Merkels Plan_ „Ich habe (k)einen!

Merkels Plan_ „Ich habe (k)einen!
Datum: 09.10.2015, 10:06

Es hätte ein Fest für einen Journalisten sein können: Eine Stunde gegenüber der Bundeskanzlerin sitzen und mit ihr alle Facetten der Flüchtlingskrise durchdeklinieren – welcher Moderator wünschte sich das in diesen Tagen nicht? Anne Will dagegen schien eher unvorbereitet und schlich wie ein zahnloser Tiger um die wesentlichen Fragen herum. Gleich nach dem Einstieg hatte ich mir schon die Frage gestellt, wie eine solche Sendung für eine Stunde tragen soll … und so ergebnisarm war sie denn auch.

Das kann man dem Gast, Bundeskanzlerin Merkel, nicht anlasten; sie hat, wie immer souverän, ihren Job gemacht. Sie beteuerte, dass sie (und sie meinte damit offenbar nicht nur bei der Frage sondern auch bei vielen anderen der Regierungsarbeit, sich persönlich) habe einen Plan, mir ist bis zum Ende aber nicht klar geworden, worin der außer der Forderung an andere EU-Staaten, es den Deutschen mit der Aufnahme von Flüchtlingen gleich zu tun, bestehen soll. Ich möchte nicht behaupten, dass das nicht jede Menge Arbeit ist („Ich denke den ganzen Tag über nichts anderes nach.“), aber die Erfolgsaussichten sind, betrachtet man die bisherigen Reaktionen, auch nicht ermutigend.

Zieht man dazu in Betracht, mit welchen dogmatischen Festlegungen Merkel argumentiert – nämlich: kein Aufnahmestopp, keine Grenzschließungen, keiner wird in das Erstaufnahmeland zurück geschickt, die nationalen Grenzen sind de facto nicht kontrollierbar – stellt sich dann am Ende die Frage, worin der Plan denn nun bestehen soll. Und bei all diesen Fragen sitzt der Bundeskanzlerin eine Journalistin gegenüber, die weder in der Lage war, den Wortschwall zu unterbrechen, noch ihre eigenen Fragen so zu formulieren, dass ihre Gesprächpartnerin zum Punkt hätte kommen müssen. Will man nicht Unfähigkeit unterstellen, ist es dann Absicht gewesen? Oder umgekehrt?

Denn wenn das alles so ist, wenn die Flut von Menschen erstens an den Grenzen Europas nicht aufgehalten werden kann, wenn zweitens Aktionen in den Herkunftsländern zur Ursachenbekämpfung wenn überhaupt nur sehr langfristig wirken, und man drittens die Menschen, einmal in die EU gelangt, nicht wirksam daran wird hindern können – und im Sinne der „Politik des freundlichen Gesichts“ offenbar auch nicht wollen – nach Deutschland zu kommen, dann ist die von Frau Will zweimal gestellte Frage, wie sich Deutschland verändern wird, elementar. Und insbesondere auf die hatte die Kanzlerin keine Antwort, die über die Beschwörung der Nachbarländer (als Antwort auf die zum ersten mal gestellte Frage) und der Hilfsbereitschaft im Inland, die in der Tat grandios ist (als Antwort auf die Nachfrage), hinausgehen. Der Wunsch mag vorhanden sein, aber ein Plan oder wenigstens Realismus sehen anders aus.

An vielen Stellen hat man nun gehört, die Bundeskanzlerin habe sich gut geschlagen, vor allem habe sie „mit dem Herzen“ gesprochen. Aber im Ernst: Niemand wird Bundeskanzlerin, der nicht mit solchen Interviews – insbesondere unter solch schwacher Führung – umgehen kann. Aber dass sie die aktuelle Dramatik durch kleine (Selfies) und große (De-facto-Abschaffung der Dubliner Vereinbarungen) Gesten mit verursacht hat, sieht Frau Merkel offenbar immer noch nicht ein. Insofern war da viel von notwendigen Änderungen im politischen Umgang mit dem Thema die Rede, so dass ich mich unwillkürlich frage, wer das Land denn seit 10 Jahren regiert? Ich habe jedenfalls nicht den Eindruck gewonnen, dass sie die Lage richtig einschätzt, geschweige denn, dass sie, wie behauptet, einen Plan hätte.

Aber eines ist mir, gerade wenn man das restliche politische Personal betrachtet, gestern auch wieder klar geworden: Eine realpolitische Alternative zu Bundeskanzlerin Merkel ist auch nicht in Sicht. Es ist schlicht niemand da, der sich als Alternative anböte, der einen Plan aufweisen würde, der erfolgversprechender ist als das „freundliche Gesicht“ der Kanzlerin. Ein Freund meinte erst vor kurzem, dass ihn bei allem ihm sonst eigenen Optimismus die Sorge beschleiche, dass Deutschland diese Herausforderung möglicherweise nicht meistern werde. Die Sorge wird gestern nicht kleiner geworden sein!

Zuerst erschienen auf papsttreuerblog.de