Denkschablonen und Worthülsen

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Denkschablonen und Worthülsen
Datum: 24.03.2009, 02:13

Wie können Anreize zu Ehen und Geburten gesetzt werden?

Die defizitäre Geburtenrate von 1,3 Kinder /Frau statt der bestandsnotwendigen 2,1 Kinder / Frau geht fast vollständig auf Abtreibungen zurück. Was tut Politik gegen Abtreibungen?

Wie kann es sein, dass unser Staat sich eine milliardenschwere Querschnittsaufgabe „Gender mainstreaming“ (Gleichstellungspolitik) leistet, die völlig unproduktiv ist, anstatt diese schleunigst durch die Querschnittsaufgabe „Ehe-, Familien- u. Geburtenförderung“ zu ersetzen?

Wann werden endlich die familienschützenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts von 1992, 1998 und 2001 in geltendes Recht umgesetzt? (Zur Steuerfreiheit des kindlichen Existenzminimums und zur Berücksichtigung der Kindererziehung in Rente- u. Pflegeversicherung, Näheres hier)

Staatsminister Hermann Gröhe (CDU) wartete mit einigen Platitüden auf: „es schadet nicht, wenn Väter auch lernen, den Kinderwagen zu schieben“ (zu Gender mainstreaming) oder „ein Plakat wie in Frankreich mit der Aufschrift – Mehr Kinder für Deutschland – wäre hier nicht zumutbar“ (Thema Geburtenförderung).

- Aber Pro-Kondom-Plakate mit der Aufschrift: Seitensprung – mach´s mit! werden uns seit Jahren nicht nur zugemutet sondern auch von unseren Steuergeldern bezahlt!!! -

MdB Kerstin Griese (SPD) gab sich weniger glatt. Aber auch sie spulte die üblichen Worthülsen ab: Lobpreisungen des Elterngelds und der Vereinbarung von Familie und Beruf, der „Nachholbedarf“ an Kinderkrippenplätzen in Westdeutschland und das Märchen vom (angeblich positiven!) Zusammenhang zwischen Müttererwerbstätigkeit und Geburtenrate. Erst beim Thema Spätabtreibungen, für deren Erschwerung sie sich einsetzt, spürte man echte innere Beteiligung.

Aber: in den Pausen gab es unter uns Teilnehmern wirklich sehr gute Gespräche. Und das ist ja bekanntlich das Wichtigste!

Eine umfassende Berichterstattung über die ganze Veranstaltung finden Sie hier

Sven von Storch

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