Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene

Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene
Datum: 05.02.2010, 14:38

Direkte Demokratie funktioniere vor allem deshalb, weil in kleinen Einheiten die Bürger, die eine Entscheidung treffen auch direkt mit den Folgen der Entscheidung konfrontiert werden.  Das scheint mir genau der springende Punkt zu sein. Ein Großteil der ideologischen Debatten kommt dadurch zu Stande, dass die Menschen Vorteile und Kosten nicht mehr gegeneinander abwägen müssen. Man fordert ständig, der Staat solle dies und jenes tun, aber zahlen sollen dafür andere.

Wenn man einen klaren Zusammenhang erkennen kann, zwischen dem, was man selbst zahlt und dem, was man bekommt, kann man eine wirkliche Kosten/Nutzen-Abwägung vornehmen. Wichtig ist dabei, dass nach Möglichkeit die Entscheider, die Zahler und die Profiteure einer Maßnahme weitgehend identisch sind, was auf kommunaler Ebene stärker der Fall ist als auf der nationalen. Viele politische Forderungen würden von selbst verschwinden, wenn für die Betreffenden erkennbar wäre, welchen Teil ihres eigenen Einkommens dafür aufgewendet werden müsste.

Dadurch, dass man seinen Wohnsitz dorthin verlegen kann, wo einem das Verhältnis von Steuerbelastung zu den angebotenen öffentlichen Leistungen am besten erscheint, entsteht Wettbewerb zwischen den Kommunen um die beste Lösung und der Unart, dass man einem kleinen Teil der Bürger alle Kosten aufbürdet, um sich selbst das Leben leichter zu machen, werden Grenzen gesetzt.

In Deutschland sollte man ernsthaft über eine Reform der Finanzverfassung nachdenken. Bund, Länder und Kommunen könnten sich zum Beispiel unabhängig voneinander aus eigenen Steuermitteln finanzieren und dann selbst entscheiden wie hoch diese Mittel sein sollen. Länder und Gemeinden sollten selbst darüber entscheiden dürfen, welche Dienstleistungen sie dem Bürger anbieten wollen und zu welchem Preis. Die Bürger hätten dann die Möglichkeit sich bewußt zu entscheiden, welches Angebot ihnen zusagt.