Feuer unter Merkels Dach

Feuer unter Merkels Dach
Datum: 31.10.2015, 21:19

Wegen des Flüchtlingsansturms verlieren die Alt-Parteien in der deutschen Bevölkerung immer mehr an Rückhalt. Ihnen, vor allem der Merkel-CDU, schwimmen die politischen Felle weg, die Wähler-Felle. Ihr – und nicht nur ihr – sitzt die AfD im Nacken. In dieser jungen Partei haben die Wähler erstmals eine echte Alternative zu Union, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. Passender hätte ihr Name auch gar nicht gewählt werden können: Alternative für Deutschland. Die Bundespolitik beeinflusst sie bereits, obwohl sie im Bundestag noch gar nicht vertreten ist. Doch reicht es schon, dass sie Sitze in Länderparlamenten erobert hat.

Wie schnell Politiker reagieren, wenn es ihnen ans Leder geht

Ohne diese Alternative und das von ihr erschließbare Wählerpotential, ohne die Massendemonstrationen gegen das von Merkel und anderen politisch offenkundig gewollte Einschleusen von Schein-Asylanten wären die gegen die Flüchtlingsflut ergriffenen Maßnahmen, teils Schein-Maßnahmen, noch dürftiger gewesen als inzwischen geschehen, wenn es sie denn überhaupt gegeben hätte. Man sieht daran, wie schnell Politiker mit Gesetzesregelungen reagieren können, wenn es ihnen ans Leder geht, nur weil ihnen die Wähler drohen davonzulaufen. Ein Beispiel dafür ist das Gesetzespaket zur Beschleunigung von Asylverfahren, in Kraft seit 24.Oktober. Erfahrungsgemäß können sich Kanzler ihrer Gefolgschaft nur so lange sicher sein, wie sie dieser die Wiederwahl und einträgliche Positionen sichern. Eine Ausnahme davon wird es auch für eine Kanzlerin Merkel nicht geben. Unter Beschuss ist sie schon. Bitte hier weiterlesen