Begründete Zweifel bestanden von Anfang an. Sie haben sich längst zu Wissen verdichtet. Warum also werden alle Freiheitsbeschränkungen gegen die Pandemie*) Covid-19 noch immer allein auf die Ergebnisse des PCR-Tests gestützt? Und warum auf die daraus abgeleiteten Inzidenzen**)? Diese Tests sind für den Nachweis der Erkrankung nach Angaben der Hersteller und vieler Fachleute einschließlich Weltgesundheitsorganisation WHO weder vorgesehen noch geeignet ist. Geführt haben sie zu einer gewaltigen Überzeichnung der Infektionszahlen. Dagegen war und ist die Zahl der symptomatisch wirklich Infizierten und tatsächlich Erkrankten von Anfang an dermaßen gering, dass damit weder die schwerwiegenden Grundrechtseingriffe in das Privat- und Wirtschaftsleben noch der massive Impfdruck zu rechtfertigen waren und sind.
Warum testen? Warum überhaupt massenweise impfen? Entweder man ist krank, oder man ist gesund. In beiden Fällen ist ein Test sinnlos. Ist man krank, geht man zum Arzt. Ist man gesund, muss das ein Test nicht bestätigen. Nach Herstellerangaben sind die PCR-Tests ohnehin ungeeignet und nachweislich irreführend. Damit entfällt auch die Grundlage für Massen-Impfungen, die den Menschen aufgedrängt werden wie Ladenhüter im Sommerschlussverkauf. Sie laufen inzwischen auf staatliche Zwangsimpfungen hinaus, als hätte die politische Führung nie hoch und heilig versichert, die werde es natürlich nicht geben. Aus dem konstruierten Testen ist das konstruierte Impfen geworden. Hört dieses Testen auf, hören zugleich die Irreführungen mit den zwar positiv Getesteten als Infizierte, aber nicht Erkrankte endlich auf. Dann können sich die Mediziner, die Medien und die Statistiker ganz auf die äußerst geringe Zahl der symptomatisch wirklich Erkrankten konzentrieren. Diese Zahl bewegt sich im Promille-Bereich der Gesamtbevölkerung. Auch halten sich diese (nur anfänglich infektiösen) Corona-Kranken überwiegend nicht in der Öffentlichkeit auf. Daher ist (und war) die tatsächliche Infektionsgefahr so gering, dass es für die groß angelegte Impfkampagne überhaupt keinen medizinisch begründeten Anlass gibt (und gab) – es sei denn, es stecken politische und/oder kommerzielle Beweggründe dahinter. Bitte hier weiterlesen
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NOCH FRAGEN ?!
Unterlassungsaufforderung
vorläufig u.a. nach § 123 Abs. 1 VwGO - Ausfertigung vom 10.08.2021
Mein Unterlassungsverlangen betrifft Ihre rechtswidrigen Forderungen nach einer Impfung, der ich mich unterziehen soll, wie Ihrem Verlangen nach einem Testergebnis und/oder dem Tragen einer so genannten Mund- und Nasenbedeckung.
Ihr Verlangen verstößt gegen die rechtswirksame
EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006
in Verbindung mit der EU-Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004 des Europäischen Parlaments.
Des Weiteren sind Sie als Arbeitgeber oder beauftragter Vertreter, nicht berechtigt Ihre Angestellten nach einem Testergebnis oder einer Impfung zu fragen, noch sind Sie berechtigt einen Nachweis dafür zu verlangen und/oder daraufhin vertragsrechtliche Einschränkungen des bestehenden Vertrages anzudrohen oder vorzunehmen. Ebenso sind alle Bildungseinrichtungen und deren Mitarbeiter zu solchen Handlungen nicht berechtigt.
Ihre Forderungen sind strafbewehrt und in jedem Falle ersatzpflichtig.
