Die Konjunkturprogramme waren ein Misserfolg

Die Konjunkturprogramme waren ein Misserfolg
Datum: 12.01.2011, 09:18

zu diesem Ergebnis kommt die Wirtschaftswoche. Es war voraussehbar, denn eigentlich läuft es fast immer nach demselben Schema. Große Geldmittel werden in den Kreislauf gepumpt um die Konjunktur zu stabilisieren. Die Programme laufen langsam an. Besonders die Kommunen benötigen Zeit, um die auferlegten Ausgabenprogramme umzusetzen und wenn die öffentlichen Investitionen dann richtig anlaufen, ist der Konjunkturabschwung oft schon wieder vorbei und die öffentlichen Investitionen etwa im Baubereich verdrängen private Investitionen und überhitzen den Markt. Im Krisenjahr 2009 wurden gerade einmal 25 Prozent der Mittel ausgegeben. Doch jetzt im Aufschwung, fließen die Mittel der Konjunkturpakete reichlich. Gut ein Drittel wird sogar erst 2011, nach dem terminierten Ende des Programms, wirksam.Was bleibt, sind viele Milliarden neuer Schulden. So war es schon in den siebziger Jahren zur Zeit des „Weltökonomen“ Helmut Schmidt und so ist es heute wieder.

Die Wirtschaftswoche schreibt: „Und spätestens Ende 2009 hatten die Kommunen verstanden, was sie tun mussten, um diese Kriterien zu erfüllen. Jetzt galt es, im Wettlauf um die Fördergelder keine Fristen zu versäumen. Dass die Wirtschaftskrise da eigentlich schon vorbei war – was ging es die Kommunalverwaltungen an? Dafür waren sie nicht zuständig, sie sollten auf dem günstigsten Weg das Maximum für ihre Gemeinde rausholen.“ Wie zweckmäßig diese öffentlichen Investitionen sind, zeigt die Aussage des Kämmerers von Schweinfurt: „Hätte ich selbst ausgewählt, wo Investitionen am nötigsten sind, keines der drei Projekte, die letztlich gefördert worden sind, hätte obere Priorität gehabt.“