Der Köder und die Zeitbombe

Der Köder und die Zeitbombe
Datum: 10.02.2018, 19:36

Schlimmer geht immer. Diese abermalige Große Koalition ist für Deutschland ein politischer GAU, also der größte anzunehmende Unfall – dazu mit Typen in Ämtern, in die diese – mit Ausnahme zum Beispiel Scholz als designierter Finanzminister – nicht gehören. Der große Gewinner dessen, was als Koalitionsvertrag ausgehandelt wurde, ist ausgerechnet der große Wahlverlierer: die SPD. Sie regiert wieder mit und hat sechs Ministerien für sich durchbekommen – ebenso viele wie die in der Wahl deutlich stärkere CDU, darunter die drei bedeutenden Ministerien Finanzen, Arbeit und Soziales sowie Auswärtiges Amt. Dazu noch das für Familie, für Justiz und für Umwelt, wo sie weiteres Unheil anrichten wird.

Die Große Koalition als Versuch, sich zu retten – nicht das Land

Unter dem Titel „Merkels Ausverkauf“ urteilt die FAZ: „Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen gewonnen, die CDU ist zweiter Sieger, die CDU bekommt die Reste.“ Die Regionalzeitung Lübecker Nachrichten brachten es am 8. Februar noch auf diesen kurzen Nenner: „Angela Merkel rettet ihre Kanzlerschaft, Schulz rettet  sich ins Außenministerium, Seehofer rettet sich nach Berlin.“ Einen Tag später dann war Schulz rettungslos verloren: nix mit Bundesaußenminister. Die Große Koalition ist der Versuch, sich zu retten - sich selbst, nicht das Land.

Des Köders Sinn

Warum Merkel der SPD weit mehr zugestanden hat, als diese nach dem dürftigen Wahlergebnis (nur noch 20,5 Prozent) hätte bekommen dürfen, kann man als Köder deuten – als Köder für die SPD-Mitgliederbasis, die nun – obwohl rechtlich zumindest umstritten – zu entscheiden hat, ob ihre Führung und ihre Bundestagsabgeordneten abermals in eine Große Koalition eintreten sollen oder nicht. Des Köders Sinn: den inzwischen 463 723 Mitgliedern die Ablehnung unmöglich zu machen, wenigstens aber so schwer wie möglich. Berthold Kohler (FAZ) drückte es so aus: „Wenn die Mitglieder der SPD dieser Vereinbarung nicht zustimmen, dann ist ihrer Partei endgültig nicht mehr zu helfen.“ Insofern war die Mitgliederabstimmung für die SPD-Verhandler ein willkommenes Drohpotential, das sie offenkundig zu nutzen wussten. Bitte hier weiterlesen