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Die rechtliche Klarstellung in verständlichen Worten zur Impfpflicht lautet wie folgt:
Position 1 - Impfpflicht
„Die Impfung ist keine Impfung. Sie ist gemäß EU-Zulassung, entsprechend Verordnung 507, die Verabreichung einer genbasierten, experimentellen Substanz. Sie schützt nicht vor der Infektion mit Sars Cov 2. Sie schützt auch nicht davor, dass man dieses Virus weitergeben kann. Nachdem es keine Impfung im klassischen Sinne ist, kann man sie „als Impfung“ auch nicht vorschreiben. Ebenfalls wesentlich ist, dass es nur eine bedingte Zulassung im Sinne der EU-Verordnung 507 aus dem Jahre 2006 gibt. Wenn die Zulassung aber nur bedingt ist, kann NIEMAND zur Teilnahme verpflichtet werden. Die Teilnahme an einer klinischen Studie ist rechtlich gesichert als immer freiwillig und es muss dem Probanden freistehen, diese Studie jederzeit abzubrechen. Jeder Zwang und sei es im Gesundheitswesen oder sonst in einer Berufsgruppe, ist rechtswidrig und verstößt gegen unsere Grund- und Freiheitsrechte, wie gegen die Gesetze und Verordnungen der europäischen Union. EU-Recht ist nach den vertraglichen Verpflichtungen der Bundesrepublik immer das höhere Recht.“
Position 2 - Test und Maskenpflicht
„Die Testverfahren und die Maskenpflicht stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit der vorgenannten Studie unter Position 1 und unterliegen einer gegenseitigen Wechselwirkung. Eine freiwillige Studie, ohne ein nachweisliches Ergebnis, kann eine Test- und Maskenpflicht nicht rechtfertigen. Kein Testverfahren kann zudem nur dann als eine sinnvolle und verpflichtende Maßnahme gesehen werden, wenn er auch ein gewünschtes Ziel erreicht. Es ist erwiesen, dass er keine Infektion nachweisen kann. Sie sind nur im Rahmen einer kompletten klinischen Abklärung durch einen Arzt sinnvoll, um erst danach ein Ergebnis zu liefern. Daher ist zum Beispiel die Frage, ob der Test nun kostenpflichtig oder nicht kostenpflichtig sein soll, überhaupt nicht zu stellen, weil das Mittel, alle Testverfahren, nicht geeignet sind und ein gewünschtes Ziel alleine nicht erreichen können. Da kein Test ein nachweisliches Ergebnis erzielt und alle Maßnahmen, wie unter anderem die so genannte Maskenpflicht, zu der diese Testverfahren als begründete Maßnahme dient, kann er das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung ebenso wenig begründen und sie verpflichtend verlangt werden.
Position 3 – Rechtsbelehrung
Die Impfungen sind nach Aussage aller Stellen der Bundes- und Landesregierungen freiwillig. Bei der rechtlichen Bewertung von angedrohten Einschränkungen, sollte man der Impfaufforderung nicht entsprechen, liegt eine so genannte indirekte Impfpflicht vor. Diese „indirekte Impfpflicht“, entstanden durch angedrohte Maßnahmen im sozialen Leben jedes einzelnen Menschen, ist ebenso anzusehen, wie ein Zwang zur Impfung selbst. Beide Forderungen sind rechtswidrig, strafbewehrt und ersatzpflichtig.
- 3 -
Position 4 - Zusammenfassung
„Die Maskenpflicht und die Testpflicht sind Maßnahmen, um die Menschen durch Einschränkungen bezüglich ihrer Grundrechte und der ausgesprochenen Bedrohung von gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verlusten, rechtswidrig zur Teilnahme an einer Probanden-Studie für eine genbasierte Injektion und somit einen nicht zugelassenen Impfstoff zu nötigen, was nach den rechtlichen Vorschriften eine Straftat ist, da eine so genannte „vorübergehende Zulassung“ rechtlich als Studie bewertet wird.“
„Zudem wurde die fehlende Wirkung jeder Maske gegen einen Virus bereits durch die Hersteller der Masken angezeigt und nachgewiesen. Ebenfalls nachgewiesen ist die fehlende Aussagefähigkeit jedes Testverfahrens, sollte es nicht im Zusammenhang mit einer umfassenden klinischen Abklärung durch einen Arzt durchgeführt worden sein, da der Test alleine und zwar egal welcher Test, keine Aussage über eine Infektion geben kann.“
Durch Ihr Verlangen, welches stets mit der Androhung von Einschränkungen und Maßnahmen verbunden ist, unternehmen sie rechtswidrig den Versuch, die betreffenden Personen zu einer Teilnahme an einer freiwilligen Studie als Versuchs-Proband im Gesundheitsbereich zu nötigen und sie haben damit die rechtlichen Folgen zu tragen, die nachfolgend näher ausgeführt sind.
