wenn es keiner macht dann gehen wir bald unter.

Welcher deutsche Berufspolitiker gehört heute nicht ins Irrenhaus?
Wer zieht die Strippen, nach denen diese Narren (Verbrecher) hoppeln?

Allein die Macht des Faktischen schiebt wie ein Gletscher den Rechtsstaat als Moräne vor sich her.
Basta, Frau Lengsfeld!
Ein Staat, der die Herrschaft über seine Grenzen aufgab, ist ein toter Staat.
Die Neubürger kümmern sich nicht um unsere Gesetzte und der Staat kann diese nur noch bei den Altbürgern durchsetzen.
Wir werden die Heloten im Lande unserer Väter.
Nicht mal für ein Linsengericht hat uns die Merkelregierung verjubelt - nur für einen leeren, dreitägigen Medienjubel, für ein Bildchen "Merkel mit Flüchtling"! Merkel, die Flüchtlingsfee ...

"Hier bin ich Mensch, hier darf ich’s sein", Goethe, oder „Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ Sorry aber warum sollte ich aushandeln, mit wem handeln? Ich bin hier zu Hause, also muß ich nicht verhandeln oder handeln, sondern man muß sich nach mir richten. Um bei dem damals viel zitierten "europäischen Haus " zu bleiben, wer in mein Haus kommt muß meine Regeln beachten, und nicht ich richte mich nach den Regeln der Gäste. Selbst im Mittelalter, war es: mein Haus meine Regeln, und genau diesen Sinn zwischen Gast und Gastgeber, gibt es überall in der Welt auch in den arabischen Ländern. Nur in Deutschland wird dies umgekehrt und einen neuen Sinn gegeben, von einem Menschen der mehr Gefühle für Ausländer als für das eigene Volk hat, eine Frau mit ausländischen Wurzeln. Kehren wir die Tatsache doch einmal um, und würden alles was hier in Deutschland erlaubt ist, auf Länder umlegen wie die Türkei als Beispiel oder im Nahen Osten. Wäre man dort so begeistert darüber, daß ich dann dort das sagen habe wenn ich Gast bin? Macht es doch erst einmal vor, auch ihr könnt einmal den Anfang machen.

Der Masterplan von Frau Özoguz war neulich etwas ausführlicher bei einer anderen Online-Zeitung vorgestellt worden. Damals dachte ich schon, was für ein unglaubliches Entgegenkommen für die Neubürger. Was da so alles angedacht war, dürfte immense Geldbeträge verschlingen und nie habe ich so ein Förderprogramm für hiesige Kinder, Langzeitarbeitslose etc. gelesen. Was für eine Ungerechtigkeit. Meine Frage ist auch diesmal wieder, an wen ich mich wenden kann, wenn ich die Pläne von Frau Özoguz ablehne. Letztens wurde mir vorgeschlagen, mehr zu beten, wie Frau Merkel kürzlich angeregt hatte. Das scheint hier aber nicht der richtige Weg.

Coyote38, Ihre Einschätzung der Staatsministerin Özoguz dürfte eine Verharmlosung der Dame und ähnlicher Figuren gleicher Herkunft in einflußreichen Positionen sein. Vielmehr fungieren diese Leute als Türöffner bzw. Türoffenhalter für Nachdrängende aus einer Kultur und Denkweise, die sie selbst nie aufgegeben haben. Das wurde ihnen auch nie abverlangt, denn Integration oder gar Assimilation ist in Bundesdeutschland eine Sache des guten Willens. Wenn man hofiert wird, stellt man lieber Forderungen und erfreut die Einheimischen mit Belehrungen und Handlungsanweisungen. Bei den Grünen, den Linken und der SPD neuen Typs ist man da bestens aufgehoben; da kann man auf umfassende Unterstützung und die baldige freiwillige Schlüsselübergabe hoffen. Wahrscheinlicher aber ist, daß die schiere Masse einströmender Edelmenschen vorwiegend muslimischen Glaubens die Schlüssel einfach fordert und danach den ideologischen Affereien von Schwulenkult, Radikalfeminismus, Frühsexualisierung und Gender-Sprachdeformierung ein Ende bereitet. Vielleicht auch nicht schlecht ! Fußball-Özil, der uns immer wieder eindrucksvoll und mit Zustimmung des DFB demonstriert, daß die deutsche Hymne nicht die seine ist, könnte dann endlich mitsingen. Vielleicht die türkische oder ( ? ) Hymne ?

„Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Da wird nichts „ausgehandelt.“

Um „Flüchtlingen“ Platz zu machen wird die Bevölkerung einfach aus ihren Zügen und aus ihren Wohnungen geworfen, ihr Eigentum wird beschlagnahmt, ihre Kinder müssen von einem Tag auf den anderen ihre Schulen, Soldaten ihre Kasernen verlassen.

Die Infrastruktur geht vor die Hunde und der Betrieb und die Sanierung der bestehenden Straßen, Schienen und Wasserwege kann nicht mehr gewährleistet werden, weil auf absehbare Zeit alternativlos jedes Jahr die Infrastruktur einer Großstadt wie Dresden, Hannover oder Nürnberg für mindestens 500.000 eindringende „Flüchtlinge“ zur Verfügung gestellt wird.

Die Zahl der Gewaltexzesse in den Aufnahmezentren steigt ebenso dramatisch an, wie die Kriminalität in ihren Umgebungen - trotz Sonderkommissionen der Polizei - das wird nicht einmal in Frage gestellt, denn „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist.“ - Angela Merkel am 18.06.2011

Aber natürlich wurde es abgenickt.

