Als Person ohne Rang und Namen habe ich kürzlich vorgeschlagen, Deutschland solle der Schweiz beitreten, und nun so was….
Konnte es doch Bundespräsident Gauck bei seinem offiziellen Schweiz Besuch nicht lassen, das demokratische Erfolgsmodell Schweiz zu kritisieren: «Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen».
Hochkomplex? Meint er damit wohl die Krümmungsrichtlinie für Gurken? Laut EU Verordnung durfte sich eine Gurke, wollte sie nicht ihr Dasein eines Ladenhüters fristen sondern zur Güteklasse I aufsteigen, höchstens “zehn Millimeter auf zehn Zentimeter Länge” krümmen. Stellen Sie sich einmal vor, Sie hätten darüber abstimmen müssen. Dieser Komplexität, lieber Bürger, wären Sie nicht gewachsen. Oder auch das Normieren von Rezepten ist eine hochkomplexe Angelegenheit, die Gefahren ins sich birgt, weil der Plebs diesen sorgsam ausgetüftelten Einheitsbrei vom EU Tisch gefegt hätte, um Gurkensalat daraus zu machen. Die EU hat nämlich im Jahr 2011 eine Lebensmittelverordnung beschlossen, bei der von der Imbissbude bis zum Fünfsternrestaurant ab Dezember 2014 nach Vorgabe Brüssels in der Gastronomie alles normiert wird. Köche dürfen dann nicht mehr so kochen, wie sie wollen. Machen sie es trotzdem, sollen sie mit drastischen –existenzgefährdenden- Bussgeldern bestraft werden. Klar, für solche hochkomplexen Themen ist das Fussvolk zu doof, zumal es fast nur noch aus Abiturienten und damit akademischer Bildungselite besteht, die anscheinend in den Schulen “Denken in komplexen Zusammenhängen” nicht gelernt hat. Ein allgemeines Misstrauen der Politiker in die genormten Bildungseinrichtungen ist also durchaus verständlich.
Zum Glück hat sich die Schweiz dank direkter Demokratie noch nicht durch den genormten EU Fleischwolf drehen lassen, und Bundespräsident Gauck hat als “überzeugter Unterstützer der repräsentativen Demokratie” die Schweiz längst wieder verlassen.
Mit Gästen ist das eh so eine Sache….
sie bringen immer Freude – die einen beim Kommen, die anderen beim Gehen…..
Zuerst erschienen unter dieweiterdenkerin.wordpress.com
Kommentare zum Artikel
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Sie drücken sich da nicht ganz klar aus, in welcher Weise Sie diesen Herrn Gauck zitieren. Ich persönlich betrachte die Äußerungen dieses Herren als Beleidigung. Ich bin mehrfache Akademikerin und Mutter/Oma und ich habe ganz sicher mehr Ahnung als manche Leute in dieser Politik. Man nehme nur mal die ungelernte Claudia Roth, den Buchhändler Martin Schulz, damals den Taxifahrer Joschka Fischer und auch Herr Gauck selbst ist lediglich Theologe, aber wenigstens eben kein Jurist!
Wikipedia gibt dazu folgendes her:
>>aber auch aufgrund von Schwierigkeiten im Studium, geriet Gauck in eine Orientierungskrise. Eine Studienverlängerung wurde ihm 1964 erst nach nervenärztlicher Begutachtung bewilligt.<<
http://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Gauck
Junge, Junge .. und das war nur ein Theologiestudium!
Aber genau der Mann will uns mündigen Bürgern die Welt erklären und hält uns nicht für in der Lage, "komplexe Sachverhalte" zu verstehen? Aber als Stimmvieh zur Wahl können wir? Da gibt's keine Probleme?
Ich plädierte für einen Staat Baden ;-)
Anders als viele Politiker aus der EU habe ich grundsätzlich Verständnis für den Volksentscheid
der Schweiz. Entweder gingen die Regierungen stärker auf die Bedürfnisse der Bürger ein, oder sie verlören irgendwann die Macht.<>
Wie mein Vorkommentator schon geschrieben hat:
Die meisten Abgeordneten wissen selbst nicht darüber bescheid, worüber Sie abstimmen.
Teilweise weil sie gar nicht genug Zeit haben, innerhalb kurzer Zeit sich ein Dokument von ein paar hundert Seiten durchzulesen, geschweige denn sich noch zusätzliche Informationen einzuholen. Und manchen fehlt schlicht der Wille sich darüber zu informieren, da die Parteilinie sowieso vorgibt, wie abgestimmt werden muss.
Und wenn dieser Gauck(ler) behauptet, es wäre gefährlich das Volk über bestimmte Themen abstimmen zu lassen, dann frage ich mich wer denn die Folgen der Abstimmungen trägt wenn nicht die Bürger selbst. Diese Verunglimpfung der direkten Demokratie ist nur der Zorn der "Volksvertreter", da es nicht nach ihrem Willen läuft!!!
Der durchschnittliche Abgeordnete ist über ein typisches "hochkomplexes Thema" nicht besser im Bilde als der durchschnittliche Bürger. Wenn ein Thema hochkomplex ist, dann verstehen es nur Fachleute. Die anderen, egal, ob Bürger oder Abgeordnete, müssen es sich von den Fachleuten erklären lassen, wenn sie es auch verstehen wollen. Das Thema kann vor einer Abstimmung in der Presse und im Internet weitaus intensiver diskutiert werden, als im Bundestag. Wer sich informieren will, kann das tun. Es gibt aber auch viele Abgeordnete, die sich nicht ausreichend informieren, worüber sie abstimmen sollen, sie stimmen dann halt einfach so, wie die Parteiführung es ihnen sagt. Krassestes Beispiel: die Abstimmung über den ESM. Die wenigsten Abgeordneten wußten, um welche gigantischen Summen Geldes es dabei ging. Dieser skandalöse Sachverhalt ist durch eine Befragung der Abgeordneten ans Tageslicht gekommen. Und am Ende, nachdem das Thema ausgiebig diskutiert worden ist (in unserem Bundestag leider häufig auch ohne jede Diskussion), wird es zur Abstimmung gestellt mit der simplen Frage: "Stimmen Sie dem Gesetzentwurf zu, ja oder nein?" Und diese simple Frage kann jeder Bürger ebensogut beantworten, wie ein Abgeordneter. Nur unterliegt er dabei dann nicht einem Fraktionszwang oder einer Parteidisziplin. Und daher halte ich die Gefahren der direkten Demokratie für wesentlich geringer als die der repräsentativen Demokratie.
Auch die repräsentative Demokratie kann Gefahren bergen!
Zitat: "Bundespräsident Gauck sagte: «Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen»"
Eine der größten Gefahren ist zurzeit der Lobbyismus. Bei uns können Interessengruppen zu ihren Gunsten massiv Einfluss auf Gesetze nehmen, man denke z.B. an den mittelalterlichen Beruf des Schornsteinfegers und die Abzocke an hochmodernen Gasheizungen.