CDU und FDP, profiliert Euch endlich!

CDU und FDP, profiliert Euch endlich!
Datum: 18.08.2010, 16:17

 weil die Regierung, egal in welcher Konstellation, natürlich Kompromisse machen muss.  Trotzdem ist dieser Absturz doch dramatisch.  Erstaunlich ist er indes nicht.

Da wurde von der FDP jahrelang mehr netto vom brutto versprochen.  Jetzt bleibt es im Gesundheitssystem nicht nur dabei, dass alle gesetzlichen Krankenkassen weiterhin zu Einheitsbeiträgen und Einheitsleistungen verpflichtet sind (unter Rot-Grün war das liberaler geregelt); es wird auch noch teurer, was aber bei einem Einheitssatzzwangsystem auch unvermeidlich ist.  Was würde wohl passieren, wenn man Aldi, Lidl, Edeka und Rewe zu Einheitssortimenten mit Einheitspreisen verpflichten würde?  Ist nicht auf Eurem Mist gewachsen, ich weiß, Ihr habt es aber auch nicht geändert. Auch eine als „Angleichung“ getarnte Erhöhung der Mehrwertsteuer liegt in der Luft.

Und auch wenn Bildungspolitik Ländersache ist – aus dem Gebahren einer Partei im Land werden – zu Recht – Rückschlüsse auf die Bundespolitik gezogen, denn Bundes- und Landespolitik sind bekanntermaßen personell durchlässig.  Die CDU hatte also in Hamburg eine Riesenchance, sich im Sinne von Eltern, Kindern und Bildung zur Retterin des Gymnasiums aufzuschwingen.  Da hätte sie sogar noch Stimmen aus dem rot-grünen Lager gewinnen können. Stattdessen hat sie sich zum Teil eines Allparteien-Bündnisses (sollte es so etwa in einer Parteiendemokratie überhaupt geben?) gemacht, dass unbedingt die Einheitsschule für alle erzwingen wollte – obwohl Gesamtschulen in Deutschland weder in Hamburg noch anderswo verboten sind.

Da sagt eine liberale Bundesjustizministerin öffentlich, dass sie eine gesetzliche Frauenquote nicht ausschließt, völlig ignorierend, dass die Hauptmotivation vieler FDP-Wähler war, solche und ähnliche Eingriffe in die Freiheit der Wirtschaft und des Individuums zu verhindern.  Hätte die FDP stattdessen „Qualifikation statt Quote“ zu einer ihrer Parolen gemacht, hätte sie sich (und vielen anderen) einen größeren Gefallen getan.

Da tritt ein CDU-Politiker aus einer Studentenverbindung aus, weil ein paar Grünen das nicht passt.

Die Liste ließe sich noch fortsetzen, aber ich glaube sie zeigt den Kern des Problems:  Schwarz-Gelb regiert völlig an der eigenen Zielgruppe vorbei.  Gerhard Schröder, Heinz Buschkowksy und Helmut Schmidt sind heute vielen Wählern aus dem christlich-liberalen Lager näher als Angela Merkel, Ursula von der Leyen und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

auch erschienen auf "kingofblog.de"