Ich verweise hierbei auf die Rede von Merkel zum 60. Jahrestag der CDU:

"Merkel sagte, Deutschland habe keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft für alle Ewigkeit. „Unsere Werte müssen wir auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ Dazu müssten Widerstände überwunden werden. „Es sind wieder Prioritäten zu setzen.“"

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/60-jahre-cdu-merkel-reform-mit-politik-ohne-angst/2514044.html

Diese Frau hat mit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und konservativen Werten soviel zu tun, wie die Kuh mit Seiltanz.

Staatsministerin Özoguz (SPD) steht für den erbärmlichen Werte- und Rechtsrelativismus, von dem das gesamte rotgrüne Geistes- und Argumentationsmilieu befallen ist und – noch viel schlimmer – das konservative auch. Die einzigen, die noch für den wehrhaften Rechtsstaat stehen, sind die, die ständig als ‚Rechtspopulisten‘ verunglimpft werden, und eine Handvoll liberalkonservativer Journalisten. Der Rest hat sich in der großen Gleichschaltung linkstotalitärer Weltbeglückung schon längst bequem eingerichtet und läßt sich vom Orient gerade erklären, daß Recht und Rechtsordnung künftig durch „Aushandeln“ ersetzt würden und dies auch so sein „muß“. Die ‚aufgeklärte‘ Welt eines durch vielerlei Maßnahmen und Einrichtungen zu schützenden Freiheitsrechts wird zu einer Sache des Feilschens gemacht, bei dem sich, das wissen wir doch von allen Bazaren der Welt, meist der Gerissenere durchsetzt. Zukunftsvision? Nein, längst Realität. Überall dort, wo die Herrschaft des Rechtes durch Willkür und Spontanimprovisationen ersetzt werden, was inzwischen sogar unsere eigene Regierung virtuos praktiziert.
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In Wirklichkeit steht aber die Sache noch viel trostloser: Es gibt immer mehr Lokationen in Deutschland, wo gar nichts mehr „ausgehandelt“ werden kann, auch von der Polizei nicht; in den sogenannten No-Go-Areas, wo der Orient mit seinen (vielhundertköpfigen) Verbrecher-Clans die Macht ausübt und auch der Polizei zu verstehen gibt, wo es langgeht und dann auch sie. „Ausgehandelt“ werden da nur noch die Preise für Kokain, Heroin und Hehlerware aller Art.
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Die SPD, eine alte Partei, die viel auch für die sozialen Rechte der kleinen Leute getan hat, scheint sich nicht nur in ihrem Personal zunehmend zu orientalisieren. Etwas überspitzt gesagt: Sie ‚vertürkt‘ ihre Stammwähler nun auch programmatisch. Die von ihr immer noch verharmloste Massenimmigration orientalischer Hinterweltler wird gerade die SPD-Klientel besonders hart treffen (Wohnungen, Minijobs, verkommende Stadtmilieus). Stellt die SPD jetzt auch noch den Rest vorhandener Rechtsstaatlichkeit zur Disposition des Basars, ist es bald aus mit ihr. Mit den Özoguzen und den von diesen dominierten Diskursen ist die SPD jedenfalls schon dabei, zum Märchen für die tausendundzweite Nacht zu werden. In und ab dieser Nacht werden von Scheherazade, die auch Özoguz heißt, die Horrorgeschichten erzählt.

Dass Aydan Özoğuz ein intellektueller und politischer Totalausfall ist, bedarf keines schriftlichen Beweises mehr.

Ich bezweifle, dass diese geistige Nullstelle auch nur den Schimmer einer Ahnung hat, was sie da überhaupt geschrieben hat. Sie wollte "was" schreiben und einfach "gut" und "hip" und "modern" und "weltoffen" sein.

Machtbesoffene Träumer ... alle miteinander.

vermutlich werden die jetzigen Migranten in ca. 5 Jahren ihre zahlreichen Familienmitglieder nach Deutschland geholt haben. Sollte unser Land das überlebt haben, werden diese Menschen sicherlich ein Wahlrecht bekommen und was das bedeutet, mag ich mir überhaupt nicht vorstellen.

Danke, so sagen Sie wunderbar deutlich, was zu dieser Ungeheuerlichkeit gesagt werden muß.

Verfassungsrichter Huber bestätigt gerade in der FAZ den schon eingetretenen Verfall des Rechtsstaates. Typisch Bundesregierung : Was durch Unfähigkeit verursacht wurde, wird nachträglich als vorsätzlich verfolgte Strategie verkauft, propagiert und als Erfolg gefeiert.

Unglaublich, erschütternd, mega-traurig. Deutschland schafft sich nun auf der ganzen Linie ab ... Alle Warnungen von Heinz Buschkowsky (SPD) u.v.a. ignoriert und bewusst das völlige Gegenteil getan. Danke für Ihren Mut und stets treffende Artikel. Ich hab gespendet und und hoffe, dass viele andere dies auch tun werden. Obwohl ich keine Hoffnung mehr habe, dass es noch etwas bewirkt. In ca. 20 Jahren wird hier die Scharia herrschen.

Diese Leute haben alle einen Amtseid geschworen.
Diesen treten sie mit Füßen, trotz der vielen Warnungen der Bürger dieses Landes.

Ich denke, sie stehen nicht mehr für unser Deutschland ein und betreiben eine Politik für andere Interessen als die der Deutschen.
Sie sollten deswgen all ihrer Ämter enthoben und vor Gericht gestellt werden !