Die Freiheit hat den Sieg davon getragen. Es gab eine Partei, die geschlossen die Impfpflicht abgelehnt hat - und das war die AfD. Das habe ich auch während der Abstimmung beim Interview mit PHOENIX deutlich gemacht.
Wie Sie vielleicht selbst gesehen haben, waren die Freude und die Erleichterung bei uns über das Ergebnis der Abstimmung groß. Ich möchte allen danken, die sich an den Spaziergängen und den Protesten beteiligt haben, die uns als Abgeordnete Briefe und Emails geschickt haben, die in den sozialen Medien und den Kommentarspalten ihre Position mit Argumenten verteidigt haben. Das hat uns enormen Rückenwind gegeben. Ohne Sie wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen.
Wer hätte zu Beginn des Jahres eine Wette darauf abgeschlossen, dass wir diesen Kampf für die Bürgerrechte gewinnen? Erinnern wir uns an das mediale Trommelfeuer gegen nicht geimpfte Bürger und für die allgemeine Impfpflicht. Erinnern wir uns daran, wie nicht nur Lauterbach, sondern auch Scholz, Baerbock, Söder, Merz & Co die Ungeimpften zu Sündenböcken für die verfehlte Corona-Politik gemacht haben. Erinnern wir uns, wie vom Staatsfunk bis zum Spiegel, von Lauterbach bis Drosten, von den Grünen bis zur CSU die Hysterie geschürt wurde.
Es braucht Mut und Durchhaltevermögen, um Kurs zu halten und angesichts der schieren Meinungsmacht der staatlichen Impfpflichtkampagne nicht zu resignieren. Es war ein Kampf David gegen Goliath. In ganz Deutschland haben sich Bürger zu Spaziergängen versammelt und haben friedlich demonstriert. Dies war die größte dezentral organisierte Protestbewegung in der Geschichte der Bundesrepublik. Alle Versuche die Bürger einzuschüchtern, auszugrenzen und mundtot zu machen, sind gescheitert.
Der Einsatz gegen die allgemeine Impfpflicht weist über den Tag hinaus. Es lohnt sich, nicht aufzugeben, nicht zu kapitulieren und seinen Überzeugungen treu zu bleiben, auch wenn die Widerstände unüberwindlich scheinen. Ohne parlamentarische Opposition und ohne engagierte Bürger auf den Straßen, ohne die Bereitschaft für Demokratie und Freiheit einzustehen und auch persönliche Nachteile in Kauf zu nehmen, wäre dieser Tag heute anders verlaufen. Der Mut, die Beharrlichkeit und die Freiheitsliebe der Bürger haben diesen Erfolg möglich gemacht. Es ist ein Tag, an dem wir stolz sein können auf unser Land. Wir haben aber keine Zeit auszuruhen. Lauterbach droht bereits: „Wir machen weiter“. Das tun wir auch.
Kommentare zum Artikel
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Liebe Frau von Storch
Ich finde kaum Worte dafür, wie dankbar ich Ihnen, der AfD und allen Mitstreitern auf den Straßen unseres Landes bin. Es war für mich persönlich ein monatelanger Angstzustand und eine regelrechte Plage, welch eine Bedrohung da auf mich und tausende andere Menschen zukam. Ich lebe in der Stadt Usedom auf der Insel Usedom an der Ostseeküste. Wir gehen weiterhin jeden Sonntag mit Pauken und Trommeln durch die mittelalterlichen Gassen und demonstrieren gegen einen bösartigen übergriffigen Staat. Wir alle sind an Ihrer Seite, wenn es jetzt gilt, uns auch weiterhin gegen die dunklen Impf- und Maßnahmenpläne der Pharmalobbyisten, die sich aktuell als "Politiker" tarnen, zur Wehr zu setzen. Ich danke Ihnen und allen, die mit Ihnen sind von ganzem Herzen für Ihren mutigen und unablässigen Kampf gegen das Böse, dass von unserem schönen Vaterland Besitz ergriffen hat. Seien Sie alle gesegnet. Gott mit uns.
(Eine AfD-Wählerin der ersten Stunde????)
Vorweg möchte ich sagen, dass ich mich freue, dass die Impfpflicht nicht kam. Jeder Mensch sollte selbst über seinen Körper und seine Gesundheit bestimmen dürfen. Das wäre für mich wirklich das Ende der Demokratie gewesen. Schließlich gibt es in Deutschland schon seit Jahren keine Volksabstimmungen bzw. Volksentscheide mehr, was traurig genug ist.
