»TRUMP IST BEREIT!« – Der Deep State wird zurückgeschlagen! (2)

»TRUMP IST BEREIT!« – Der Deep State wird zurückgeschlagen! (2)
Datum: 07.02.2025, 11:30

Die Kolumnistin Miranda Devine schrieb am 2. Februar 2025 den Artikel „Trump is sending the Deep State to the outhouse as he cleans house at the FBI and DOJ“.

Nachfolgend wichtige Auszüge daraus:

In der Zwischenzeit haben Elon Musk und seine DOGE-Einsatztruppe aus hochintelligenten Schlaflosen schnell die Kernprozesse der Bundesregierung übernommen: das Zahlungssystem des Finanzministeriums und des Personalamts.

Sie haben auch korrupte Regierungsbehörden im Visier, wie etwa die US-Behörde für internationale Entwicklung. Diese hat, wie der Guru der digitalen Zensur, Mike Benz, betont, nichts damit zu tun, irgendjemandem im humanitären Sinne zu „helfen“, sondern dient eher als Mechanismus zur Finanzierung verdeckter ausländischer Einflussoperationen zur Förderung liberaler Agenden, wie etwa der Schwächung der sozial konservativen ungarischen Regierung.

Berichten zufolge wurden zwei hochrangige Sicherheitsbeamte des USAID am Samstagabend vom „Verwaltungsurlaub“ suspendiert, nachdem sie versucht hatten, DOGE-Mitarbeitern den Zugang zu sperren.

Einer von ihnen war John Voorhees, der Leiter des Sicherheitsbüros, der 2019 maßgeblich an der Entlassung von Mark Moyar beteiligt war. Moyar war der von Trump ernannte Direktor des Büros für zivil-militärische Zusammenarbeit der USAID, der in der Agentur weit verbreiteten Betrug, Korruption und Verschwendung aufgedeckt hatte.

Moyar, heute Professor für Militärgeschichte am Hillsdale College, schilderte in „Masters of Corruption: How the Federal Bureaucracy Sabotage the Trump Presidency“ detailliert die kafkaeske administrative Sabotage seiner Bemühungen, die Agentur zu säubern. Sein Buch aus dem Jahr 2024 soll als Blaupause für Reformen bei USAID dienen.

Moyar wurde durch die altbekannte Deep-State-Taktik zum Rücktritt gezwungen, indem er mit anonymen Falschaussagen versuchte, ihm die Sicherheitsfreigabe zu entziehen.

In diesem Fall lautete die Anschuldigung, er habe in seinem vorherigen Buch vertrauliche Informationen preisgegeben, aber es wurden nie Beweise oder Einzelheiten vorgelegt. Von einem „ordnungsgemäßen Verfahren“ kann man da nur sprechen.

„Sicherheitsbürokraten und Anwälte haben beschlossen, dass sie Regeln aufstellen und Urteile fällen können, ohne Rücksicht auf die Verfassung oder die Machtbefugnisse, die sie dem Kongress und der Judikative verleiht“, beklagt Moyar.

„Sie missachteten rücksichtslos die Bestimmungen des Ersten Verfassungszusatzes zur Meinungsfreiheit, die Durchsuchungs- und Beschlagnahmebestimmungen des Vierten Verfassungszusatzes, die Due-Process-Klausel des Fünften Verfassungszusatzes und die Konfrontationsklausel des Sechsten Verfassungszusatzes sowie die Bundesgesetze zum Schutz von Whistleblowern und Gerichtsurteile zu Publikationsrechten.“

Als Moyar die Generalinspektoren von USAID und dem Verteidigungsministerium um Hilfe bat, führten sie „falsche ‚Untersuchungen‘ durch, die keinerlei Beweise erbrachten und die Regierung von jeglichem Fehlverhalten freisprachen“, sagte er. Andere Whistleblower wurden auf die gleiche Weise verraten. Deshalb entließ Trump 17 Generalinspektoren.

Musk scheint dabei die gleiche Taktik anzuwenden wie damals, als er Twitter übernahm und die Belegschaft um 80 Prozent reduzierte, ohne dass sich für den Dienst ein nennenswerter Unterschied ergeben hätte.

(…)

Washington ist aus einem tiefen Schlaf erwacht und arbeitet jetzt nach Trumps Zeitplänen. Vier Jahre voller Tatendrang wurden in zwei Wochen komprimiert, und dieser Prozess wird sich nur noch beschleunigen.

Die Demokraten und ihre Medienapparatschiks wissen nicht, wie sie damit umgehen sollen, dass ihre heiligen Kühe eine nach der anderen vernichtet werden.

(…)

Der Tiefe Staat wird mit Sicherheit zurückschlagen, aber dieses Mal ist Trump bereit.

Quelle: nypost.com/2025/02/02/opinion/trump-is-sending-the-deep-state-to-the-outhouse-as-he-cleans-house-at-the-fbi-and-doj/