Merkels „Werte“

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Merkels „Werte“
Datum: 03.02.2017, 20:09

Und weil der Besuch und die Unterstützung des angehenden türkischen Alleinherrschers Erdogan selbst in Merkel-affirmierenden Medien nicht so einfach legitimiert werden kann, wurden Merkels vermeintliche Worte an Erdogan zur Meinungsfreiheit in den etablierten Medien aufgebauscht. Tagesschau 24 meinte, Merkel fand „…deutliche Worte…“, heute.de, „…mahnt Einhaltung der Meinungsfreiheit an…“, FAZ- online, „ … mahnt Meinungsfreiheit an…“Süddeutsche Zeitung, „… mahnt… zum Einhalten der Meinungsfreiheit…“. Tatsächlich unterstützt Merkel zum zweiten Mal Erdogan vor einer Wahl, Volksabstimmung in seinem Bestreben, einen autoritären Staat zu errichten. Am 9.11.16 schickte eben diese Bundeskanzlerin einen vergifteten Glückwunsch an den gewählten Präsidenten der USA Donald Trump, der folgende Worte enthält: „… Auf der Basis dieser Werte … (u.A. Demokratie, Freiheit) …biete ich dem zukünftigen Präsidenten …. eine enge Zusammenarbeit an….“ Gegenüber dem demokratisch gewählten Präsidenten Trump macht diese Bundeskanzlerin Vorbedingungen für eine Zusammenarbeit, während sie parallel und ohne Vorbedingungen den türkischen Autokraten Erdogan unterstützt, der die Pressefreiheit in der Türkei zerstört hat, der die unabhängige Justiz zerstört, der die Kurden verfolgt und der Richter, Polizisten, Wissenschaftler und andere Staatsangestellte nach Maßgabe ihres Wohlverhaltens einstellen lässt oder entlässt. Gegenüber Erdogan zeigt Merkel nur Affirmation. Und die etablierten Deutschen Medien haben nichts Besseres zu tun, als Merkels Hinweise zu stilisieren, statt kritische Fragen zu stellen. Und die zentrale kritische Frage ist eben: „ Wieso Vorbedingungen für die Zusammenarbeit mit Trump und auf der anderen Seite eine umfassende Unterstützung für einen Präsidenten, der die Demokratie in der Türkei abschafft?“. Neben der sicher auch sehr interessanten Frage, inwiefern eine deutsche Bundeskanzlerin einem amerikanischen Präsidenten Vorbedingungen für eine Zusammenarbeit machen kann, unterstreicht Merkel mit ihrem politischen Agieren, daß ihre „Werte“ nichts wert sind und je nach interessiertem Verwendungszusammenhang fast beliebig ge- und verbogen werden können. Und die etablierten Medien sind nicht mehr in der Lage, das inkonsistente Agieren Merkels zu benennen.

Sven von Storch

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