Die rechtlichen Folgen bei rechtswidrigen Handlungen gegen national und international rechtswirksame Gesetze, die durch übergeordnete Gerichte erlassen wurden.
Position 1 - Ersatzpflicht im Beamtenrecht u.a. § 36. Vorschrift zur persönlichen Verantwortung und Haftung von Beamten und/oder Personen, die in rechtlich vergleichbaren öffentlichen Funktionen tätig werden und beispielsweise die Verantwortung der Fürsorge von Schutzbefohlenen inne haben, sind nicht nur strafrechtlich gemäß Grundgesetz Art 1 und Art 2, und Art 6 Abs. 1 und 2, sowie Art 19, Abs. 4, in Verbindung u.a. mit § 225 StGB und § 228 StGB sowie nach UN-Konvention, Art 3, Art 16, Art 19, Art 28, Art 29, Abs. a bis d, Art 37 a zu belangen, sondern im Rahmen einer Zivilklage u.a. nach § 1666 BGB, Abs. 1 und 4, § 253 BGB, § 823 BGB und § 839 BGB schadensersatzpflichtig. Sie haften mit ihrem gesamten privaten Vermögen.
Position 2 - Ersatzpflicht von Personen oder Institutionen, die nicht im öffentlichen Bereich tätig sind. Für Personen, Geschäftsinhaber, Arbeitgeber und/oder deren Beauftragte, gelten ebenso die Regeln der unantastbaren Rechtsstellung der Verfassunggebenden Versammlung und somit des Verfassungsvolkes als das höhere Recht selbst. Handlungen gegen den Willen der Personen des Verfassungsvolkes sind durch den Verursacher zivilrechtlich und/oder arbeitsrechtlich schadens-ersatzpflichtig, sobald der Schaden eingetreten ist und zudem u.a. nach § 132 StGB, § 239 StGB, § 240 StGB, § 323c StGB, strafbewehrt.
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Position 3 - Strafbewehrte Handlungen nach dem Völkerstrafgesetz. Völkerstrafgesetzbuch (VstGB) Teil 2, Straftaten gegen das Völkerrecht, Abschnitt 1, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, § 6, (1), Absatz 2, 3, 4 und 5, sowie § 7, (1), Absatz 2, 3, 5, 6, 7a, 8, 9 und 10 in der aktuellen Fassung.
Position 4 – Straf- und Ersatzpflichtige Handlungen nach den rechtswirksamen und den BRD-Vorschriften übergeordneten EU-Verordnungen: EU-Verordnung (EG) Nr. 507/2006 vom 29. März 2006 in Verbindung mit der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 vom 31. März 2004
Position 5 - In der Folge der gesetzlichen Regelungen hat die unmittelbar oder mittelbar anweisende und somit diese Mitteilung empfangende Person, einer Haftungsübernahme für alle jetzt oder später entstehenden Schäden konkludent zugestimmt, da sie nunmehr in Kenntnis der Rechtsvorschriften wissentlich rechtswidrig handelt. Weitere und/oder nachfolgende strafbewehrte und/oder ersatzpflichtige Handlungen, die zu einer Einschränkung des Verfassungsvolkes oder einzelnen Personen des Verfassungsvolkes führen, verursachen unausweichlich die Anwendung der vorgenannten Rechtsfolgen und Rechtsmittel.
Sollten Sie dieser Aufforderung nicht entsprechend handeln und Ihre Handlungen beenden, wird die Anwendung der strafrechtlichen und zivilrechtlichen Gesetze und Vorschriften gerichtlich angezeigt.
Stimmt es eigentlich, dass diese Bundesregierung die Taliban noch mit 180.000 Mio. Entwicklungshilfe unterstützt hat? Habe ich so gehört.
Wenn man die ganzen faschistischen Täter und Mitläufer, egal welcher Couleur, in diesem Land wieder sieht, dann entwickelt man einen Zynismus und hofft, dass die Experten bezüglich der Impfung und ihrer kurz-mittel-und langfristigen Nebenwirkungen Recht behalten.
Die Dummheit in diesem Land ist bald nicht mehr zu ertragen. Die rufen auch wieder : Wir wollen den totalen Krieg. Die dunkle Gesinnung ist wieder sehr lebendig.
