Ein Sieg für die Freiheit mit Pauken und Trompeten

Der spektakuläre Gerichtserfolg der „Freiheitlichen“ in Österreich und die ebenso spektakuläre Niederlage von Polizei, Gesundheitsdienst und Verfassungsamt in Wien – Das Verwaltungsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar

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Eine Kundgebung wurde polizeilich verboten, aber das Verbot jüngst gerichtlich für rechtswidrig erklärt. Die Freiheiliche Partei Österreichs (FPÖ) hatte gegen das Verbot Beschwerde eingelegt und hat nun gewonnen. Das Verwaltungsgericht Wien hob das ursprüngliche Kundgebungsverbot auf und gab der FPÖ in sämtlichen (!) Beschwerdepunkten recht.

Wer liest, wie das Gericht seine Entscheidung begründet, muss feststellen: Österreichs „Freiheitliche“ haben mit Pauken und Trompeten obsiegt, und die Behörden sind ebenso spektakulär gescheitert.  Die Entscheidung datiert vom 24. März 2021. Die Landespolizeidirektion Wien hatte eine von der FPÖ für Wien angemeldete Kundgebung untersagt. Motto der Kundgebung: „Für die Freiheit“ und „Allgemeine Information der FPÖ“. Vorgesehen war die Veranstaltung auf dem Maria-Theresien-Platz gegen die Freiheitsbeschränkungen der unverhältnismäßigen staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Stattfinden sollte sie am 31. Januar 2021, angemeldet worden war sie am 29. Januar.

Wie das Gericht seine Entscheidung begründet, ist auch für Demonstrationen und Beschwerden gegen Versammlungsverbote in Deutschland von Bedeutung. Daran orientieren können sich hiesige Beschwerdeführer (wie zum Beispiel die AfD) ebenso wie auch die mit solchen Beschwerden befassten deutschen Gerichte. Daher seien Sachverhalt, Beschwerdebegründung und Urteilsbegründung - der Amtssprache möglichst entkleidet - im Folgenden näher erläutert.  Bitte hier weiterlesen

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hajo

Wer sein Schicksal freiwillig in die Hände von Frauen legt hat schon verloren.

Die ticken anders, sind weit mehr Getriebene ihrer eigenen Unzulänglichkeiten, gepaart mit einem seltsamen Verständnis dieser Welt, was ja im tiefsten innersten zur Bewahrung anders angelegt ist.

Alles was darüber hinausgeht ist reine Schauspielerei, denn sie wollen wie die Männer sein, was sie natürlich nie erreichen und selbst der Hosenanzug sollte nicht darüber hinwegtäuschen, er ist das angezogene Symbol der selbst übergeworfenen Gleichheit und verrät damit den eigenen Zustand dieser Spezies und wenn es hart auf hart darauf ankommt, werden sie ehedem zu den Verlierern gehören, alles andere davor ist Maskerade und hat vielleicht Unterhaltungswert mehr aber auch nicht.

Das Versagen werden wir erst richtig zu spüren bekommen, wenn sie sich Im Ernstfall mit einer gegensätzlichen Männerwelt nach innen und außen auseinandersetzen müssen, die Devotheit der eigenen Männer liegt an deren Desinteresse, könnte sich aber schnell ändern, wenn man ihnen auf die Füße tritt und solange dürfen sie herumkaspern und was sie bislang bewegt haben ist unter aller Sau und wird sie noch einholen, falls sie es entgültige übertreiben und dann dem Hosenanzug entsprechend angefaßt werden.

Gravatar: karlheinz gampe

Das System Kurz scheint genauso kriminell zu sein wie das rote CDU System Merkel.

Gravatar: Werner Hill

Ein harter Schlag auch gegen die "gemeinsame Coronapolitik", m.a.W. die menschenverachtende Verschwörung der 24 Regierungschefs.

4 wunderbare Kernsätze des Urteils seien hier nochmals zitiert:

Ob eine Person krank oder gesund ist, muß ein Arzt entscheiden, nicht ein Test.

Antigen-Tests sind bei fehlenden Symptomen hochfehlerhaft.

Stark steigende Fallzahlen sind nicht zuletzt auf stark steigende Tests zurückzuführen.

Zum Seuchengeschehen liegen keine validen oder evidenzbasierten Aussagen vor.

Klagen lohnt sich! Machen wir es den Lockdown-Fetischisten so schwer wie möglich!
Für einen Volksaufstand oder Generalstreik ist die offenbar sehr hoch liegende Schmerzgrenze wohl noch nicht überschritten.

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

... „Das Verwaltungsgericht Wien hat das Verbot einer Kundgebung der FPÖ für rechtswidrig erklärt und aufgehoben – Seine Maßstäbe sind auch in Deutschland anwendbar“ ...

Wird dies nicht auch schon daraus deutlich, dass dieses auch für mein Empfinden neunmalkluge Drosten in seiner ihm scheinbar göttlich(?) gegebenen Arroganz nun schon seine Kollegen „von von Harvard, Oxford und Stanford“ diffamiert?
https://de.rt.com/international/115541-pseudo-experten-drosten-diffamiert-namhafte/

Sollte nicht auch dies ein weiterer Grund für unsere(?) Allmächtige(?) sein, endlich doch die Vertrauensfrage zu stellen
https://www.dw.com/de/merkel-will-nicht-die-vertrauensfrage-stellen/a-56980437,
was sie wohl schon deshalb tunlichst vermeidet, weil der ganz große Betrug sonst ´zu früh` auffliegen könnte?
https://www.heise.de/tp/features/Wer-zaehlt-als-Corona-Toter-5035504.html?seite=all

Da aber auch mehrheitlich die Deutschen mehrheitlich nicht so mitspielen, wie deren heilige(?) Obrigkeit will:

Handelt es sich bei ihnen etwa um „stille Rebellen“?
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/04/04/der-stille-rebell/

Warum aber treiben deren(?) Göttin(?) & Co. dann auch nach fast 16 Jahren noch immer ihr Unwesen?

Weil die genügsamen Deutschen auch mit einer Mumie
https://www.hna.de/politik/jamaica-merkel-mumie-bezeichnet-zr-3127156.html
als „Lachnummer im Hosenanzug“
https://youtu.be/JG6EKCO_i-Q
im Amt der Regierungschefin zufriedenzustellen sind???

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