„Eine totalitäre Diktatur hätte eine zarte Figur im Lendenschurz wie ihn einfach zerbrochen und ausgelöscht. Aber in einer Demokratie mit einer kritischen Presse – und wenn sie auch eine rassistische, imperialistische Klassengesellschaft wie das Britische Empire war – konnte dieser stete Tropfen des gewaltfreien Widerstands jedoch letztlich das Joch der englischen Kolonialherrschaft brüchig werden lassen.“ (Matthias Eberling)
Als der Inder Mahatma Gandhi mit friedlichen Mitteln die britannische Großmacht zum Rückzug zwang, hat er bewiesen, dass unbewaffnete Massen keineswegs wehrlos sind. Gewaltlosigkeit (verstanden als situativer Gewaltverzicht) und Gewaltfreiheit (als prinzipieller Gewaltverzicht) sind nicht identisch mit Wehrlosigkeit, Passivität und Tatenlosigkeit. Auch die südafrikanische Befreiungsbewegung unter Nelson Mandela hat weitgehend auf Gewalt verzichtet. Am Ende hat sie Erfolg gehabt und die Vorherrschaft der Weißen beendet. (Es ist bekannt, dass Gandhi noch in Südafrika mit den pazifistischen Ideen Lew Tolstois in Berührung kam, wodurch sich der Kreis schließt.) Eine große Zahl von Menschen kann also mit gut organisiertem, massenhaftem Druck auf eine Regierung oder einen Staat, ja sogar einen Kontinent auch ohne Waffen zu einem für sie positiven Ergebnis kommen.
Allerdings muss klar sein, dass eine solche Strategie nur gegenüber einem Gegner funktioniert, der ein hohes Ethos hat und vor extremer Gewalt zurückschreckt. Der Tolstoi-Biograph A. N. Wilson schrieb: „Sich vor einen Zug oder einen berittenen Polizisten zu legen, mag im Delhi des Jahres 1946 eine gute Idee gewesen sein, aber wofür wäre sie gut gewesen im Kiew oder Moskau oder Leningrad des Jahres 1936?“ Lenin und Stalin waren absolute Herrscher, und es spielte keine Rolle, ob man sich als widerständig oder unterwürfig definierte. Man litt oder man starb. Gegenüber totalitären Regimen sind auch Massenbewegungen, wenn sie unbewaffnet sind, wehrlos.
Nicht so aber gegenüber demokratischen Systemen, die wenigstens ansatzweise den Menschenrechten verpflichtet sind. Sie sind verwundbar, ja erpressbar. Hier kann massenhafte Gewaltfreiheit sehr wohl als politische Waffe genutzt werden. Eine Buchbeschreibung des Kopp-Verlags (und es ist symptomatisch, dass dieses 2010 bei der renommierten Cornell University Press herausgebrachte Werk in Deutschland keinen anderen Verlag gefunden hat): „Mit ihrem Buch ‚Massenmigration als Waffe‘ präsentiert die amerikanische Forscherin Kelly M. Greenhill die erste systematische Untersuchung dieses verbreitet eingesetzten, aber weitgehend unbeachteten Instruments der Einflussnahme von Staaten.“ Greenhill „zeigt sowohl, wie oft diese unorthodoxe Form der Nötigung zum Einsatz kam (mehr als 50 Mal im letzten halben Jahrhundert), als auch, wie erfolgreich sie gewesen ist. Sie befasst sich zudem mit den Fragen, wer dieses politische Werkzeug benutzt, zu welchem Zweck, und wie und warum es funktioniert. Die Urheber dieser Nötigungspolitik verfolgen das Ziel, das Verhalten der Zielstaaten zu beeinflussen, indem sie vorhandene und miteinander konkurrierende politische Interessen und Gruppen ausnutzen und indem sie die Kosten oder Risiken beeinflussen, die den Bevölkerungen der Zielstaaten auferlegt werden. Kelly M. Greenhill erläutert und untersucht ihre These anhand einer Vielzahl von Fallstudien aus Europa, Ostasien und Nordamerika.“ Es kann kein Zweifel bestehen, dass unbewaffnete Migranten, die massenhaft in einen Zielstaat strömen, diesen unter erheblichen moralischen, wirtschaftlichen und sozialen Druck setzen, also Gewalt anwenden, auch wenn das der einzelne Migrant nicht unbedingt beabsichtigt.