Korrupte CDU, SPD und Grüne sind total schwachsinnige Impfidioten!
https://unser-mitteleuropa.com/auf-der-suche-nach-der-herdenimmunitaet-ausserhalb-der-impfung-island-grossbritannien-spanien/
Herr Klein, Sie schreiben:
"Und weil das mit den PCR-Tests/Izidenzen/Masken auf wissenschaftlich sehr wackeligen Beinen steht, ist es mit dem weltweiten Klimawandel ganz genau so. Alles Schwindel, muß ja."
Wo gibt es denn in dem Artikel etwas zum "weltweiten Klimawandel" zu lesen und wo wird dessen fehlende wissenschaftliche Grundlage mit der von PCR-Tests usw. gleichgesetzt?
Wohl offensichtlich nur in Ihrer LEGO-Phantasie. Da haben Sie jetzt aber aus Versehen im "Sandkastenkrieg der Erwachsenen" einen formidablen Schuss aufs eigene Tor abgegeben und sogar einen Volltreffer erzielt. Die anderen können ja schreiben was sie wollen, Sie lesen doch immer nur das, was Sie lesen wollen, auch wenn es gar nicht da steht? Keine sehr seriöse Methode, um am Ende immer Recht zu behalten.
Astra Seneca warnt vor Autoimmunerkrankung durch Impfung!
https://report24.news/offizielle-warnung-von-astrazeneca-impfung-fuehrt-zu-gefaehrlicher-autoimmunerkrankung/
@ Hans Peter Klein
Auch der angeblich vom Menschen gemachte Klimawandel steht auf wackligen Beinen! Denn wie kann es sein, dass wir früher viel wärmere Phasen als heute hatten. Wer sowas nicht rafft, der denkt in Lego Logik oder das auf Sicht fahren einer CDU Merkel. Fehlt es am alten kritischem preußischem Geist?
Ein Völkermord wie ihn die Welt noch nicht gesehen hat!
Video dazu:
Das Video Ist auf Bitschute zu finden. Es lässt sich nicht kopieren. Hier ein Link zum Video auf Telegram.
https://t.me/c/1406899594/38003
Ergreift die Mitglieder der rotgrünen Mordparteien und klagt die korrupten kriminellen Politiker an!
Die Verschwörungstheorien sind nun wahr geworden! Es gibt sie die Verschwörer und sie sitzen in der Regierung(CDU/CSU, SPD/SED und Rotgrüne.
Klagt sie an!
Es ist jedoch noch viel schlimmer! Fakt ist, dass die Corona Impfung tötet und krank macht, denn die Impfung erzeugt wiederum Corona. Es lässt sich dies alles in Diagrammen erkennen!
Was für eine Regierung hat Interesse daran das eigene Volk zu ermorden? Eine die den Migrationspakt für 200 Mio Neubürger unterschrieben hat und nun Raum schafft? Für ein neues Volk mit IQ 80 also nahe am Schwachsinn und deshalb noch leichter steuerbar ist ?
Klagt das mörderische CDU/SPD Mordregime und die unterstützenden Parteien, die Pseudowissenschaftler und auch die Systemmedien an, welche dem Bürger die Zusammenhänge Corona, Impfung usw. verschweigen. Schlimmer noch zur Impfung drängen.
Krause-Logik:
Und weil das mit den PCR-Tests/Izidenzen/Masken auf wissenschaftlich sehr wackeligen Beinen steht, ist es mit dem weltweiten Klimawandel ganz genau so. Alles Schwindel, muß ja.
Ich nenn das: Lego-Logik.
In Zeiten von Wahlkampf gerne bemüht, von allen Seiten. Es geht um Freund oder Feind, denn das ist die große Frage im großen Sandkastenkrieg der "Erwachsenen".
MfG, HPK
Zitat: Es sei denn es stecken kommerzielle oder politische Beweggründe dahinter.
Vermutlich beides, denn es gab ja schon Vorläuferbemühungen über die Schweine -und Vogelgrippe etwas zu lenken, was dann in dieser Erstphase gründlich in die Hose ging und der zweite Anlauf war nun Corona, das man nun zur Dauerschleife erkoren hat um alles mögliche zu generieren, gesundheitliche Aspekte dürfte schon aufgrund der Fallzahlen eine untergeordnete Rolle spielen.
