In diesen Zeiten des Wahns – des Gender-Wahns, des Klimaschutz-Wahns, des Energiewende-Wahns, des Rassismus-Wahns, des politischen Korrektheitswahns, des Corona-Wahns usw. – war jüngst in der FAZ*) die Überschrift zu lesen „Immer weiter in den Abgrund“. Allerdings galt sie nicht einer diese Wahnideen oder gar allen, sondern unternährten Kindern in Afghanistan. Natürlich, Abgrund auch dort, aber was sich alles im eigenen Land, in Deutschland, an Abgründen aufgetan hat, wird von diesem Blatt (und anderen Gazetten) mit solcher Überschrift nicht bedacht. Einer dieser Abgründe ist die Impfpflicht im Corona-Wahn. Am 30. November haben sich Bund und Länder samt Merkel darauf geeinigt, eine allgemeine Impfpflicht vorzubereiten.**) Die Beschlussvorlage dazu hatten die unionsgeführten Länder ausgearbeitet.
Verfassungsrichter nicken den Entzug von Freiheitsrechten ab
Durch die jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts fühlt sich die politische Führung in ihrem Gebaren mit dem schweren Entzug von Freiheitsrechten bestärkt. In zwei Beschlüssen hatte das Gericht entschieden, schwerwiegende staatliche Grundrechtseingriffe wie Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen seien grundrechtskonform. Gegen diese sogenannte (inzwischen ausgelaufene) Bundesnotbremse hatte es rund 300 Verfassungsbeschwerden gegeben, darunter auch von etwa 80 FDP-Bundestagsabgeordneten. Diese „Bremse“ legte einheitliche Maßnahmen bei einer „Inzidenz“ von 100 an fest. Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
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"Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig"
... viel schlimmer, sie stimmen noch nicht einmal überein mit dem Standpunkt der EU ...
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-9-2021-004802_DE.html !
@unmensch
Voll auf den Punkt gebracht!
Wer hat Angst und wovor? Gefunden kurz vor Ende dieses Artikels:
https://tagesereignis.de/2021/11/politik/bleiben-wir-in-unserer-mitte/15548/
Auf einem Langstreckenflug in die USA wurde es immer wieder sehr holprig und das Flugzeug stürzte plötzlich und unerwartet in die Tiefe. Wir wurden fast aus unseren Sitzen gehoben. Panik breitete sich aus. Bis man das laute Lachen eines Kindes hörte, das sich über jeden dieser Hopser freute. Die Entsetzensschreie der Passagiere hörten auf und bald lachten sie bei jedem Hopser laut mit. Aus Angst wurde Freude. Ein einziger Mensch, ein Kind, hat das bewirkt.
Der Herr Jesus sagte über die Zeit des Endes: " es wird sein wie in den Tagen Noah's..." Ich habe mir mal die Mühe gemacht und nachgeforscht, wie es denn in den Tagen Noah's war. Und siehe da, die ganzen Völker waren "genetisch verdorben" bis auf 8 Personen!.(z.Bsp.:Buchautor Douglas Hump : Corrupting the Image) Da wären wir ja bald wieder an dem Punkt. Für mich kommt dieser Dreck aus giftigem Graphenhydroxid und giftigen Lipid-Nano-Partikeln überhaupt nicht in Frage.Und in einer genetisch verdorbenen Welt möchte ich eh nicht mehr leben.
Heute in der ,,Welt'' zu lesen
Der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und des US-Konzerns Pfizer bietet einer Studie zufolge offenbar lediglich einen teilweisen Schutz gegen die Coronavirus-Variante Omikron. Die Neutralisierung von Omikron habe im Vergleich zu einem früheren Covid-Stamm „sehr stark abgenommen“, erklärte Alex Sigal, Professor am Africa Health Research Institute in Südafrika auf Basis vorläufiger Ergebnisse am Dienstag.
Welchen unwirksamen Mist bekommen wir dann verabreicht ???...noch zu wenig an Corona verstorbene?
Und schon bin ich bei meinem Lieblingswort:
Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass Regierung und Verwaltung nur im Rahmen bestehender Gesetze handeln dürfen. Die Bürgerinnen und Bürger werden so vor staatlicher Willkür, Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen geschützt.
Leider durch die Gesetzgebung der letzten 3 Tage wieder ausgehebelt
Würde die Impfung schützen, bräuchte man keine Impfpflicht. Schützt die Impfung aber nicht, braucht man auch keine Impfpflicht.
