HEINZ G. JAKUBA: »DEMOKRATIECHECK!« – So soll erster AfD-Landrat doch noch verhindert werden!

Jedes Kind weiß, dass zu einer Demokratie freie und unabhängige Wahlen gehören. Doch genau das soll im Juni 2023 offenbar in Deutschland nicht mehr gelten! Genauer gesagt im thüringischen Landkreis Sonneberg.

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Denn dort wurde am 25. Juni 2023 bei der Stichwahl zur Landratswahl ganz offensichtlich für das Altparteien-Establishment und die Mainstream-Medien der „Falsche“ gewählt. Und das soll nun tatsächlich „rückgängig“ gemacht werden!

Aber der Reihe nach!

Bei der bereits erwähnten Stichwahl setzte sich der AfD-Kandidat Robert Sesselmann gegen seinen Konkurrenten und bis dahin amtierenden CDU-Landrat Jürgen Köpper mit 52,8 Prozent zu 47,2 Prozent der Stimmen klar durch.

Und das, obwohl Linke, SPD, Grüne und FDP in Thüringen für die Unterstützung des CDU-Bewerbers geworben haben.

Quelle: www.zdf.de/nachrichten/politik/sonneberg-landrat-stichwahl-afd-sesselmann-100.html.

Damit eroberte die AfD erstmals ein kommunales Spitzenamt.

Die Altparteien zeigen sich noch immer entsetzt, obwohl es eine demokratische Wahl war!

SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser warnte sogar vor „negativen Folgen“ für den Wirtschaftsstandort Deutschland.  Denn die AfD würde ein Klima schüren, das dem Standort Deutschland schade und das wiederum würde „qualifizierte Arbeits- und Fachkräfte aus dem Ausland“ abschrecken,

Unteressen betonte jedoch der CDU-Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, dass das Ergebnis der demokratischen Wahl zu respektieren sei.

Quelle: www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landrat-in-sonneberg-nancy-faeser-afd-schreckt-fachkraefte-aus-dem-ausland-ab.8c15f680-7a3a-4ee4-8624-c159d9881811.html

Doch Pustekuchen!Der frisch gewählte AfD-Landrat und RECHTSANWALT muss offenbar wieder weg!Wie soeben vermeldet wurde, soll nun das Thüringer Landesverwaltungsamt bei  AfD-Politiker Robert Sesselmann einen „Demokratie-Check“ durchführen!Es gebe eine Überprüfung von Amtswegen, sagte Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund sind Regeln im Thüringer Kommunalwahlgesetz.

Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk.

Und in Sesselmanns Fall bestehen wohl Zweifel, weil die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird, heißt es weiter.

Es handele sich um eine Einzelfallüberprüfung, das Ergebnis sei völlig offen.

Quelle: www.welt.de/politik/deutschland/article246093448/Sonneberg-Thueringer-Rechtsaufsicht-soll-Demokratie-Tauglichkeit-von-neu-gewaehltem-AfD-Landrat-pruefen.html

Also noch einmal: 

Nachdem der AfD-Kandidat und JURIST die Landratswahl eindeutig gewonnen hat, muss jetzt eine Demokratiecheck erfolgen.

Warum nicht bereits vorher? Und gilt das für den anderen Kandidaten auch? Natürlich nicht, weil die Thüringer CDU ja nicht vom Landesverfassungsschutz beobachtet wird.

Wie auch immer: Die AfD sitzt im Bundestag und in den Landtagen, gewählt von Millionen Bürgern dieses Landes. 

Doch offenbar dürfen diese Frauen und Männer, die nicht dem Altparteien-Kartell angehören, keine Erfolge erzielen.

Sie werden bekämpft, mit allen Mitteln.

Und wenn es ein „Demokratiecheck“ ist.

Wetten, dass im Landkreis Sonneberg bald wieder der alte CDU-Landrat im Sessel sitzt?

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Nordmann

Diese Ampelregierung wird in die Geschichte eingehen.
In negativen Sinne. Auf allen Gebieten. Kaum zu übertreffen.

Gravatar: Uli

Egal ob man das Wahlprogramm der AfD gut oder schlecht findet: Als guter Demokrat muss man sie wählen. Denn zu einer Demokratie gehört eine echte, tüchtige Opposition. Und nur die AfD ist eine. Leider!

Gravatar: Wutbuerger

Fakt ist, dass wir seit Merkel 2005 keine Demokratie mehr sind, nicht mal dem Namen nach. Ja und seit den Super Experten „Zur trüben Funzel“, beschönigend noch "Ampel" genannt, die wenig wissen und noch weniger können, haben wir die ersten Stufend der Diktatur schon hinter uns.
Wo sind eigentlich die Berichte vom Bürgerkrieg in Frankreich? Still ruht der See, es wird gar nichts darüber gesagt oder geschrieben? Na klar bei solchen Nachrichten geht den "Experten" hier der Hintern auf Grundeis, denn auch die müssen damit rechnen, dass der Michel immer mehr aufwacht und irgendwann wie der Frosch im heißen Wasser raus will, nicht mehr kann und dann ebenfalls zur ******* greift, denn entwaffnet wurden wir ja schon lange. Wir wurden zum Schlachtvieh der morgenländischen Götzendiener gemacht und die haben dafür längst einen Plan und der ist den Aufmerksamen auch schon lange bekannt. Das Motto lautete schon vor vielen jahren "Deutschland ist unser Land!" Lasst Euch nichts im Halse kitzeln der deutsche Kamfgeist ist nicht ganz ausgestorben, nur mit den heuigen NAZIS aus Roten/Grünen, Schwarzen und Gelben haben wir Konservativen, die wir die AfD wählen, nicht das Geringste zu tun. Auch diese Verleumdungen und die Hetze gegen unbescholtene Bürger wird irgendwann bestraft werden, da könnt ihr Gift drauf nehmen. Also kauft viele Lebensmittel mit dem Bill Gates Frosch drauf, (meist vorne unten links) wie auf der ALDI Schokolade von Choceur zu sehen ist, denn da ist auch die falsche mRNA wie in den Gift-Spritzen schon drin . Damit will das Pack die Impfgegner doch noch schwer schädigen bzw, letztlich umbringen.
Nachzulesen auf der Homepage der Bill & Melinda Gates Foundation.