Im übrigen sind doch in dieser ganzen Angelegenheit große Widersprüche vorzufinden, denn auf der Hompage des RKI wird nachwievor noch zur Influenza-Impfung geraten, wobei aber die Zahlen aufgelaufen auf wundersame Weise nur noch bei ca. 600 erfaßten Fällen liegt und das ist doch völlig abartig, wenn ein artverwandtes Virus plötzlich über Nacht verschwindet und dem Neuen Platz macht, das kann man doch niemand erzählen, wenn man noch glaubwürdig bleiben will.
Demzufolge könnte man annehmen, daß Influenza-Viren kurzerhand zu Corona-Viren erklärt wurden und dann wäre auch die Opferrate erklärbar die bei ca. 91 000 liegt und dieses Zusammentreffen wäre dann die Spitze des Eisberges, was nun seinen höchsten Stand erreicht hat, aber bezogen auf frühere Ereignisse nichts außergewöhnliches darstellt, wie Viren vorzugsweise ältere und geschwächte Körper befallen und dann ihr Werk verrichten und das schon seit vielen Jahrhunderten, in Abwandlung der Art und des Umfangs.
Das wird nun zum Anlaß genommen eigene Absichten damit zu vermengen und über Angst, was einer Regierung unwürdig ist, soll die Herde in die gewünschte Richtung getrieben werden und das es ihnen massenhaft gelingt ist nicht ihrem Treiben zuzuordnen, sondern der Naivität ihrer Bewunderer und das läßt tief blicken über einen geschädigten Geisteszustand der Massen, weniger die Schädigung durch Viren, die auch gefährlich sind, aber beides zusammen wird dann unkontrollierbar und zerstört nicht nur die Gesellschaft, sondern auch ihre materielle Grundlage, was die ganz bewußt dabei in Kauf nehmen um ihr Ding durchzuziehen.
... „Warum werden die Freiheitsbeschränkungen noch immer auf die PCR-Tests gestützt? Und warum auf die daraus abgeleiteten Inzidenzen? Warum überhaupt testen?“ ...
Weil die WHO schon relativ lange vor Unzuverlässigkeit von PCR-Test warnt???
https://reitschuster.de/post/unglaublich-who-warnt-vor-unzuverlaessigkeit-von-pcr-test/
BRAVO!
Das müßte als Begründung einer Klage gegen alle Corona-Schikanen, zumindest aber gegen die Diskriminierung Ungeimpfter, genügen.
(Zumindest falls es überhaupt noch unabhängige Richter gibt)
Zur Zeit wird die „Herde“ von drei „Wölfen“ übers Feld gejagt: Klimakatastophe (ogott, wir werden alle verbrennen oder ersaufen oder beides); Corona (ogott, wir werden alle qualvoll sterben, wenn wir uns nicht alle paar Monate dubiose Substanzen in den Körper spritzen lassen) und Afghanistan (ogott, da ist eine humanitäre Katastrophe, die Taliban metzeln alles nieder und wir müssen soviele flüchtende Belutschen, Hazara, Nuristani, Pashai, Tajiken, Paschtunen, Turkmenen, Uzbeken usw. wie nur möglich retten und bei uns aufnehmen).
Stellt mal jemand die Frage, warum wir in Panik versetzt werden sollen? Die Wetterkapriolen sind wirklich schlimm, aber wenn wir angeblich in der Lage sein sollen, darauf Einfluss zu nehmen, bedeutet das im Umkehrschluss, dass womöglich am aktuellen Szenario ebenfalls geschraubt wurde. Stichwort Brandstiftung, im Auftrag der kriminellen Globalisten.
Was Corona angeht, genügt es völlig, nur diejenigen zu testen, die Symptome zeigen und die wirklich Erkrankten dann konventionell zu behandeln.
In Afghanistan wurden die Mujaheddin (jetzt Taliban) zuerst von den USA gegen die sowjetische Besatzung ausgerüstet und bewaffnet, jetzt scheinen sie so stark zu sein, dass sie jeden Widerstand einfach überrennen. Wirklich? Wer finanziert sie oder holen sich diese Leute einfach nur ihr Land zurück?
Tatsache ist, dass wir genügend eigene Probleme zu lösen haben. Zuallererst müssen wir zur Ruhe kommen und die Demokratie im eigenen Land wiederherstellen.
Die Seuche heisst Panikmache, welche uns zum Abgrund des Weltkommunismus hintreiben soll.