Da es dieses Mal für ALLE direkt unter die Haut geht und die Schöpfung selbst verändert , vergewaltigt, könnte ich ja schreiben ,daß die feigen unterwürfigen Mehrheiten , noch dazu wenn SIE selbst aus ihrer Gosse Macht ausüben die tragenden Säulen jeder Diktatur sind !!!! Hier jedoch hat die Bosheit Flick Pharma und co zum letztem Gefecht gegen die Zivilitation geblasen !!!!! Hier trift das Mussolini zu geschriebene Zitat :,,Der Faschismus sollte Korporatismus heißen, weil er die perfekte Verschmelzung der Macht von Regierung und Konzernen ist !!!!(siehe bei Rubikon) Doch auch hier wehe , wehe !!! Frei nach Ralph Giordano :,, Die Revolution frisst ihre Kinder "! Das wird die Hölle auf Erden !!!!Das ist ein Zombifilm !!! Das Böse ist los !!!!!
Der ehemalige Maoist, heute Ministerpräsident eines Bundeslandes, hat in seiner Rede im Landtag bestätigt, daß die Impflicht kommen wird und das sei auch in Übereinstimmung mit vielen Staatsrechtlern und dem Urteil des VGH zur Notbremse rechtens bestätigt worden.
Vermutlich leben nun alle Gegner auf einem anderen Stern, der der eben nicht rot leuchtet, sondern schwarz-rot-gold, was für diese ehemaligen Anarchisten natürlich kein Kriterium ist, wenn es darum geht, die Leute mit allerlei Mitteln über gegenseitige Aufstachelung und gleichzeitigen Verstößen gegen das Grundgesetz und durch Verdrehung der Tatsachen zum vermeintlichen Recht verhelfen soll, was trotzdem Unrecht ist und sie das einfach nicht kapieren wollen..
So sind wir mittlerweile von ganzen Heerscharen verkommener Sozialisten und Kommunisten umgeben, denen das Recht noch nie so hold war und wieder einmal bestätigt sich mit der geplanten Zwangsimpfung, was sie von der Selbstbestimmung halten, so gut wie garnichts und damit es nicht auffällt garnieren sie es mit schönen Worten und unterstreichen es mit geneigten Rechtsgelehrten linker Prägung und die Krönung ist noch die Einflußnahme auf die Gerichtsbarkeit, die ja nur dazu da ist um deren Entscheidungen zu bestätigen und das konnte man ja in vielen Fällen bereits sehen und deshalb erübrigen sich dazu weitere Worte.
In diesem Sinne ist unsere Demokratie keinen Pfifferling mehr wert und man kann nur hoffen, daß die AFD nach der Verabschiedung gegen den Vollzug gerichtlich vorgehen wird, denn das ist ein Verstoß gegen eine ganze Reihe von Paraqraphen des Grundgesetzes und wenn das durchgeht, sind wir in einem totalitären System angelangt, denn das wäre das Öffnen der Schleusentore in unserem Rechtssystem, weil es dann nahezu bei jeder Gefahrenlage zur Anwendung kommen könnte und das Grundgesetz damit außer Kraft gesetzt wird.
Selbst wenn es abgeschmettert wird, wäre es doch ein Zeitdokument für spätere Regierungen, die dann immer noch die Möglichkeit hätten, diese Umsetzung personenbezogen zu disziplinieren und die können wir nicht einfach davon kommen lassen, das muß fest verankert werden um sie später zur Rechenschaft ziehen zu können.
Das wir mal von den Kommunisten und Sozialisten am Gängelband geführt werden, hätte doch kein Mensch vor fünfzig Jahren gedacht, das ist wie im falschen Film für alle, die die Geschichte der Bundesrepublik über Jahrzehnte verfolgen konnten und nun vor einem Scherbenhaufen stehen, wie es schlimmer nicht sein kann und das alles durch die falsche Wahl einer Frau aus dem Osten, die die Schwarzen linkstransformiert hat und das Ergebnis ist die absolute Niederlage einer ehemaligen Volkspartei, wobei die anderen auch nicht besser dastehen, sich aber am politischen Händchen halten um ihre geplanten Umtriebe verwirklichen zu können.
Wir befinden uns am Rande der staatlichen Anarchie, weil alte Strukturen mit einem Schlag vernichtet wurden und die Unzurechnungsfähigkeit der Gegenseite große Imponderabilien in sich birgt, weil die noch nie rechnen konnten aber willige Werkzeuge für andere Interessen sind und die haben sich gegen die Bürger verbündet, jeweils mit ihren eigenen Interessen, aber ausschließlich zum Nachteil der Bürgerschaft und unserem Vaterland.
