Droht Demokratieverlust durch Corona?

Menschen wollen in schweren Zeiten geführt werden. Sie geben gerne die von ihren Vorfahren hart erkämpften Rechte auf, in der Hoffnung – nach dem Sieg über das Virus oder dem wundersamen Verschwinden des Virus – ihren ererbten oder mehr oder weniger schwer erworbenen Reichtum möglichst komplett und unbeschadet zurück zu erhalten.

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Menschen wollen in schweren Zeiten geführt werden. Sie geben gerne die von ihren Vorfahren hart erkämpften Rechte auf, in der Hoffnung – nach dem Sieg über das Virus oder dem wundersamen Verschwinden des Virus – ihren ererbten oder mehr oder weniger schwer erworbenen Reichtum möglichst komplett und unbeschadet zurück zu erhalten. Dafür akzeptieren sie nicht nur die Beschneidung ihrer Freiheitsrechte während des Kampfes gegen das Virus, sondern auch danach, nach dem offiziellen Sieg. Wenn Bürger auch nur kurzzeitig auf bürgerliche Rechte verzichten, greift die Staatsmacht erbarmungslos zu.

Die Frage „Droht Demokratieverlust durch Corona?“ soll nicht nur für Deutschland gestellt werden. Für Frankreich, GB oder USA würden die Mehrheit der Deutschen die Frage verneinen, bei der VR China, Russland und Venezuela würde die Mehrheit der Deutschen ohne lange nachzudenken die Frage bejahen. Auch bei einigen EU-Staaten, die im Osten liegen, würde sich eine Mehrheit der Deutschen finden, die einen Verlust der bürgerlichen Rechte prophezeit. Doch wie sieht es in Deutschland selber aus?

Was spricht dagegen: Nach der Befreiung durch die Alliierten, im Westen durch die USA, im Osten durch die Sowjetunion, schwören (rufen) die Deutschen in letzter Zeit mindestens einmal jährlich „Nie wieder!“ Zumindest die politisch Interessierten. Dennoch: Ein gewisser Teil der Bevölkerung Deutschlands kennt die Diktatur und hat sie lieben gelernt. Nicht nur die früheren Bewohner der DDR sind in einer Diktatur groß, glücklich und satt geworden. Ihr Wahlverhalten heute lässt darauf schließen, dass etwa ein Viertel von ihnen eine DDR.02 tolerieren (begrüßen?) würde. Dann gibt es eine relativ große Gruppe von Menschen in Deutschland, die unter dem Kommunismus im Osten Europas groß geworden ist. Natürlich lieben sie den neuen Reichtum im Westen, aber wenn dieser wie Butter in der Sonne schmelzen würde, weil alle Deutschen nach Corona zur Kasse gebeten werden? Und was ist mit den nach Deutschland Zugewanderten? Ob Muslime oder Afrikaner: Die Wenigsten von ihnen haben ihre Heimat wegen der fehlenden Demokratie verlassen, auf die sie am deutschen Ziel ihrer Reise gestoßen sind. Viele von ihnen würden gerne in ihre Heimat zurückkehren, wenn es dort friedlich zugehen sollte. Auf deutsche Demokratie, Geschlechtergleichstellung oder gar Gendergerechtigkeit verzichten sie gerne. Die in Deutschland praktizierte Freiheit, sein Geschlecht selber zu wählen, ist ihnen fremd bis zuwider.

Wie verhält es sich mit den Westdeutschen, die seit ihrer „Befreiung“ vor 75 Jahren einen eigenen Lebensstil entwickelt haben? Werden sie dem Staat nach Ende der Corona-Krise auf die Finger klopfen? Wahrscheinlich nicht, wenn man ihr jetziges Verhalten unter Corona bedenkt. Es gibt zwar eine kleine Minderheit, die sich gegen dümmliche Verordnungen des Staates und der Länder stemmt, doch ihre Zahl ist verschwindend gering. Die meisten Wessis vertrauen der Staatsmacht und deren gut bis schlecht bezahlten Wissenschaftlern, obwohl sie regelmäßig ihre Argumente modifizieren. Wohl wegen neuen Erkenntnissen.

