Was wird aus der SPD_

Was wird aus der SPD_
Datum: 11.10.2024 - 16:56 Uhr

Die parlamentarische Demokratie - das ist die einzige Demokratie-Form, die die Deutschen haben - befindet sich ähnlich wie in den 60er Jahren in einer tiefen Krise. Damals haben die beiden Kontrahenten SPD und CDU miteinander koaliert. Als Antwort auf diese Krise des Parlamentarismus ist damals - von linker Seite - die APO, die sog. Außerparlamentarische Opposition, entstanden.

Heute befinden wir uns in einer ähnlichen Situation: Es ist im Grunde scheißegal, ob man die SPD oder die CDU wählt, denn beide Parteien haben im Bund 16 Jahre lang unter Angela Merkel miteinander koaliert. Zur Zeit koalieren sie in Berlin und Hessen. Es ist im Grunde scheißegal, ob man die CDU oder die Grünen wählt. Beide Parteien haben ewig lang in Hessen miteinander koaliert ect., ect., ect.

Es ist deshalb kein Zufall, dass neue Parteien entstanden sind und dass es zu Spaltungen von Parteien kam und weiteren Spaltungen kommen könnte. Die AfD ist entstanden, die Werteunion hat sich von der CDU abgespalten, das BSW von der Linkspartei, Teile der Grünen Jugend werden sich wohl von der Mutterpartei abspalten.

Es bleibt noch die SPD. Sie befindet sich in der tiefsten Krise seit ihrem Bestehen. Mit Sicherheit wünschen sich viele vernünftige SPD-Mitglieder, die es ja noch gibt, eine andere SPD, eine, die in der Tradition von Willy Brandt und Helmut Schmidt stehen würde, eine SPD, die für Freiheit, Frieden und eine rationale Wirtschafts- und Migrationspolitik stehen würde. Eine Spaltung der SPD steht noch aus. Wird diese Spaltung nicht vollzogen, so wird die SPD von dem BSW geschluckt. Schon heute verliert die SPD viele Wähler an das BSW. Das ist nur konsequent, denn das BSW vertritt Positionen, die noch vor 30 Jahren die SPD vertrat.

Und wie steht es mit der AfD? Wird sich die AfD auch spalten? Will das BSW eine solche Spaltung provozieren? In einer Diskussion zwischen Alice Weidel und Sahra Wagenknecht, die auf Welt TV ausgetragen wurde, zitierte Sahra Wagenknecht einige Passagen aus dem Buch von Björn Höcke. Damit wollte sie Alice Weidel offensichtlich zu verstehen geben, dass eine AfD ohne Björn Höcke (und wahrscheinlich auch ohne einige andere AfD-Mitglieder) ein möglicher Koalitionspartner für das BSW wäre. Die Zukunft wird zeigen, ob es Sahra Wagenknecht gelingen wird, sozusagen in einem Zug die SPD zu schlucken und Teile der AfD an sich zu binden oder in einer AfD-BWS-Koalition die AfD zu kontrollieren.

Auf jeden Fall geht die Zeit der Altparteien zu Ende und es ist gut so, denn es bringt mehr Dynamik in die Gesellschaft. Unsere Gesellschaft braucht Dynamik und Entwicklung, damit die dringenden Probleme des Landes endlich gelöst werden können.

Und noch etwas in eigener Sache: 1. ein Hinweis auf ein von mir gerade herausgegebenes Buch über den Niedergang der deutschen Universität (mit Vorschlägen zu ihrer Erneuerung) und 2. ein Hinweis auf ein Interview mit mir über negative Auswirkungen des Feminismus.