Guttenbergs Bilanz

De Maiziere also hat das Schicksal getroffen. Er hat das zweifelhafte Vergnügen, Guttenbergs Nachfolger als Verteidigungsminister zu werden. Sein neues Amt hat zu Recht den Ruf, ein Schleudersitz zu sein. Von seinen 15 Amtsvorgängern können nur drei für sich in Anspruch nehmen, es politisch unbeschadet überstanden zu haben:

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Helmut Schmidt, Rühe und Struck. de Maiziere wird in jedem Fall zumindest im Schatten der Populariät, wenn nicht Verehrung stehen, die sein Vorgänger bei der großen Medhrheit der Deutschen genoss. Er hat nichts von dessen Glamour und wird der Mehrheit schon deshalb  als bloßer Ersatz abgewertet werden; unabhängig davon, wie gut oder schlecht er sein Amt ausfüllt. Der Glanz, der Guttenberg für die Millionen seiner Bewunderer umgab, wird ihm fehlen.

 Das ist nicht allein das Problem des neuen Verteidigungsministers, sondern das seiner Partei; ja darüber hinaus das  der politischen Klasse insgesamt. Wohl noch nie war die Aversion gegen die Politik in Deutschland und gegen diejenigen, die sie machen, so groß wie heute. Die jüngste Sprachschöpfung, der Begriff des „Hassbürgers,“ bezeugt es. In dieser Riege der mit mehr oder weniger Antipathie bedachten Politiker, war zu Guttenberg die einzige Ausnahme. Auf ihn setzte die um ihren Erfolg bei den noch in diesem Monat anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (20. März) und in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März) bangende CDU ihre Hoffnungen als Sympathieträger und Stimmenmagnet. Das  hat sich nun erledigt.  Den Märchenprinzen gibt es nicht mehr.  Jetzt muss die CDU im Gegenteil befürchten, dass die Masse der unpolitischen Fans, die sich  Guttenberg  zum Idol erkoren hatten,  ihre Enttäuschung über sein Verschwinden von der politischen Bühne, in einen Denkzettel bei den Landtagswahlen umwandelt. Dabei ist die Wahl in Baden-Württemberg die entscheidende. Sollte die CDU dort die Wahlen verlieren, so wären die politischen Auswirkungen auf Bundesebene, insbesondere für die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin unkalkulierbar.

 Wie aber ist zu Guttenbergs Leistung in den 18 Monaten seiner Amtszeit als Verteidigungsminister bei nüchterner  Betrachtung tatsächlich zu bewerten? Sie ist, um es auf den Punkt zu bringen, höchst problematisch. Er erwies sich als eine unberechenbare Persönlichkeit, sprunghaft und unzuverlässig in ihren Bewertungen und Entscheidungen. Das begann mit seiner Beurteilung des  Luftangriffs bei Kunduz und der Entscheidung des Oberst Klein. Zunächst beurteilte er sie als richtig und notwendig. Es dauerte nur Tage bis er dieses Urteil in sein Gegenteil verkehrte und  sie  unangemessen  nannte.

Diese Unzuverlässigkeit wiederholte sich in seiner Beurteilung der Wehrpflicht. Zunächst nannte er sie  unverzichtbar, Wochen, ja Tage später kündigte er an, sie abschaffen, oder aussetzen zu wollen. Seinen Staatssekretär Wiechert und Generalinspekteur Schneiderhan entließ er aus heiterem Himmel und stellte zur Begründung  die Behauptung auf, sie hätten ihm Informationen vorenthalten, wogen bis heute die Aussage beider Beschuldigter steht. Bis heute ist Guttenbergs Behauptung widersprochen und unbewiesen. Was bleibt ist zumindest der abermalige Eindruck der Unkalkulierbarkeit des Ex-Ministers – wenn nicht mehr.

Dass man sich auf sein Wort nicht verlassen kann, bewies zu ‚Guttenberg abermals, als er den Kommandeur des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ Hals über Kopf von seinem Kommando entband. Eine gute Stunde bevor er dies tat, hatte er noch dem Bundestag bei einer Befragung versichert, er werde angesichts der unklaren Nachrichtenlage über die angeblichen oder tatsächlichen  Vorkommnisse auf dem Schiff das Ergebnis der Untersuchungskommission abwarten und dann anhand der gesicherten Faktenlage seine Entscheidung treffen .Daran hielt er keine zwei Stunden fest bevor er das genaue Gegenteil tat. Dafür genügte ihm die Lektüre der „Bild“ Zeitung des nächsten Tages.

 

  Wer sich als so unberechenbar, sprunghaft  und wankelmütig in seinen Entscheidungen erweist, der ist, um Klartext zu reden, ein Sicherheitsrisiko, auch wenn er noch so schneidig auftritt. In so fern hat es sein Gutes, dass er über seine inzwischen ja erwiesenen Täuschungsversuche bei der Erstellung seiner Doktorarbeit und Promotion  gestolpert ist. Für ihn ist das ein schwerer Schlag.  Für diejenigen, für die er Verantwortung trägt, im Frieden sind das  die angehörigen der  Bundeswehr, im Ernstfall  wären wir das alle, ist es möglicherweise ein Glück. Es ist gut, dass uns die Probe aufs Exempel erspart geblieben ist.

 

 

 

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