Das "Weiterlesen" liefert eine perfekte Argumentationshilfe gegen die Impfpflicht. Ganz besonders die Tabelle am Schluß, wo gezeigt wird, wieviel gefährlicher die Corona-Impfungen gegenüber allen anderen Impfungen sind.
Vielen Dank dafür!
Liebe Redaktion,
das Weiterlesen am Ende des Artikels funktioniert nicht, kann man da etwas tun?
Vielen Dank
Was ist mit Menschen die durch Impfung einen Schaden bekommen haben?
Sollen die auch noch weiter "geboostert" werden?
Wie kann man sich befreien lassen?
Genügt ein Schreiben an Paul Erlich Institut?
Es gibt Menschen mit heftigen Nebenwirkungen.Wie weiter im Frage einer Impfpflicht?
Niemand fragt - wie weiter?
Booster "zwingt" praktisch....Und hier sehe ich ein Problem.
Warum fehlt in letzter Zeit häufig der Link bei "bitte hier weiterlesen" bei den Artikeln von Herrn Krause? Das ist doch hoffentlich keine Absicht. Zur Not kann man seine Beiträge ja noch über seine eigene Webseite aufrufen. Ich fürchte nur, daß durch den fehlenden Link viele seine Artikel nicht lesen werde. Schade.
... „Staatsrechtler Murswiek: Alle Benachteiligungen Ungeimpfter sind verfassungswidrig“! ...
Ja mei: So sieht es nicht nur Herr Murswiek:
... „Eine generelle Impfpflicht kann nicht durch eine auf
§ 20 Abs. 6 oder Abs. 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) gestützte Rechtsverordnung entweder des Bundesministeriums für Gesundheit (Abs. 6) oder der Landesregierungen bzw. der Landesgesundheitsministerien (Abs. 7 i.V.m. Abs. 6) eingeführt werden, denn das setzte im Lichte der Wesentlichkeitstheorie eine parlamentsgesetzlich spezifischere Regelung voraus (Gebhard, in: Kießling [Hrsg.], IfSG, Kommentar, 2020, § 20 Rn. 34 m.w.N.). Ganz abgesehen davon sind die Rechtsverordnungsermächtigungen für „Notfälle“ (BT-Drucks. 3/1888, S. 23) gedacht, wie die Begründung zum früheren Bundes-Seuchengesetz betont, auf die sich die Begründung zum Infektionsschutzgesetz der Sache nach bezieht (vgl. BT-Drucks. 14/2530, S. 72).
Dass die Zustimmung des Bundesrates zur Rechtsverordnung verzichtbar ist (§ 20 Abs. 6 Satz 3 in Verbindung mit § 15 Abs. 2 IfSG), unterstreicht den Charakter der Bestimmung als Auffangregelung für akute, kaum vorhersehbare bzw. planbare Situationen. Hinter § 20 Abs. 6 IfSG steht die Vorstellung, dass die epidemiologische Lage sich so rasant entwickelt, dass nur durch eine qua Rechtsverordnung geschaffene Impfpflicht adäquat auf die Lage reagiert werden kann. Eine solche Zuspitzung ist aber derzeit wenig wahrscheinlich, zumal der 19. Deutsche Bundestag bis zum Zusammentritt des am 26.9.2021 neu gewählten Bundestages (vgl. Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GG) jederzeit einberufen werden kann. Er ist auch in der Lage, wie nicht zuletzt das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vom 22.4.2021 (BGBl. I S. 802, „Bundesnotbremse“) gezeigt hat, innerhalb weniger Tage weitreichende Entscheidungen zu treffen“!!! ...
https://verfassungsblog.de/rechtmaessigkeit-und-semantik-der-impfpflicht/
Eine "Verfassung" haben wir sowieso nicht. Und die sogen. Verfassungsrichter haben sich auch als Marionetten der Impfmafia geoutet und treten fleißig mit auf unseren Grundrechten herum.
Nun werden sie mit den völlig unverhältnismäßigen G-Schikanen noch viele überzeugen(?), sich "freiimpfen" zu lassen und danach bleibt die Hoffnung, daß sich wegen der wenigen verbliebenen Hardliner keine endlosen Rechtsstreitigkeiten bis hin zum Bürgerkrieg mehr lohnen (die Hoffnung stirbt zuletzt!).
Im Übrigen hätte ich gerne "weitergelesen" - aber es funktioniert mal wieder nicht!