Die beiden Zentralisten

Die beiden Zentralisten
Datum: 01.06.2014, 22:10

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz, einschlägig dafür bekannt: Immer mehr Kompetenzen nach Brüssel - Vertrauenswürdige Politik sieht anders aus

 Wir werden die beiden nicht verhindern. Der eine wird Präsident der Europäischen Kommission, der andere in dieser EU-Einrichtung wohl mit einem schönen Kommissar-Posten bedacht: Jean-Claude Juncker und Martin Schulz.  Beide sind einschlägig bekannt, beide für die Menschen in der EU ein Unglück – ebenso wie andere ihresgleichen in den politischen Führungsgremien. Auch ihr gemeinsamer Auftritt in der „Wahlarena“ der ARD am 20. Mai (hier) vor der Wahl des neuen EU-Parlaments war nicht dazu angetan, sich ihrer Politik anzuvertrauen: Beide Politiker plädierten in der Sendung für eine größere Kompetenzverlagerung nach Brüssel. Damit setzen sie sich nach wie vor über das Subsidiaritätsprinzip im EU- Vertrag (Artikel 5, Absatz 3)  hinweg.*)   Dieses Prinzip wird ständig beschworen (in Sonntagsreden) und ständig missachtet (in der tatsächlichen Politik). Juncker wie Schulz gehören zu denen, die dieses Prinzip aushebeln wollen. Auch wenn wir beide nicht  verhindern können: Was ist sonst von ihnen zu halten? Weiterlesen  hier