Merkeln

Merkeln
Datum: 24.11.2009, 14:00

Diesmal hat es die Betreuungs-Gutscheine-statt-Geld-Eiferer, wie Ursula v. d. Leyen, Cornelia Pieper und Rainer Brüderle erwischt. Was die Regierungsneulinge von der FDP noch nicht mitbekommen haben, steht der Kanzlerin klar vor Augen: die jahrelange Eltern-Miesmache hat der CDU nicht genützt. Sie fuhr das zweitschlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte ein. Junge wie alte Bürgerlich-Konservative probierten es massenhaft mit FDP.  Die wäre deshalb gut beraten, nicht in dieselbe Falle zu tappen.

Abseits immer neuer medialer Begeisterungsstürme für Ursula v. d. Leyen ging dem normalen Bürger deren penetrante Super-Nanny-Attitude längst nur noch auf die Nerven. Deutschland ist eben kein Volkserziehungsheim. Berauscht von ihren Gleichstellungs- Höhenflügen muß für die Gender-/Familienministerin der Aufprall in den Niederungen der politischen Realität umso härter gewesen sein.

Obwohl man v.d. Leyen extra für diese Bundestagswahl mit einem „sicheren“ Wahlkreis in einem gutbürgerlichen Stadtteil von Hannover versorgt hatte, beliebten die Bürger hier ausgerechnet der SPD-Kandidatin das Direktmandat zu erteilen, mit einem satten Vorsprung von 8% der Stimmen. So zog für den Wahlkreis Hannover II glanzvoll Ex-Bundesministerin Edelgard Bulmahn (SPD) in den Bundestag ein anstelle von Ursula v. d. Leyen (CDU); die ihren Listenplatz 1 bemühen musste. Allein ihren journalistischen Bewunderer/inne/n verdankt Ursula v. d. Leyen, daß über diese demokratische Schmach bisher der Mantel des Schweigens gedeckt worden ist.

Die Kanzlerin indes dürfte dies sehr wohl registriert haben. Ebenso, daß die Geburtenzahlen nicht nur hartnäckig im Keller geblieben sind, sondern bedrohlich weiter abrutschen. Deutschland steht vor dem demographischen Super-Gau. Diesen Trend umzukehren hatte v. d. Leyen jahrelang vollmundig angekündigt. Damit hatte sie die Wende in der Familienpolitik begründet, die Einführung des Elterngelds, das gigantische Krippenprogramm. Ihr Mantra von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf … 1000mal gehört… 1000mal ist nix passiert.

Die Familienpolitik der Ursula v. d. Leyen ist grandios gescheitert. Bis auf ein paar verbissene ZEIT- oder Brigitte-Leserinnen haben dies Frau und Mann aus dem Volke offenbar deutlich erkannt. Dafür als Belohnung „eine neue Herausforderung“ als Gesundheitsministerin zu erwarten,  erschien da nicht nur dem politischen Gegner vermessen.

Handfeste Familienpolitik, die diesen Namen verdient, wird in diesem Land seit Jahren ohnehin nicht von Ministerinnen, sondern vom Bundesverfassungsgericht gemacht. Momentan wird dort z.B. verhandelt, wie das volle Existenzminimum von Kindern ermittelt werden muß, welches nicht besteuert werden darf bzw. welches im Rahmen von Hartz IV jedem Kind zugestanden werden muß.  In Kürze wird ein Urteil dazu erwartet, das den Finanzminister nicht erfreuen dürfte.  

Dieser Umstand endlich treibt die neue alte Familienministerin dazu, sich mit vierjähriger Verspätung der katastrophalen Finanzlage zu widmen, in der viele Familien unverschuldet gefangen sind, gefangen deswegen, weil sie die Kinder haben, die dieses Land so dringend braucht.

Wie gesagt, der Wind hat sich gedreht...

Initiative Familienschutz