Das Maas ist voll

Das Maas ist voll
Datum: 09.01.2018, 13:55

Mit Ruhm hat sich Heiko Maas nicht bekleckert. Umso mehr dagegen mit Spott, Hohn und Zensurvorwürfen. Spott und Hohn, weil ihm heute seine sieben Jahre alte Twitter-Nachricht unter die Nase gerieben wird. Zensurvorwürfe, weil Facebook, Twitter & Co. wegen der hohen Geldstrafenandrohung an Meinungsäußerungen löschen, was das Zeug hält, obwohl das nur durch gerichtliche Entscheidung geschehen darf.  Mit seinem – was für ein klangvoller Name – Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat sich der Noch-Bundesjustizminister etabliert als Meinungsfreiheitsbeschränkungsminister. Für einen Justizminister eher ungewöhnlich. Kaum ist das NetzDG seit Jahresbeginn in Kraft, hagelt es Kritik. AfD, FDP, Grüne und Linke wollen es in wundersamer Einhelligkeit wieder abgeschafft sehen. Die FAZ schreibt: „So schnell ist wohl kaum ein Ge­setz zu­vor un­ter die Rä­der ge­kom­men.“ In der Tat, weg damit in den Müll. Bitte hier weiterlesen