Die Gleichmacherei der Grünen

Die Gleichmacherei der Grünen
Datum: 22.08.2011, 11:54

Viel wurde über das Phänomen „die Grünen“ geschrieben, viel über die Ursachen des beispiellosen Erfolgs dieser Partei. Die Grünen setzen Trends. Andere Parteien orientieren sich immer mehr an ihren Vorstellungen Eine grüne Minderheit bestimmt den Wertekanon aller Europäer.

In dem Artikel „Warum sind die Grünen so stark?“ habe ich den Erfolg dieser Partei darauf zurückgeführt, dass sie den individualistischen Zeitgeist erkannt hat. Der Einzelne wird zum Zentrum der Welt und zum Maßstab aller Dinge. Das Streben nach Selbstverwirklichung wird zum Lebensprojekt.

Der Individualismus geht bei den Grünen mit der Ablehnung von Tradition, z.B. von traditionellen Werten wie Familie, Nation und Religion, einher. Die Grünen repräsentieren die deutsche Alternativkultur. Sie stehen für alles Neue, Progressive, für alles, was lebensweltlich und politisch schick ist. Auch darin sehen viele Beobachter den Grund für ihren Erfolg. Kritisiert man die Grünen, so wird man dementsprechend als ewiggestrig, konservativ, spießig, als nicht zeitgemäß und nicht progressiv bezeichnet.

Der Wirtschaftsphilosoph Gerd Habermann schildert in seinem Artikel in der WELT die anti-liberale und auf Gleichmacherei ausgerichtete Politik der Grünen. Sie ist die Partei der „Staatsverehrung“. Ihre Anhänger arbeiten weitgehend in den Lehr- und Betreuungsberufen, im Sozialsektor, als Angestellte und Beamte. Die Freiheit als Selbstverantwortung spielt in ihrem paternalistischen Programm keine entscheidende Rolle. Es geht ihnen um die Ausweitung des staatlichen Sektors.

Entscheidend ist, dass sie die von ihnen angestrebte faktische Gleichheit mit Gerechtigkeit verwechseln. Unter faktischer Gleichheit verstehen sie die „Gleichheit der Lebensverhältnisse“. Dem Markt, dem Wettbewerb und dem „Vorteil von Verschiedenheit und Differenz“ stehen sie skeptisch bis ablehnend gegenüber, obwohl sie den Individualismus, das Anderssein und die Pluralität von Lebensformen predigen.

Nach Habermann sind die Grünen Etatisten, Kollektivisten und Gleichmacher. Daraus folgt, dass sie z.B. die Einführung einer Einheitsschule, einer Einheits-Kita, eine einheitliche Finanzieurng des Studiums und eine Einheitskrankenversorgung fordern. Zur Gleichmachungspolitik der Grünen gehört der „militante Staatsfeminismus“: die Gleichstellung, nicht nur im Sinne der juristischen Gleichberechtigung, sondern auch im Sinne der Ergebnisgleichheit, und Gender Mainstreaming als Nivellierung der Unterschiede zwischen den Geschlechtern.

Den Grünen schwebt „ein Weltstaat als egalitärer ökosozialer Wohlfahrtsstaat mit weltweiter Frauenquote“ vor. Liberale Tendenzen lassen sich bei den Grünen kaum erkennen. Sie sind – so resümiert Habermann – der ideale Gegner für eine liberale und bürgerliche Partei. Doch statt dies auszunutzen, lehnen sich die FDP, die CDU und CSU immer mehr an die grüne Politik an.