Können wir Deutschen uns auf unsere Partnern verlassen? Großbritannien hat die EU bereits verlassen, die USA werden sich weigern, uns nicht retten. Russland ist dazu nicht fähig, China würde es gerne tun, wird es jedoch unterlassen, zumindest in den nächsten Jahren. Wie steht es mit unseren europäischen Verbündeten und Partnern? Die EU wird nach Corona politisch und wirtschaftlich in drei Teilen zerfallen: Osten – Norden – Süden. Deutschland gehört zum Norden, Frankreich zum Süden. Ohne Frankreich und Großbritannien, allein mit Österreich und Finnland, gibt es für Deutschland keine Rettung!

Vielleicht ereignet sich ein Wunder: Nach dem Ende der Pandemie, wenn die deutsche Wirtschaft am Boden liegt, werden sich die Parteien nicht gegenseitig bekämpfen, alle politischen Kräfte werden sich zusammen tun, um die Demokratie zu erneuern! Doch das wird nur dann gelingen, wenn die Parteien auf ihre Partikularinteressen verzichten. Doch dieses ist höchst unwahrscheinlich.

 

 

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Hildegard von Trotzsingen

Dem “ Arbeitslosen Einkommen “ wie Steuer-, Zoll- und Zinseinkommen, drohen durch Corona Verluste.
Und gleichzeitig entsprechender Einkommensgewinn den überlebenden Arbeitern und Angestellten. Infolge leer stehender Häuser, Villen, Wohnungen, ganzer Ländereien, eigentumsloser Sachgüter aller Art.
Ein derartiges Glück, eine solche “ Himmelfahrt “ können die Überlebenden auch ohne Corona erwirken. Sie brauchen nur das “ Grundgesetz “, d. h. das “ Grundbesitzgesetz “ durch ein “ Pachtgesetz “, d. h. durch ein “ Pachtbesitzgesetz “ austauschen. Mit selbigem sämtliche Pachtzinsen ihres Landes auch die ihrer nun angestellten Kaiser, Könige, Kanzler(innen) gleichanteilig, pünktlich und regelmäßig als Lohn den Müttern ihrer Pachtländer nach Zahl ihrer Kinder zurückgegeben bzw. ausgezahlt werden.
Nach der Empfehlung des verschlüsselt erhalten gebliebenen und nun entschlüsselt geöffnetem 2000 Jahre alten “ Weinberg = Erde – Gleichnisses “. Für alle, denen alles in der Bibel stehen muss, nach NT. Markus 12.1-17. In selbigem die verlangte Pachtzinslieferung an den Hersteller und Anleger des Weinberges, bzw. der Erde durch die Johannes Offenbarung nach Kapitel 14.18, wo vom “ Weinstock der Erde “ eben die Erde gemeint ist und nach gleicher Offenbarung Kapitel 22. 1- 2, sich der “ Wasserstrom des Lebens, klar wie Kristall…aus dem Throne Gottes “ mit Joh. Off. 17.15 “ Die Wasser, die du sahst, sind Völkerschaften, Nationen und Sprachen “, die Mütter und Kinder der ganz zu verpachtenden Erde. Übrigens nach freiem Grundstücks – Meistbietungsverfahren für alle, die Menschantlitz tragen.
Zur gleichen Empfehlung kam auch zu Beginn der vermeintlich “ 20iger goldenen Jahre “ nämlich 1919, der “ 7-Tage - Minister für Finanzen “ der Münchener Räte – Republik, der parteilose Kaufmann für Zahnarztartikel, Silvio Gesell. Der in seinem Hauptwerk “ Die Natürliche Wirtschaftsordnung “ im Kapitel “ Die Freiland – Finanzen “ erklärt und begründet, wie auf friedlichem Wege sämtlicher Grundbesitz mit entsprechendem Recht und Gesetz in sämtlichen Pachtbesitz mit entsprechendem Recht und Gesetz zurückgekauft werden kann bis zur völligen Pachtzinsauszahlung an die Mütter und Kinder, bzw. Pachtzinsrückleitung in den “ Wasserstrom des Lebens, klar wie Kristall “.

