Die FDP und die Steilvorlagen

Die FDP und die Steilvorlagen
Datum: 07.04.2011, 08:29

Beispiel Eurorettungsschirm:

Die Folgen der Umwandlung der Eurozone in eine Transferunion sind noch gar nicht abzusehen. Dabei hätte man nur auf die Einhaltung der geltenden Verträge bestehen müssen, um dies zu verhindern. Es reicht nun einmal nicht, wenn Frank Schäffler dies als Einziger einfordert.

Beispiel Quotenregelung:

Eine Frauenquote sei mit der FDP nicht machbar, hat Angela Merkel gesagt. Ja, das hoffe ich, aber das will ich von der FDP hören, nicht von der CDU-Bundeskanzlerin. Stattdessen wird in den Reihen der Liberalen immer wieder angedeutet, dass die Abschaffung des Prinzips der Gleichheit vor dem Gesetz für Männer und Frauen mit ihnen eventuell doch machbar ist.

Beispiel Gesundheitsreform:

Es ist sicher richtig, dass der Erhalt eines gut funktionierenden Gesundheitssystems für eine alternde Gesellschaft zu den Mammutaufgaben unseres Jahrhunderts gehört. Trotzdem stellt sich die Frage, wie aus dem ursprünglichen FDP-Konzept, dass zum Beispiel für die meisten gesetzlich Versicherten Selbstständigen eine Entlastung bedeutet hätte, eine Reform geworden ist, die darauf hinausläuft, dass alle mehr bezahlen.

Die Liste lässt sich noch fortsetzen.

ebenfalls erschienen auf "kingofblog.de"