In der aktuellen sogenannten „Flüchtlingskrise“ haben sich Millionen von Menschen aus Kriegsstaaten wie Syrien, dem Irak und Afghanistan, aber auch aus überbevölkerten und wirtschaftlich darniederliegenden Staaten wie Nigeria und Pakistan nach Europa auf den Weg gemacht. Reiche Länder wie Saudi-Arabien und die Golfstaaten, die kulturell und sozial die geringsten Probleme mit den Migranten hätten, nehmen sie nicht auf. Kriegsverursacher wie die USA, Frankreich und der Iran halten sich ebenfalls zurück. Die Last fällt ganz auf die Europäische Union und hier besonders, allerdings freiwillig, auf Deutschland, dessen politische Elite zu einem großen Teil das eigene Volk hasst und aus Deutschland einen Vielvölkerstaat machen will, weshalb die massenhafte Einladung von Migranten hier bereits eine Tradition hat. Die Rolle der Türkei, die besonders im Syrienkonflikt Partei ist, den IS unterstützt, die Kurden im In- und Ausland bekämpft sowie dem verhassten griechischen Nachbarn jede Unbill gönnt, ist eigentlich eindeutig: Sie will Griechenland und Europa destabilisieren und fördert aktiv die Reise von Migranten, die sich auf türkischem Territorium schon in Sicherheit befanden. Griechenland, seit der Euro- und Bankenkrise eine Art Kolonie der EU mit einer linken Marionettenregierung, die auch von ihr selbst initiierte Volksentscheide negiert, rächt sich an Europa, besonders Deutschland, für seine Erniedrigung, kommt seinen Verpflichtungen aus dem Schengen-Abkommen nicht nach, sondern winkt die Migranten durch.
Die Millionen nach Europa Strömenden werden gern als wehrlos beschrieben. Dazu dienen auch die Sammelbegriffe „Flüchtling“ und neuerdings „Schutzsuchende“, mit denen drängende Not und absolute Wehrlosigkeit suggeriert werden sollen. Wehrlos sind die Migranten vielleicht einzeln, aber nicht als Masse. Mittlerweile kann man auch von einer gut organisierten Bewegung sprechen, die mit viel Geld am Laufen gehalten wird. Behörden der Herkunftsstaaten und Transitländer, Schlepper und NGOs arbeiten eng zusammen, was einer klaren Lenkung dieser (noch) gewaltlosen Massen entspricht, die weder wehrlos noch passiv noch tatenlos sind. Wie die Inder gegenüber dem British Empire und die schwarzen Südafrikaner gegenüber den Buren agieren diese Massen von Anfang an in moralisch erpresserischer Weise. Während das Kolonial- wie das Apartheid-Regime noch eine direkte Schuld traf, die eine solche Nötigung rechtfertigte, kann Europa für den Zustand der Herkunftsländer der Migranten nur bedingt verantwortlich gemacht werden. Schon gar nicht kann jedes Mitglied der EU gleichermaßen haftbar gemacht werden, was aber die deutsche Bundesregierung mit den EU-weiten Aufnahmequoten für sogenannte „Flüchtlinge“ beabsichtigt.
Während Deutschland und insbesondere seine Kanzlerin die grenzenlose Aufnahme von Migranten für alternativlos halten, auch weil man angeblich nichts gegen wehrlose „Flüchtlinge“ unternehmen könne, sieht man das in intakten Nationalstaaten anders. Irgendwann, so weiß man dort, schlägt nach dem Gesetz der Dialektik Quantität um in Qualität. Das bezieht sich nicht nur auf eine wachsende Prozentzahl von Menschen mit Migrationshintergrund in einem ehemaligen Nationalstaat, dessen Innenpolitik sich in Folge drastisch ändert. Das gilt schon für die jetzige sogenannte „Flüchtlingskrise“. In diesen Ländern hat man Lehren aus der Geschichte gezogen und erkennt in der Masse von Millionen wehrloser Menschen eine Waffe, gegen die auch Gewaltmittel eingesetzt werden dürfen, vielleicht sogar müssen. Auch eine moralische Erpressung ist eine Erpressung und schlägt moralisch ins Gegenteil um. Männer, die ihre Familien zurücklassen und mit, durch illegalen Grenzübertritt geschaffenen, vollendeten Tatsachen den Familiennachzug erzwingen wollen, Eltern, die ihre Kinder allein auf die Reise schicken, weil sie zynisch mit den Beschützerreflexen der Zielgesellschaft rechnen, und Mütter, die ihre Kinder beim Ansturm auf eine Grenze als Waffe vor sich halten, weil sie mit der natürlichen Hemmung der Grenzschützer kalkulieren, begehen einen Zivilisationsbruch. Dieser neuen Qualität darf auch von demokratischen souveränen Staaten entsprechend entschlossen begegnet werden. Eine Zurückweisung dieser Massen ist erlaubt.
(Zuerst erschienen in „eigentümlich frei“)
Kommentare zum Artikel
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(...) gewaltlosen Massen entspricht, die weder wehrlos noch passiv noch tatenlos sind. Wie die Inder gegenüber dem British Empire und die schwarzen Südafrikaner gegenüber den Buren (...)
Perspektiven und Sichtweisen mögen verschieden sein, doch absehbare/offensichtliche Folgen und Motive nicht.