Gravatar: Werner Hill

Und der "Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung" warnt beim Stern davor, die Wähler der AfD als Protestwähler zu begreifen und meint ganz richtig: "Die Wähler wollen diese Partei".

Auch sieht er "den Ernst der Lage" darin, daß sich "in Teilen der Gesellschaft Positionen etabliert hätten, die nicht hinnehmbar und mit demokratischen Positionen unvereinbar seien".

Er hat dabei allerdings nicht ausdrücklich gesagt, daß er damit Positionen meint, die über die Wahl eines AfD-Landrats "entsetzt" sind oder die das überflüssige Heizkostengesetz durchpeitschen wollen. Auch hat er es vermieden, die Einführung des Gendern oder die gegen den Willen der Mehrheit beschlossenen Milliardenopfer für die Ukraine als Beispiele zu erwähnen.

Zumindest ist er jetzt ein Verdachtsfall für den Verfassungsschutz und reif für einen "Demokratiecheck".

Oder habe ich da etwas falsch verstanden?

Gravatar: Onkel Dapte

Der Demokratiecheck ist nur auf kommunaler Ebene möglich, die Landesregierung, die unter dubiosen Umständen an die Macht kam, kann und darf nicht überprüft werden.

Die AfD schreckt Fachkräfte ab. Nicht etwa die Millionen jungen "Fachkräfte", die wir hereingeholt haben.
Die Menschen sind krank wegen des Virus, nicht etwa nach der "Impfung".
Die regionalen Dürren sind Folge des Klimawandels, nicht etwa der vielen "Windparks".
Der Krieg ist an der Inflation schuld, nicht etwa die Schuldenmacherei und die massenhafte Gelddruckerei und Verteilung.
Deutschland wird bunt, es gibt keine Umvolkung.
Die AfD will die Demokratie abschaffen, nicht etwa die Ampel.
Der Klimawandel ist furchtbar und bedroht die Menschheit, obwohl er z.Z. gar nicht stattfindet (NASA).
Der Klimawanndel ist menschengemacht, nicht etwa eine natürliche Entwicklung nach einer Eiszeit.
Deutschland hält den (derzeit nicht vorhandenen, so die NASA) Klimawandel ganz allein auf, auch wenn China jede Woche ein neues Kohlekraftwerk in Betrieb nimmt.
Wir schalten laufend Kraftwerke ab. Die Stromversorgung ist sicher.
Wer die Wahrheit sagt, ist ein Krimineller und muß bestraft werden. Demnächst in diesem Theater.

Ich höre jetzt auf. Meine Botschaft wird sicher verstanden. Schöne Neue Welt. Dank an Olaf den Schrecklichen. Sitzt er eigentlich auf Merkels Schoß?

Gravatar: Michl Deutscher

Das passiert, wenn das Volk (demos) wirklich herrschen will. Das passt den Machteliten nicht ins Konzept.
Wie war das nochmal in Thüringen mit dem FPD MP?

Gravatar: maasmaennchen

Kann nur gut sein um den Menschen zu zeigen von was für einem menschlichen Abfall sie derzeit regiert werden. Leute, immer weiter AfD wählen und irgendwann diese Verräter bestrafen.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

… „Jedes Kind weiß, dass zu einer Demokratie freie und unabhängige Wahlen gehören. Doch genau das soll im Juni 2023 offenbar in Deutschland nicht mehr gelten! Genauer gesagt im thüringischen Landkreis Sonneberg.“ …

Weil dies in Thüringen ´schon einmal` so perfekt(?) klappte???
https://www.tagesschau.de/inland/merkel-afd-105.html

Ist es deshalb nachvollziehbar, dass unsere(?) nach(?) wie vor(?) Göttin(?) für ihre Asylpolitik nur ein Achselzucken übrig ´hatte`?
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/fuer-die-folgen-ihrer-asylpolitik-hat-merkel-nur-ein-achselzucken-uebrig/

Klar: „Nun sind sie halt da“!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2015/nun-sind-sie-halt-da/

Und da ihr das Ole zum Erhalt seiner Kanzlerschaft wohl hoch und heilig versprechen musste, ihre Politik weiterzuführen:

Wen wunderts da noch, dass jeder 5. Deutsche inzwischen ein quasi Fall für den Verfassungsschutz ist
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/30321/umfrage/sonntagsfrage-zur-bundestagswahl-nach-einzelnen-instituten/,
es letztlich aber die engelsgleiche Göttin(?) war, welche die AfD als Gegenstück zu ihrer Politik „in Wahrheit“ gründete???
https://www.der-postillon.com/2016/04/afd-in-wahrheit-von-merkel-gegrundete.html

Gravatar: Werner Hill

... und wetten, daß dann die AfD bundesweit nochmal 5% drauflegt!

Auch der von den Totengräbern Deutschlands beherrschte Altparteien-Krug geht nur solange zum Brunnen bis er bricht!

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