Räume für die AfD

Räume für die AfD
Datum: 03.03.2020, 09:59

Wie sich durchsetzen ließe, dass sie sie bekommt – Das Beispiel Saarland von 1935

Für Kurt Schumacher waren die Kommunisten „rotlackierte Faschisten“. Er ist der erste Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag gewesen. Ebenso bekannt ist das häufig kolportierte Wort „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: Ich bin der Faschismus. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.“ Zugeschrieben wird es dem Schriftsteller und Sozialisten Ignazio Silone. Beide Zitate sind inhaltlich wohl zeitlos gültig.  Wiedergekehrt ist der Faschismus  in Gestalt der Linksextremen, die sich „Antifa“ nennen – als Abkürzung von Antifaschisten. Diese Antifa ist vergleichbar mit der „Sturm-Abteilung“ (SA) von Hitlers Nationalsozilisten. Nix von „anti“, denn wie weiland faschistisch gehen sie mit Ausüben und Androhen von Gewalt gegen Andersdenkende vor, darunter gegen die AfD.

Jüngste Opfer die Parteitage der AfD Berlin und AfD Schleswig-Holstein

Unter anderem verhindern sie, dass diese bürgerliche, konservativ-liberale Partei ihre Parteitage und sonstige Veranstalten abhalten kann. Wer ihr Räumlichkeiten dafür zur Verfügung stellt, wird mit Gewalt bedroht. Bleibt er dabei, folgt reale Gewalt. Inzwischen weichen fast alle Eigentümer oder Besitzer der Räume schon der bloßen Androhung. So hat es kürzlich die AfD Berlin erlebt und jüngst die AfD Schleswig-Holstein. Wegen gesetzlicher Vorschriften müssen beide zeitlich dringlichst einen Parteitag absolvieren. Aber es fehlt völlig an politischer Unterstützung  durch die anderen demokratischen Parteien. Es fehlt aber vor allem an einer gesetzlichen Grundlage. Die wäre erst zu schaffen. Ein historisches Beispiel dafür gibt es.  Bitte hier weiterlesen