Die Gegner der Apartheid in Südafrika sehen jetzt tatenlos (oder genußvoll ?) zu, wie schwarze Mörder die Farmen Weißer überfallen und dort sogar Kinder zu Tode foltern. Mit dem Ende der wirtschaftlichen Leistungskraft haben sie scheinbar nicht gerechnet. Schwarze können es schließlich mindestens genauso gut, wie die Weißen..... nach dem Mord an den verhassten Falschfarbigen.
Die europäischen Kolonialherren sind heute doch zumindest imstande, ihr Unrecht zu erkennen und zu bereuen. In Südafrika waren die Buren aber vor den aktuell marodierenden Schwarzen da.
Die rauben und morden um kurzfristig von den Erzeugnissen anderer zu leben, nicht um selbst etwas Gleichwertiges zu schaffen.
Die Verhaltensweise ist die Gleiche, welche Schwarze und Araber auch in Europa zeigen und zu Grunde liegt ein Rechts- und Anspruchsdenken, welches maximal von Zivilisation, Kultur und Gerechtigkeit entfernt ist.
Es läßt sich nicht erkennen, dass diese Fremden sich eines Tages besinnen und ebenfalls ihr Unrecht erkennen könnten.
Werden Schwarze und/oder Araber eines fernen Tages in einer blühenden Zivilisation leben und sich sagen: "Das Verhalten unserer Vorfahren war falsch, unmenschlich und ungerecht !" ? Da habe ich massive Zweifel, denn das Ziel der Moslems in Mekka oder der schwarzen NGO´s ist nicht Gerechtigkeit, sondern Umkehrung der Privilegien und Machtverhältnisse des 19. Jahrhunderts. Das trifft ausgerechnet jene, die weder vom Kolonialismus, noch von Rassismus profitiert haben.
Mahatma Gandhi hat sein Volk, die Hindus Indiens, von einer Fremdherrschaft befreit. Wenn schon Analogien bemüht werden, dann doch wohl solche, die eine Befreiung der Europäer beinhalten.
Was da aus Arabien, Nahost, Iran, Irak, Afghanistan und Afrika anrollt, das ist die Invasion von Räubern und Mördern, meist mit dem Segen eines ganz bestimmten Propheten.
Die sollten nicht in einem Atemzug mit Gandhi genannt werden.
Wollte noch zum gleichen Thema was ergänzen. Die sollten sich mal genau die Aktivitäten der Schlepperorganisationen betrachten, wenn sie nicht gerade selbst daran beteiligt sind, denn die bringen uns alle durch ihre Willkommenskultur in große Bedrängnis und das ist staatszersetzend und kann so nicht mehr hingenommen werden und egal wer dahinter steckt, die müßten alle zur Verantwortung gezogen werden, denn immerhin könnte sich daraus eine gefährliche Situation entwickeln und stellt sich heraus wer dahinter steckt, den sollte die ganze Härte der Gesetze treffen, denn früher sagte man dazu Kollaboration mit dem Gegner gegen die Interessen des eigenen Landes und führt unter normaler Voraussetzung zu schwersten Konsequenzen.
Das blenden sie dabei aber gerne aus, weil sie ja die Zusammenhänge kennen und nun malt man mit Belarus den Teufel an die Wand, obwohl eigene Aktivitäten wesentlich mit zum heutigen Zustand beigetragen haben. Noch verkommener kann man ja garnicht agieren, wir alle werden vera.... bis zum geht nicht mehr und solange wir diese Typen am Ruder lassen wird sich voraussichtlich auch nichts ändern.
Ein glatter Offenbarungseid gegenüber einem Diktator und eine Gemeinschaft von ca. 500 Millionen Bürgern läßt sich von einem Typen am Nasenring durch die Manege führen und da kommt doch die ganze Ohnmacht durch, wie sie damals in der Türkei statt fand und jetzt in Belarus.
Wer hier nicht in der Lage ist, seine eigenen Interessen mit Nachdruck zu verteidigen, der überläßt das Geschehen und somit die Überlegenheit einem kleinen Staat, was immer unerträglicher wird und von Menschen als Geiseln sollte man sich nicht beeindrucken lassen, denn die haben in diesem Fall ihre Schicksal selbst gewählt, wären sie zuhause geblieben, dann hätten sie diese Probleme nicht und diese Art der Schizophrenie in der Verteidigung eigener Interessen wird uns mittelfristig erledigen.
Entweder wir fahren harte Geschütze auf und machen der anderen Seite klar, daß es so nicht geht, oder wir werden auch für die Zukunft zum Spielball anderer Interessen, was ein Hohn ist, wenn man die entstandene Sachlage betrachtet.
