Weimar hat für die Demokratie in Deutschland schon häufiger eine entscheidende Rolle gespielt. Bekanntestes Beispiel ist die Weimarer Verfassung vom 11. August 1919, die erste republikanische und demokratische Verfassung in Deutschland, die das anspruchsvolle Programm einer Demokratisierung des Staates und einer gerechten, auf den Werten von Freiheit und Solidarität aufgebauten Gesellschaft verfolgte. Nun kommen aus Weimar Urteile, die sich der aktuellen Abschaffung der Freiheitsrechte und der Unantastbarkeit der Würde des Menschen widersetzen.
Bereits am 11. Januar 2021 bestätigte das Urteil des Amtsgerichtes Weimar in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen sind. Dennoch wird der Lockdown unbeirrt weiter geführt und soll nach Willen von Kanzlerin Merkel nun zum Dauerzustand werden. Jedenfalls bietet die in dieser Woche zu beschließende Novellierung des sogenannten Infektionsschutzgesetzes die Möglichkeit dazu. Da wäre das Ende unserer hart erkämpften Freiheit.
Gegen die unbegründeten, teilweise irrationalen und sogar gesundheitsschädlichen Corona-Maßnahmen, sind schon zahllose Gerichtsurteile ergangen. Die gelten aber immer nur für einen bestimmten Bereich. Wenn zum Beispiel ein Schuhverkäufer in Bayern durchsetzt, dass er seinen Laden öffnen darf, gilt das nur für Bayern.
So ist es leider auch mit dem sensationellen Urteil von Weimar, das nur für zwei Schulen gilt, aber unbedingt Schule machen sollte.
Am 8. April hat das Familiengericht Weimar in einem Eilverfahren (Az:9F148/21) beschlossen, dass es zwei Weimarer Schulen mit sofortiger Wirkung verboten ist, Gesichtsmasken aller Art, insbesondere FFP“-Masken zu tragen, AHA-Mindestabstände einhalten zu müssen oder an Covid-Schnelltests teilzunehmen. Außerdem hat das Gericht verfügt, dass der Präsenzunterricht aufrecht erhalten werden muss.
Damit ist erstmalig von einem deutschen Gericht Beweis erhoben worden, was die wissenschaftliche Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit von Corona-Maßnahmen betrifft. Wir erinnern uns, dass zu Beginn des ersten Lockdowns seitens der Politik noch davon die Rede war, die mit ihm verbundenen weitreichenden Einschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger ständig zu überprüfen. Seit über einem Jahr stranguliert eben diese Politik unsere Gesellschaft und die Wirtschaft mit immer mehr Willkürmaßnahmen, ohne deren Wirksamkeit zu begründen oder zu überprüfen. Besonders hart betroffen sind unsere Kinder und Jugendlichen, denen nicht weniger als eine unbeschwerte Kindheit und Jugend geraubt werden. Über die verheerenden Folgen für Kinder, die in einem Klima öffentlich geschürter hysterischer Angst aufwachsen müssen, wird geschwiegen.
Dieses Schweigen hat das Weimarer Gericht nun gebrochen.
Bei diesem Verfahren handelte es sich um ein sogenanntes Kinderschutzverfahren gem. §1666 Abs.1 und 4 BGB, das eine Mutter für ihre zwei Söhne im Alter von 8 und 14 Jahren beantragt hatte. Sie hatte argumentiert, ihre Kinder würden physisch, psychisch und pädagogisch geschädigt, ohne dass dem eine Nutzen für ihre Kinder oder Dritte entgegenstehe. Damit würden zahlreiche Rechte der Kinder und ihrer Eltern verletzt. Außerdem verstießen diese Vorschriften gegen die Verfassung und internationale Konventionen.
Solche Verfahren können nach §1666 BGB in Gang gesetzt werden, sowohl auf Anregung einer beliebigen Person oder auch ohne eine solche, wenn es das Gericht aus Gründen des Kindeswohls nach §1697a BGB für geboten hält.
Zum Schutze unserer Kinder und Jugendlichen wäre eine Kette solcher Verfahren dringend notwendig. Eltern sollten sich das Urteil von Weimar genau ansehen und zum Wohle ihrer Kinder diese Verfahren anstreben!
Hier geht es zum Urteil:
Kommentare zum Artikel
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Das Problem bei solchen Urteilen noch eigenständig denkender Richter ist die Tatsache, daß sie damit auch auf bestehende Gesetzeslücken hinweisen und anstatt sich diese zu Herzen zu nehmen werden sie flugs darauf bedacht sein, diese Lücken zu schließen, was sie ja ständig machen und somit die Schlinge immer enger ziehen.
Wir haben es hier mit einer Ausgeburt von kommunistischen Teufeln zu tun, deren ganzes Bestreben nur auf Machterhalt ausgerichtet ist, weil sie von anderen Dingen wenig verstehen und nun auch noch Handlanger internationaler Interessen geworden sind, was dieses Land zerreißen wird und die Bürger darin sind völlig uninteressant, das sieht man an den Handlungen, die diametral zu den Bedürfnissen stehen.
Sozusagen befinden wir uns im Endkampf zwischen gut und böse und hoffentlich erwachen noch all jene, die etwas bewirken können, denn sie haben schon über Jahre vorgesorgt um ihre Stellung zu festigen, über Drohungen, Vergünstigungen und weitere Mittel und das wiederrum kann man an der Verhaltensweise erkennen, denn normal ist das nicht, wenn der Wiederstand schläft, während einige dabei sind, die Republik ungefragt und Teils ungesetzlich umzukrempeln, was ja dem demokratischen Sinn total wiederspricht.
Das einzige Gericht das was zu sagen hat ist das BVG !
... „Solche Verfahren können nach §1666 BGB in Gang gesetzt werden, sowohl auf Anregung einer beliebigen Person oder auch ohne eine solche, wenn es das Gericht aus Gründen des Kindeswohls nach §1697a BGB für geboten hält.
Zum Schutze unserer Kinder und Jugendlichen wäre eine Kette solcher Verfahren dringend notwendig. Eltern sollten sich das Urteil von Weimar genau ansehen und zum Wohle ihrer Kinder diese Verfahren anstreben!“ ...
Entsprechend göttliche(?) Diktate aber stellen selbst die Justiz auf den Kopf???
https://www.berliner-zeitung.de/news/richter-zu-infektionsschutzgesetz-nichtachtung-der-justiz-und-dauerlockdown-li.151817
Schön und gut, aber welchen Wert haben deutsche Gerichtsurteile noch, wenn sich sogar der unbedeutendste Kommunalpolitiker nicht daran hält und noch nicht einmal mit Strafverfolgung rechnen muss?
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