Polen_ Über 96 Prozent gegen illegale Migration

Polen_ Über 96 Prozent gegen illegale Migration
Datum: 17.10.2023, 18:52

Polen ist eine Musterdemokratie. Es ist viel demokratischer als Deutschland. In Polen gibt es auch die direkte Demokratie. Meines Erachtens ist die direkte Demokratie die wichtigste Form der demokratischen Willensbildung. Sie ist die eigentliche, die wahre Demokratie.

Die Polen haben die Möglichkeit, im gesamten Land Volksabstimmungen (Referenda) durchzuführen. Die Deutschen haben nicht diese Möglichkeit. In Deutschland gibt es daher einen Demokratiedefizit.

In Polen kann jeder Bürger Präsident werden. Er muss hunderttausend Unterschriften bekommen und kann dann an den Präsidentenwahlen teilnehmen. Der Präsident wird direkt vom Volk, also von den wahlberechtigten Bürgern gewählt. Die Deutschen haben nicht diese Möglichkeit der direkten Demokratie. Daher gibt es in Deutschland diesbezüglich einen Demokratiedefizit.

Am 15. 10. 2023 fand in Polen neben den Parlamentswahlen ein wichtiges Referendum statt. Es ging dabei um vier Themen: 1) Staatseigentum, 2) Rentenalter, 3) Grenzsicherung und 4) Migration. Zu jedem Thema gab es eine Frage, die die Bürger mit "Ja" oder "Nein" beantworten sollten.

Zu dem Thema Migration gab es die Frage: "Unterstützen Sie die Aufnahme Tausender von illegalen Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika im Rahmen des von der europäischen Bürokratie auferlegten Zwangsmechanismus der Umverteilung?" 96,64 Prozent der an dem Referendum Beteiligten haben die Frage mit "Nein" beantwortet. Und noch eine Frage an die Leser: Haben Sie davon in den deutschen Leitmedien etwas gehört?

Buchtipp: Alexander Ulfig, Das bedrohte Vermächtnis der europäischen Aufklärung, 2021.