Die Impfpflicht sei ein Klacks, redet die FAZ ihren Lesern ein. Gemeint ist das Impfen gegen das Coronavirus. Dabei verwies der Redaktionsjurist des Blattes, Reinhard Müller, jüngst vergleichend auf die Wehrpflicht und Schulpflicht als staatliche Verpflichtungen, die sogar massiv in die Grundrechte eingriffen. Dagegen sei eine Impfung ein Klacks und die Impfpflicht ein weithin anerkanntes Instrument, das zum Arsenal auch des Rechtsstaates gehöre. Das betroffene Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit stehe keineswegs per se über anderen Werten von Verfassungsrang und sei im Prinzip relativ leicht einschränkbar. Man brauche dafür nur ein Gesetz mit legitimen Zweck und Verhältnismäßigkeit.*) So einfach ist das also. Die FAZ wirbt wie andere Mainstream-Medien immer wieder für das Impfen und die Impfpflicht. Aber diese Pflicht verbietet sich. Der Vergleich mit Wehr- und Schulpflicht verharmlost sie. Nach dem Rechtsgutachten des Staats- und Völkerrechtswissenschaftler Prof. Dr. Dietrich Murswiek ist bereits der indirekte Covid-19-Impfzwang schon verfassungswidrig (hier). Nein, die Impfpflicht ist überhaupt kein Klacks. Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
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Die Stimmen gegen eine Impfpflicht werden immer lauter und es schließen sich den demonstrierenden Bürgern jetzt auch einige Politiker, Virulogen, Ärzte und Soziologen an !!!
Wenn doppelt oder dreifach Geimpfte ebenso wie Ungeimpfte erkranken oder den Virus weitertragen, dann stimmt mit den wenig erforschten Vakzinen irgend etwas nicht ganz - oder ???
Wer sich mit dem Thema beschäftigt und recherchiert, findet in den „Keuhmel-Papers, wem gehört Biontech“ eine sehr kritische Darstellung.
Wer den SPD-Parteitag finanzierte, möchte sicher Einfluss auf die Politik, bzw. die Unternehmens-Ziele nehmen.
Ich wiederhole meinen früheren Kommentar, hier: Was mich in dieser Covid-Hysterie stört, wo sind die Medikamente und die Therapien, um Erkrankte zu heilen?
Intelligente, integre Mediziner erkennt man doch, weil sie heilen, um die Patienten gesund zu machen.
Welche Erfolge haben Medikamente bei den mit Covid-Viren Erkrankten und warum werden wir stattdessen permanent gedrängt an einem gewagten mRNA-Gen-Experiment, auf eigene Gefahr teilzunehmen?
Wenn es praktisch totale Utopie bleibt, ein Grippe-Virus, was immer wieder mutiert, zum völligen Verschwinden zu bringen, und was ganz offensichtlich auch nicht durch laufende Impfungen mit einem „Wunderglauben aus der Spritze“ zu schaffen ist, dann kann nur Intelligenz zur Heilung und Rettung helfen, den offensichtlichen Schwachsinn zu erkennen und zu beenden.
Das Ziel muss doch die Gesundheit einer Bevölkerung sein, die in Einigkeit, Recht und Freiheit ihre Souveränität erhält.
Wer sich zum Ziel setzt sämtliche Menschen in kurzen Abständen immer wieder zu spritzen, spiel doch das Junkie-Sucht-Spiel der Drogen-Mafiosi und das geht über Leichen, siehe https://www.addiction.de/us-amerikanische-opioid-epidemie/
Grundgesetz?Welches Grundgesetz?Verfassung?Welche Verfassung?Es haben noch viele nicht verstanden das wir in der DDR leben,in der grössten DDR die es jemals gab.Wie war das noch:Entweder du bist mit uns oder du bist gegen uns sprich-das System.Mein Gott macht euch doch nichts vor,die Impfpflicht steht schon lange ist von ganz oben beschlossene Sache.Schrieb ich schon vor Monaten.Eigentlich beschlossen von den Wählern die das aus purer Dummheit mitragen.Also nicht jammern sondern geniessen.
Die können da beschließen was die wollen, micht spritzt keiner und damit Basta. Denen ihre Tage sind ohnehin gezählt. Auch in Österreich wird diese Willkür noch gestoppt werden.
... „Dabei verwies der Redaktionsjurist des Blattes, Reinhard Müller, jüngst vergleichend auf die Wehrpflicht“ ... „als Verpflichtungen, die sogar massiv in die Grundrechte eingriffen. Dagegen sei eine Impfung ein Klacks und die Impfpflicht ein weithin anerkanntes Instrument, das zum Arsenal auch des Rechtsstaates gehöre.“ ...
Ja Himmel, Sakra und alle „SÜNDEN, FÜR DIE MAN VON ALLAH VERFLUCHT WIRD“: Tatsächlich? https://www.youtube.com/watch?v=guMmKF-Ep9w:
Ist die Impfpflicht aus Sicht unserer(?) nun die Ampel scheinbar aus dem ehemaligen Büro von Margot Honecker regelnden Heißgeliebten(?) nicht aber schon aber schon deshalb unumgänglich, weil sie allmächtig(?) als Teil des ´deutschen Selbstmords` längst diktiert wurde
https://www.perlentaucher.de/buch/markus-kerber/der-deutsche-selbstmord.html,
und eine Regelung für eine Impfpflicht eine Gesetzgebungskompetenz voraussetzt https://www.bundestag.de/resource/blob/874446/bb0cd44ee66e471ee08991fa7aa71e24/WD-3-203-21-pdf-data.pdf,
welcher die mit Abstand meisten MdB unserer Altparteien auch m. E. geistig gar nicht gewachsen sind?
