Die Frauenpolitik in Deutschland treibt seltsame Blüten. Während es in Deutschland noch immer keine bundeseinheitliche Regelung zur Finanzierung der Frauenhäuser gibt, beschäftigt sich die hohe Politik mit Quoten für Frauen in Aufsichtsräten. Diese Problematik brennt ja nun wirklich jeder Hausfrau, jeder allein erziehenden Mutter und jeder berufstätigen Frau total auf den manikürten oder nicht-manikürten Nägeln. Die Genderdebatte ist schon putzig. Es hat sich mittlerweile eine Frauenbewegung von oben etabliert, die mit den Alltagsproblemen der Menschen in diesem Land überhaupt nichts mehr zu tun hat.

Der Publizist Matthias Heitmann bringt es in einem Beitrag für Novo-Argumente www.novo-argumente.com auf den Punkt: Frauenpolitik ist zu einem Herrschaftsinstrument geworden. Mit ein wenig Logik ließe sich das ganze Quotengedöns leicht entzaubern. Lässt sich etwa mit einer 40-prozentigen Frauenquote in Führungspositionen vorschreiben, dass ab jetzt mehr Mädchen Naturwissenschaften studieren? Natürlich nicht. Trotz der offenkundigen Unsinnigkeit der Quote, die den Deutschen nicht unbedingt ein Herzensanliegen ist, haben sich ausgerechnet die „Konservativen“ an die Spitze des vermeintlichen Fortschritts gesetzt. „Wie kann es sein, dass die Frauenquote, die vor 30 Jahren als linksalternative Kampfparole galt und von den Konservativen gescheut wurde wie das Weihwasser vom Teufel, heute von genau diesen durchgesetzt wird?“, fragt Heitmann www.heitmann-klartext.de. (Natürlich habe ich nur Spaß gemacht, als ich CDU und CSU als Konservative bezeichnet habe…)

Politik für Frauen ist ein hartes Geschäft. So ist es äußerst schwierig, den Wünschen nach einer größeren Vereinbarkeit von Familie und Beruf entgegenzukommen. Auch die Situation allein erziehender Frauen ist oft schwierig. Nicht selten ist „Allein erziehend“ ein Armutsrisiko. Wie reagiert die Politik auf diese Herausforderungen? Sie simuliert politisches Handeln und baut Freiheit ab. Denn die Quote, das macht Heitmann deutlich, dient nicht der Verbesserung der Alltagswirklichkeit der Menschen. Der Staat greift zu dem Mittel, auf das er sich – neben dem Erfinden und Erhöhen von Steuern – am besten versteht: Er reguliert bestehende Lebens- und Arbeitsverhältnisse und greift in die persönliche Freiheit des Einzelnen ein.

Die Quotenbefürworter wollen die Gesellschaft nach ihrem Willen gestalten. „Wenn Menschen und Organisationen sich nicht so entwickeln, wie von der ungeduldigen ‚aufgeklärten’ Entscheidungselite gewünscht, so wird – ohne nach den Ursachen für das Ausbleiben der gewünschten Entwicklung zu fragen – diese Veränderung kurzerhand ‚beschlossen’“, so der Novo-Autor. Heitmann beobachtet diesen „autoritären Deklarationsstil“ in allen politischen Bereichen: in der Energie- wie Integrationspolitik, in der Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik sowie in der Familien- und Umweltpolitik.