Gravatar: asisi1

Das was hier, die Regierung, Demokratie nennt, heißt nichts anderes als schuften und Steuern zahlen. Die die alle davon leben, sagen uns seit 75 Jahren wo es lang geht! Was hat es mir eingebracht? Nach 50 Jahren Arbeit und Steuern zahlen eine um 50% gekürzte Rente! Höre ich hier Jemand von Demokratie, Menschenrechten und Solidargemeinschaft faseln, laufe ich schnellstens weg!

Gravatar: D.Privation

"Droht Demokratieverlust durch Corona?
Menschen wollen in schweren Zeiten geführt werden."


Der demokratische Rechtsstaat setzt voraus, Herr Warszawski, dass zuerst die "schweren Zeiten" kommen, und dass die politische Führung nicht verantwortlich ist für diese "schweren Zeiten", das heißt also, zuerst kommen "die schweren Zeiten", und dann kommt "die politische Führung."

In Deutschland unter der politischen Führung seit 2005 ist es aber genau umgekehrt.

Die behauptet entweder nur "schwere Zeiten" oder verantwortet selbst die "schweren Zeiten", falls es tatsächlich zu größeren Problemen kommt, um damit dann eine rigidere und exekutivistischere politische Führung begründen zu können, und weil sie irrtümlich und unzutreffend glaubt, auf diese Art und Weise den Maßnahmenstaat legitimieren zu können ...

https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Doppelstaat .

Es kommt also entscheidend darauf an, was Ursache und was Wirkung ist, "failing state" oder "schwere Zeiten".

In Deutschland ist es nach meiner Rechtsauffassung aber mit der weitgehenden Aufhebung der Gewaltenteilung bzw. der seit 2005 stetig zunehmenden "Gewaltenverschränkung" und der zunehmenden Abhängigkeit der Justiz ...

https://www.youtube.com/watch?v=VqrPqMWdXeg&feature=youtu.be&t=149

https://www.youtube.com/watch?v=CHCEDv6XCO8

....vollkommen klar, dass der "failing state" (auch der "schwache", "verfallende" oder "der versagende Staat" genannt) die Ursache ist für "die schweren Zeiten."

Die einzige Therapie, die man unter der Regierung dort kennt, heißt "mehr Gift".

Gravatar: Werner Hill

Ich würde zumindest das Wort "weiterer" (Demokratieverlust) einfügen.
So hat doch unsere auf das Wohl Deutschlands vereidigte Frau Merkel mehr oder weniger allein entschieden, daß unsere AKW vorzeitig vom Netz müssen, daß Griechenland (auf unsere Kosten) gerettet wird und daß die Grenzen für Migranten geöffnet werden (zementiert durch "ihren" UN-Migrationspakt). Auch daß sie D durch Einsetzung weiblicher Verteidigungsminister lächerlich gemacht hat, eine wenig überzeugende EU-Kommissionspräsidentin durchgeboxt hat und dafür beim wichtigen EZB-Vorsitz zugunsten Lagardes auf Weidmann verzichtet hat, hatte mit Demokratie wenig zu tun.
Zuletzt wurden die weit überzogenen Einschränkungen unserer Grundrechte wegen Corona von ihr und den Landespräsidenten ohne parlamentarische Legitimation beschlossen.
Bestens weichgekocht durch die von externen Mächtigen beherrschten Medien läßt sich die Mehrheit unserer Mitbürger das alles ziemlich klaglos gefallen.
Da hilft wirklich nur noch ein Wunder ..

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