Wo sind sie denn, die Natostrategen, einschließlich der USA, die noch nichteinmal ihre eigene Südgrenze verteidigen können, die haben doch allesamt die Hosen voll, weil sie genau wissen, dem Osten nichts mehr anhaben zu können, ohne dabei Federn zu verlieren und so werden wir auf Dauer nicht bestehen können und warten wir erst ab, was die Inflation bringt und der Zusammenbruch der Wirtschaft, dann fängt das Gerangel im inneren erst so richtig an und die anderen dürfen nur zusehen, wir wir uns selbst zerfleischen, dazu müssen sie erst garnicht mehr mit größeren Attacken nachhelfen.
Wir sind mit Politikern gesegnet, die nahezu in allen Geschäftsfeldern fast täglich ihre Unfähigkeit beweisen und was nützt die Schaffenskraft eines Volkes, wenn die den Ertrag unter aller Sau verwirtschaften und wir dann trotzdem vor dem Ruin stehen, was mit großer Sicherheit auf uns alle zukommt.
Es gibt ein Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 13.02.2020. Darin heißt es:
167. … It should be stressed at the outset that as a matter of well-established international law, and subject to their treaty obligations,… Contracting States have the right to control the entry, residence and removal of aliens. The Court also reiterates the right of States to establish their own immigration policies…
188. The Court would also emphasise that neither the Convention nor its Protocols protect, as such, the right to asylum…
189. … For an [illegal] expulsion to occur, the person concerned had to have first been admitted to the territory from which he or she was expelled.
242. … the Court considers that the applicants placed themselves in an unlawful situation by deliberately attempting to enter … by crossing the … border protection structures … as part of a large group and at an unauthorised location. They thus chose not to use the legal procedures which existed in order to enter … territory lawfully, thereby failing to abide by the relevant provisions of the Schengen Borders Code regarding the crossing of the external borders of the Schengen Area … and the domestic legislation on the subject. In so far as the Court has found that the lack of an individualised procedure for their removal was the consequence of the applicants’ own conduct in attempting to gain unauthorised entry …, it cannot hold the respondent State responsible for not making available there a legal remedy against that same removal.
https://hudoc.echr.coe.int/eng#{"documentcollectionid2":["GRANDCHAMBER","CHAMBER"],"itemid":["001-201353"]}
In anderen Worten: An sich illegale kollektive Push-Backs von Migranten sind erlaubt, wenn Migranten ihrerseits kollektiv illegal in ein Land eindringen.
Kein Staat muss sich also ein Verhalten von „Schutzsuchenden“ wie jetzt an der polnischen Grenze - oder wie seinerzeit an der österreichischen Grenze bei Radkersburg, als 350 „Flüchtlinge“ am 19.09.2015 einfach am Grenzschutz vorbei in Österreich eindrangen - gefallen lassen.
Insbesondere, da sich derartige „Schutzsuchende“ im Inneren eines Landes nicht anders als an der Grenze verhalten werden.
Nachzulesen im jährlichen BKA-Bundeslagebild „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“.
... „Männer, die ihre Familien zurücklassen und mit, durch illegalen Grenzübertritt geschaffenen, vollendeten Tatsachen den Familiennachzug erzwingen wollen, Eltern, die ihre Kinder allein auf die Reise schicken, weil sie zynisch mit den Beschützerreflexen der Zielgesellschaft rechnen, und Mütter, die ihre Kinder beim Ansturm auf eine Grenze als Waffe vor sich halten, weil sie mit der natürlichen Hemmung der Grenzschützer kalkulieren, begehen einen Zivilisationsbruch. Dieser neuen Qualität darf auch von demokratischen souveränen Staaten entsprechend entschlossen begegnet werden. Eine Zurückweisung dieser Massen ist erlaubt.“ ...
Auch m. E., weil dies per Diktat unserer(?) heißgeliebten(?) Allmächtigen(?) alternativlos(?) vor Allem auf Kosten der ´Deutschen` göttlich(?) gefördert wird!!!
Diese moralische Erpressung funktioniert nur, solange
a) darüber berichtet wird und
b) es eine Zivilgesellschaft gibt, die sich dafür interessiert.
Viele Demonstrationen werden konsequent beschwiegen, weil die gleichgeschaltete Presse den Protestierenden keine Meinung zugesteht. Da können soviele Leute auf die Straße gehen, wie sie wollen: das, worüber nicht berichtet wird, hat nie stattgefunden.
Ganz krass gefragt: wenn im September 2015 die ersten Boote mit Migranten an Bord von der italienischen Küstenwache versenkt worden wären, ohne daß darüber berichtet wurde, in welcher Situation würden wir uns dann jetzt befinden? Die Masseneinwanderung wäre sofort zuende gewesen, es wäre bei ein paar Dutzend Toten geblieben und wir könnten uns hier noch immer sorglos zu jeder Tag- und Nachtzeit im öffentlichen Raum bewegen.