Der absolute Experte für soziale Gerechtigkeit, Dr. Jürgen Borchert, Vorsitzender Richter des 2. Senats des Hessischen Landessozialgerichts Darmstadt, erläutert in seinem demnächst erscheinenden Buch “Sozialstaatsdämmerung”, was in unserem Lande schief läuft, wenn sich z. B. in wenigen Jahren die Zahl der sozialhilfeberechtigten Kinder versechzehnfacht hat. Borchert deckt die Strukturfehler unterer Sozialgesetze gnadenlos auf und fordert eine Korrektur dieser Gesetze.
DEUTSCHLAND – WELTMEISTER DER SOZIALEN UNGERECHTIGKEIT
JÜRGEN BORCHERTS ENTLARVENDER BLICK HINTER DIE FASSADEN UNSERER STEUER- UND „SOLIDARSYSTEME“
Unglaublich, aber wahr: Obwohl sich die Zahl der Geburten seit 1965 in Deutschland halbiert hat, stieg der Anteil der Kinder in Armut in derselben Zeit auf das 16-fache an. Die verheerenden Auswirkungen auf die Bildungsfähigkeit des Nachwuchses sind unübersehbar. Deutschland verspielt seine Zukunft. „Die doppelte Kinderarmut ist der sichere Beweis dafür, dass Deutschland den Kurs der Sozialen Marktwirtschaft seit langem verlassen hat“, sagt der hessische Sozialrichter und Experte für Sozial- und Familienpolitik Jürgen Borchert. In seinem neuen Buch „Sozialstaatsdämmerung“ konstatiert er eine totale Fehlverteilung durch die sogenannten „Solidarsysteme“, die paradoxerweise gerade die Not und Armut produzieren, vor denen sie eigentlich schützen sollen.
Durch „himmelschreiend ungerechte Beiträge“, so Jürgen Borchert, wird heute schon die Durchschnittsverdiener-Familie mit zwei Kindern unter das Existenzminimum gedrückt. Denn die Verteilungsfehler der Steuer- und Sozialsysteme kumulieren und kulminieren bei den Arbeitnehmerfamilien. So führt das Abgabensystem zwangsläufig zur Umverteilung von unten nach oben, von Jung zu Alt, von Familien zu Kinderlosen. Während die stärksten Schultern zunehmend entlastet werden, werden umgekehrt die Arbeitnehmerhaushalte „ebenso primitiv wie brutal drangsaliert und finanziell stranguliert“. Die Ungleichheit bei Vermögen und Einkommen nimmt folgerichtig immer bizarrere Formen an. Tatsache ist auch, dass diese Politik seit Jahrzehnten fortlaufend die Verfassung bricht: „Speziell die Drangsalierung der Familien durch die und in der Sozialversicherung hat das Bundesverfassungsgericht schon 1992 und 2001 verboten und den Gesetzgeber zur Raison gerufen.“
Wer die doppelte Kinderarmut beseitigen will, muss deshalb wirtschaftliche Freiheit wieder an soziale Verantwortung koppeln, fordert Jürgen Borchert. Statt im Wahlkampf wohlwollende Geschenke zu verteilen, muss die Politik die Lasten der sozialen Verantwortung entsprechend dem Grundsatz der Bemessung nach Leistungsfähigkeit und unter Einbeziehung aller Einkunftsarten verteilen: „Die Lösung heißt ,BürgerFAIRsicherung‘. Die Lebensrisiken aller Bürger sind in einem einheitlichen System abzusichern: Alter, Krankheit und Pflege“, lautet sein Vorschlag für eine fundamentale Rekonstruktion des Sozialstaats.
