Vorsicht, Gift!

Vorsicht, Gift!
Datum: 03.07.2016, 20:33

Wer darf über das Ceta-Abkommen mit Kanada bestimmen? Nur das EU-Parlament? Oder auch alle Parlamente der EU-Mitgliedstaaten? Wir lasen: Nach dem Willen der EU-Kommission sollen die Parlamente der Mitgliedstaaten von der Entscheidung ausgeschlossen werden; nur das EU-Parlament solle darüber abstimmen dürfen (hier). Die Kommission scheint aus der Brexit-Entscheidung nichts lernen zu wollen. Wir lasen: Der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Dr. Alfred M. de Zayas warnt davor, die nationalen Parlamente beim Verabschieden von Ceta zu umgehen, dem Abkommen fehle die demokratische Legitimation (hier). Wir lasen:  Bundeskanzlerin Merkel kritisierte das Vorhaben der  EU-Kommission und kündigte an: „Wir werden den Bundestag um Meinungsbildung bitten.“ Bundeswirtschaftsminister Gabriel sagte  „Jetzt zu beschließen, dass die nationalen Parlamente nichts zu sagen haben, ist unglaublich töricht.“  Die Kommission wolle bei Ceta mit dem Kopf durch die Wand. (FAZ vom 30. Juni, Seite 1 und 19).  Aber nicht nur das ist töricht und ohnehin nur übliches Geplänkel. Ceta nämlich ist nur ein Handelsabkommen von vier. Die anderen drei sind TPP, TTIP und Tisa. Alle vier haben es in sich. Wir müssen die Finger davon lassen. Warum? Bitte hier weiterlesen