CDU-Rücktritte - Ein Erklärungsversuch

CDU-Rücktritte - Ein Erklärungsversuch
Datum: 19.07.2010, 13:33

Jeder Mensch stellt sich hin und wieder die Sinnfrage. Gibt es im Leben noch etwas anderes, als das, was man gerade betreibt, und ist das, was man betreibt, das was man eigentlich ursprünglich einmal wollte. Eine Reihe führender Unionspolitiker angefangen bei Friedrich Merz bis zu Ole von Beust haben für sich persönlich entschieden, dass sie Tapetenwechsel brauchten.

Da stellt sich die Frage, was treibt Spitzenpolitiker überhaupt an. Im Idealfall sind es Überzeugungen, Ideale und der Wunsch dem Land zu dienen, sehr oft ist es das Streben nach Macht und Einfluss. In den letzten Jahren hat sich herausgestellt, dass sowohl das eine, als auch das andere immer schwerer im Amt zu erreichen ist.

Wenn jeder mit jedem koalieren muss, wenn die Parteitaktik alles und die Inhalte nicht sind, dann fällt Überzeugung und Idealismus als Triebkraft der Politik aus. Dann bleibt allein das Streben nach Macht. Aber welche Macht hat ein Spitzenpolitiker wie ein Ministerpräsident eigentlich heute noch? Außer einigen Personalentscheidungen, die tägliche Verwaltungsroutine und wenig Symbolpolitik bleibt im Zeitalter notorisch knapper Kassen und fragiler Koalitionen nicht mehr viel. Wo kein Geld ist, da kann man im politischen Sinne auch kaum „gestalten.“

Die Ministerpräsidenten sind unter Angela Merkel offensichtlich am Ende der politischen Karriereleiter angekommen. Die meisten glauben nicht mehr, dass sie Merkel beerben können. Die Politik der Regierung Merkel erhöht außerdem nicht gerade die Wahrscheinlichkeit für Unions-Ministerpräsidenten bei der nächsten Landtagswahl wieder gewählt zu werden. Es bleibt dann die Wahl: Heute aus freien Stücken gehen oder morgen abgewählt werden.

Politik ist unter diesen Bedingungen nicht gerade ein Traumjob. Man arbeitet in den Spitzenpositionen hart, aber das Sozialprestige ist nicht besonders hoch. Die Zeit, in der die Menschen zu ihren Landesvätern und Parteiführern aufgeschaut haben, ist vorbei. Politiker sind grundsätzlich, sicher aus eigener Schuld, aber auch aufgrund unverschuldeter überzogener Erwartungen an Politik in der Buhmann-Falle: Wenn Politiker im Wahlkampf die kommenden Lasten verschweigen, dann gelten sie nach der Wahl  als Lügner, wenn sie die Wahrheit sagen, dann hält man sie für naiv. Wenn sie weiter arbeiten, dann kleben sie am Amt, wenn sie gehen, dann sind sie „fahnenflüchtig.“

Ohne Zweifel gibt es in der Politik bestimmte persönliche, weiter verbreitete Schwächen und Charakterfehler, die kritikwürdig sind. Aber gibt es nicht auch systemische Zwänge, die jeden Politiker unabhängig von seinen individuellen Charaktereigenschaften dazu zwingen, wenn er denn dabei bleiben will sich diesen Zwängen zu unterwerfen?

Es gilt, dass Politiker in der Regel viel unfreier sind als jeder normale Bürger. Während jeder Ottonormalverbraucher durchaus frei seine Meinung äußern kann, kann eine falsche Äußerung eines Spitzenpolitikers zu seinem Sturz führen. Das gilt besonders für bürgerliche Politiker. Sie können sich entweder stromlinienförmig durch die politischen Minenfelder schlängeln oder müssen Dauerbeschuss der veröffentlichten Meinung ertragen. Für das eine Vorgehen stand Christian Wulff, für das andere Roland Koch. Der erste hat sich schließlich ins Bundespräsidentenamt gerettet, der andere hat die Brocken hingeworfen.

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Dieser Beitrag erschien zu erst auf dem Blog des Liberalen Instituts "Denken für die Freiheit."