Da von dieser Impfpflicht auch Kinder betroffen wären, die noch im alten Ägypten als „Geschenk der Götter“ galten
https://www.zdf.de/dokumentation/terra-x/eine-kurze-geschichte-ueber-das-alte-aegypten-mit-mirko-drotschmann-100.html,
dies von der sich scheinbar längst für eine Zeus Gleiche Haltenden - zumindest für mich offensichtlich - zumindest aber insofern um 180° gedreht wurde, dass sich in Old Germany nur noch ´ihre` im Land willkommen zu Heißenden aufhalten sollen, wobei die Kinder der Deutsch-Indigenen etwa als ´göttliche(?) Strafe` behandelt werden sollen:
Wäre es noch vor der Verabschiedung der Impfpflicht deshalb nicht zwingend geboten, Art. 20(4) GG zur Anwendung zu bringen???
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html
https://www.freiewelt.net/nachricht/mit-scholz-als-kanzler-drohen-uns-2022-rund-100-milliarden-euro-neuverschuldung-10086282/
@ Wegen Auschwitz in der NASPD 14.09.2021 - 17:59
"Mit Scholz als Kanzler drohen uns 2022 rund 100 Milliarden Euro Neuverschuldung" ...
... und es droht uns ein "Ministerium für freiwilligen Zwang", das heißt, ein "Ministerium" für "Freiwillige Zwangsimpfung", "Freiwillige Zwangskastration", "Freiwillige Brustamputation" und überhaupt für alle nur erdenklichen "freiwilligen Zwangsmaßnahmen" zum Zweck der "präventiven Gefahrenabwehr", gestützt immer auf die "Annahme einer abstrakten Gefahr".
Qual der Wahl, Qual des Wahl ...
https://pbs.twimg.com/media/DfL6QHhWAAAieQn.jpg ."
Ganz ohne Zweifel ist es jedenfalls einmal wieder eine große Stunde der "politisch zuverlässigen" "Teilchen" im System, die "dabei sein" und ihr "Teilchen" zum Erfolg des Unternehmens beitragen wollen, wie Karl Lauterbach und wie zur letzten deutschen "Blütezeit" ...
https://www.youtube.com/watch?v=Dp7iSy9cRmo&t=1698s .
Was all diese Juristen vergessen,
wir leben nicht in einem Rechtsstaat!
Es ist egal was in den Gesetzen steht, die gleichgeschaltete Presse hat es geschafft, dass die dumme Masse alles mitmachen was die Herrschaft befiehlt.
Zitat: Lauterbach verdreht Zwang zur Freiwilligkeit.
Das könnte man auch als Erpressung bezeichnen und wiederspricht dem EU-Parlament und deren Gesetzgebung hinsichtlich der Impfpflicht und begleitende Maßnahmen, die ganz klar in Abrede gestellt werden und von der Kommission auch noch 2021 bestätigt wurde, mit dem Nachsatz, daß diese Verordnung für alle Mitgliedsstaaten gilt.
Entweder hat dieser Minister keine Ahnung, was ihm das EU-Parlament auferlegt hat oder er ist ein bewußter Rechtsbrecher, denn hinzu kommt noch das Grundgesetz und weitere Deklarationen die eine Impfpflicht untersagen und wenn er das nicht akzeptieren will dann muß er selbst irgendwann mal mit den Konsequenzen leben, auch der gesamte Bundestag, wenn er sich dafür entscheidet.
Mit dieser Nummer will sich der Neue rote Führer selbst aus der Verantwortung ziehen, weil er trotz größter Erinnerungslücken noch so gescheit ist, sich den Konsequenzen zu entziehen und überläßt es anderen, was typisch ist für Rückversicherer, die zwar den Verrat lieben, nicht aber den Verräter und das bleibt dann an diesem Lobbyisten im Amt hängen, der das alles forciert, wohlwissend, daß er sich dabei auf juristisches Glatteis begibt.
Darauf warten ja ganze Heerscharen von Juristen um sich über den Klageweg Gewissheit zu verschaffen ob sie damit viel Geld und Ansehen generieren können und das geht nicht nur über das Strafverfahren, sondern auch über Zivilklagen und zwar nicht nur hierzulande, wo man eine Befangenheit umgeht und sollten sie durchkommen werden sich einige nirgendwo mehr blicken lassen können, man denke nur an einen Autobauer, wo dessen verantwortliche Mitarbeiter gefesselt zuhause weilen, weil an jeder Ecke die Handschellen klicken können und sie nur noch Glück haben die Politik im eigenen Laden zu haben, der sie vor sofortiger Verhaftung schützt.
Sollen sie doch machen was sie wollen, das geht zu weit und sie werden sich die Auswirkungen selbst zuzuschreiben haben, deshalb auch kein Mitleid für kommende Ereignisse, die kriegen ihr Fett ab, das kann man jetzt schon vorhersagen.
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Natürlich ist das kein Klacks, denn es wäre der Einstieg,
in eine Diktatur, schrecklichen Ausmaßes.
https://www.rubikon.news/artikel/die-zermurbungsstrategie
Vielen Dank für diese "Fleißarbeit". Sie kann eine wertvolle Hilfe sein für Einsprüche - falls die Impfpflicht wirklich käme.
Einen wunderbaren Satz zum Thema möchte ich aus einer anderen Quelle beisteuern:
"In einer Pandemie müßte der Impfstoff auf dem Schwarzmarkt gehandelt werden - nicht die Impfpässe".