JÜRGEN BORCHERT SOZIALSTAATSDÄMMERUNG Riemann Verlag
248 Seiten
ISBN: 978-3-570-50160-3
€ 12,99 [D] / € 13,40 [A] / CHF 18,90 (empf. Preis) ET: 19. August 2013
RiemannVerlag Janne Lemke Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Tel.: ++49 (0) 89/ 4136 3559 Fax: ++49 (0) 89/ 4136 3723 E-Mail: janne.lemke@randomhouse.de
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Jürgen Borchert, geboren 1949, ist einer der profiliertesten Sozialexperten des Landes und Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht. Seit über 30 Jahren ist er als (parteiloser) Berater in Fragen der Sozial- und Familienpolitik für parlamentarische Ausschüsse, in Kommissionen, für Verbände, die Hessische Landesregierung sowie vor dem Bundesverfassungsgericht wissenschaftlich tätig und war der Architekt der Verfassungsbeschwerden, die 1992 zum „Trümmerfrauenurteil“ und 2001 zum „Pflegeurteil“ des Bundesverfassungsgerichts führten. 2008 lieferte er mit seinem Senat die Vorlage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz-IV-Regelsätze.
Beitrag erschien zuerst auf: familiengerechtigkeit-rv.info
Kommentare zum Artikel
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Auf dieses Buch freue ich mich schon jetzt.
Danke, Jana. Jetzt habe ich auch meinen Namen wieder richtig geschrieben :-)
Herr Oberdörffer hat ja alle Unheiligen der Zivilreligion aufgezählt. Ich wünsche mir allein schon deswegen ohnehin unvermeidlichen Zusammenbruch des EURO, damit die übrigen Unheiligen sich von selbst erledigt haben und der Zerstörung der Natur durch "Erneuerbare", die Zerstörung vonFamilie Gesellschaft durch "Bunt" beendet wird und jeder gezwungen ist für sich selbst zu sorgen, was auch gleich die Einwanderung bestimmter Clanstrukturen automatisch zurückfährt. Es wird jedoch schmerzhaft werden, oder fürchterlich wie Roland Baader feststellte, als er sagte, was vorgefressen wurde, muss nachgehungert werden.
Die sogenannte "Bürgerversicherung" ist die nächste durch staatlichen Raub finanzierte Umverteilungsorgie in Richtung Sozialismus. Der Wohlfahrtsstaat ist das Problem und nicht die Lösung.
Sehr gut, Herr LeMoucze. Sie und Herr Oberdörffer treffen mal wieder den Nagel auf den Kopf. Es ist müßig, immer wieder diese Armutsberechnungen anzustellen. Kaum einer liest sie noch.
Mehr zu tun für die gesellschaftliche Anerkennung der Familien und deren eigene Erziehung der Kinder scheinen mir angebrachter und lohnender.
Frau Fischer, die starken Schultern verlassen seit gut 10 Jahren in Scharen das Land. Es ist doch jetzt schon so, dass ca 70 Prozent der Bevölkerung von Transfereinkommen leben, das 30 Prozent erwirtschaften. Es scheint opportun zu sein, zu den Armen zu gehören. Alleinerziehend und HarziV ist der höchste Adelstitel, den der Sozialstaat zu vergeben hat, er berechtigt dazu, alles abzulehnen und alles zu fordern. Er begegnet mir allerorten, der Sozialstaatsadel mit seinem arroganten Auftreten. Und wenn ich sehe, wer heute als arm gilt, dann war ich meiste Zeit meines Lebens arm und habe es nicht gemerkt.
Selbst wenn die Politik die Erkenntnisse des Herr Borchert jetzt berücksichtigen und alles in seinem Sinne reformieren würde: es ist längst zu spät! Deutschland hat sich bereits abgeschafft, in 10 Jahren wird's jeder sehen. Und es ist ja nicht nur die Sozialpolitik, auch die Energiewende, die Eurorettung und die Einwanderungspolitik zerstören Deutschland. Meinen Enkeln rate ich, sich ein besser regiertes Land zu suchen; das Schicksal meiner Kinder, die dafür schon zu alt sind, erfüllt mich mit Verzweiflung.