Von Bremen über England bis Finnland_ Zeit für viele linke Tränen

Von Bremen über England bis Finnland_ Zeit für viele linke Tränen
Datum: 15.05.2015, 08:59

Schwere Ohrfeigen für Rot und Grün bei der Wahl in Bremen – aber zahllose Internet-Medien behaupten, dass die SPD „gewonnen“ habe.

Das ist wieder einmal eine infame Desinformation. Denn die SPD hat in der Stadt – die sie als einzige große deutsche Stadt seit 70 Jahren ununterbrochen regiert hat – mehr als fünf Prozentpunkte verloren. Und die verbliebenen 33 Prozent der abgegebenen Stimmen bedeuten (angesichts der auf die Hälfte abgestürzten Wahlbeteiligung), dass nicht einmal 17 Prozent die Partei des Bürgermeisters gewählt haben.

Das ist also das, was die Mainstreammedien unter „gewinnen“ verstehen. Die Ohrfeige ist in Wahrheit noch viel heftiger. Denn auch der Koalitionspartner der SPD hat schwer verloren: Die Grünen verloren sogar über sieben Prozent.

Jeder Österreicher muss bei einem solchen Ergebnis sofort an die bevorstehende Wahl in Wien denken. Wo ja auch Rotgrün regieren. Wo ja auch die Schulden explodieren. Wien liegt so wie Bremen auch in vielen wirtschaftlichen Rankings am ganz schlechten Ende aller (jeweiligen) Bundesländer. Allerdings macht der Bremer Bürgermeister einen seriöseren Eindruck als der in Wien.

Neben dieser schweren Demütigung für Rotgrün ist die immer schnellere Abwendung der Bürger von Mechanismen der repräsentativen Demokratie der zweite laute Paukenschlag aus Bremen. Frustration und Ohnmachtsgefühle wachsen immer schneller. Aber die ersten Reaktionen zeigen: Die Politik startet deswegen nicht etwa eine Gewissenserforschung. Und Rotgrün wollen ihre Politik keineswegs ändern. Ganz und gar nicht. Man kündigt nur an, die Bürger künftig besser aufzuklären . . .

Das war ja sicher genau das, was diese haben wollten.

Daneben gibt es noch weitere Paukenschläge aus dem norddeutschen Bundesland, die bis zu den Alpen dröhnen: Einerseits hat die FDP eine ziemlich überraschende Wiederauferstehung und Rückkehr in die Bürgervertretung geschafft. Andererseits hat auch die „Alternative für Deutschland“ nun schon im fünften deutschen Bundesland die Fünf-Prozent-Hürde genommen. Dass diese Kraft schon stark in ihrem Wählersegment verankert ist, zeigt die Tatsache, dass der Bremer Erfolg trotz eines öffentlichen Streits in der AfD-Bundesspitze zustandegekommen ist.

Ein starkes Ergebnis hat auch die „Linke“ erzielt. Jedoch bedeuten ihre Zugewinne von weniger als vier Prozent nur ein Drittel der Verluste der anderen beiden Linksparteien. Was das Ergebnis deutlich relativiert.

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