Ein desertierender Bundespräsident?

Der Bundespräsident tritt zurück, weil er das Amt durch mangelnden Respekt bei der Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefährdet sieht - so klingt es bundesrepublikanisch moderat korrekt wie alles. Und die Politiker - außer Gysi - heucheln Verständnis und bekunden Anerkennung.

 

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Weder die Begründung für den Rücktritt noch das Bedauern darüber können wahr sein.

Woher rührt die Sprachlosigkeit des Bundespräsidenten seit dem Antritt der neuen Bundesregierung? Hat er über Monate keinen Anlaß gesehen, ein Wort zu diesem katastrophalen „Neubeginn“ zu sagen? Hat er Steuersenkungen auf Pump für volkswirtschaftlich angezeigt gehalten? Wollte er nichts sagen? Konnte er nichts sagen? Durfte er nichts sagen?

Warum unterschreibt er milliardenschwere Gesetze Stunden nach der Verabschiedung - Gesetze, die in einem beispiellosen Parforceritt der Bundesregierung ohne auch nur halbwegs verantwortliche Beratung durch das Parlament gepeitscht worden sind, die vom Inhalt ebenso zweifelhaft sind wie vom Verfahren, gegen die vorm Bundesverfassungsgericht geklagt wird? Wie gründlich will er die geprüft haben? Wenn er so schnell nicht unterschreiben wollte, warum tut er den Mund nicht auf? Er ist ja nicht wehrlos. Hinter ihm steht ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung.

Weiß er nicht, wie maßlos er diese Bevölkerung, die ihm wie keinem anderen Politiker vertraut hat, mit seinem Rücktritt enttäuscht? Oder ist es ihm egal?

Flieht der Bundespräsident aus der Verantwortung? Will er sich unerträglichem Druck entziehen, ohne sich dagegen zur Wehr gesetzt zu haben? Hat er Angst? Wovor? Um sich? Das wäre Desertion.

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Frank Martin

Auch und gerade ein Bundespräsident trägt keine Verantwortung.
Das sollte doch spätestens mit seinem Rücktritt klar sein. Nun ist er ein freier Mann mit Pensionsberechtigung und die Folgen seines Tuns tragen andere. So ist sie organisiert, "unsere" Demokratie.

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