Solche Fanatiker wie Herr Lauterbach geben nicht einfach auf. Spätestens nach dem Ende der Sommerferien, wenn die Zahlen wieder hoch gehen, wird er es erneut probieren.
Schließlich hat die Regierung Verträge mit den Impfstofffirmen bis 2029 und die Aktien sollen ja auch nicht runtergehen. Ich könnte mir vorstellen, dass der ein oder andere Politiker davon auch einige hat.
Meiner Ansicht nach haben die AfD und die vielen vielen "Spaziergänger" und Unterstützer in unseren deutschen Städten dies ermöglicht. Es ist wichtig, dass die Politik die Bevölkerung unterstützt und umgekehrt.
Sehr geehrte Frau von Storch,
ich glaube, wir stehen erst am Anfang eines weiteren Kampfes um die Demokratie, denn was da jetzt auf uns alle zurollt, wurde bisher an Tragweite völlig unterschätzt.
https://www.unzensuriert.at/content/146208-jetzt-also-doch-massenueberwachung-einfacher-buerger-mit-einer-klaren-botschaft/
Durch diesen Artikel wurde ich erst auf die wahren Dimensionen des Urteils des EuGH zur Vorratsdatenspeicherung aufmerksam.
Entgegen der Darstellung in der Lügenpresse wurden die Rechte der informationellen Selbstbestimmung des Einzelnen nicht gestärkt, sondern hinterrücks vollständig ausgehebelt.
Alle, die gegen das Corona-Regime kämpfen, ob elektronisch, parlamentarisch oder auf der Straße unterliegen damit ab sofort sowohl de facto, als auch de jure der Komplettüberwachung.
https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/
Es sei daher aus dem Urteil des EuGH zitiert:
„Dagegen hat der Gerichtshof in Bestätigung seiner früheren Rechtsprechung als Zweites entschieden, dass das Unionsrecht Rechtsvorschriften nicht entgegensteht, die unter den in seinem Urteil genannten Voraussetzungen zur Bekämpfung schwerer Kriminalität und zur Verhütung schwerer Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit
- anhand von Kategorien betroffener Personen oder mittels eines geografischen Kriteriums eine gezielte Vorratsspeicherung von Verkehrs- und Standortdaten vorsehen;
- eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung der IP-Adressen, die der Quelle einer Verbindung zugewiesen sind, vorsehen;
eine allgemeine und unterschiedslose Vorratsspeicherung der die Identität der Nutzer elektronischer Kommunikationsmittel betreffenden Daten vorsehen;
-eine umgehende Sicherung (quick freeze) der Verkehrs- und Standortdaten vorsehen, die den Betreibern elektronischer Kommunikationsdienste zur Verfügung stehen.
Zu diesen unterschiedlichen Kategorien von Maßnahmen hat der Gerichtshof verschiedene Klarstellungen vorgenommen.
Zunächst können die zuständigen nationalen Behörden eine Maßnahme der gezielten Vorratsspeicherung auf der Grundlage eines geografischen Kriteriums wie u. a. der durchschnittlichen Kriminalitätsrate in einem geografischen Gebiet treffen, ohne dass sie zwingend über konkrete Anhaltspunkte für die Vorbereitung oder die Begehung schwerer Straftaten in den betreffenden Gebieten verfügen müssten. Zudem kann eine Vorratsspeicherung in Bezug auf Orte oder Infrastrukturen, die regelmäßig von einer sehr großen Zahl von Personen frequentiert werden, oder auf strategische Orte wie Flughäfen, Bahnhöfe, Seehäfen oder Mautstellen es den zuständigen Behörden ermöglichen, zum Zweck der Bekämpfung schwerer Kriminalität Informationen über die Anwesenheit der Personen, die dort ein elektronisches Kommunikationsmittel benutzen, zu erlangen, und daraus Schlüsse über ihre Anwesenheit und ihre Tätigkeit an diesen Orten oder in diesen geografischen Gebieten zu ziehen.
Sodann hat der Gerichtshof darauf hingewiesen, dass weder die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation noch irgendein anderer Unionsrechtsakt nationalen Rechtsvorschriften entgegensteht, die die Bekämpfung schwerer Kriminalität zum Gegenstand haben und nach denen der Erwerb eines elektronischen Kommunikationsmittels wie einer vorausbezahlten SIM-Karte von der Überprüfung amtlicher Dokumente, die die Identität des Käufers belegen, und der Erfassung der sich daraus ergebenden Informationen durch den Verkäufer abhängig ist, wobei der Verkäufer gegebenenfalls verpflichtet ist, den zuständigen nationalen Behörden Zugang zu diesen Informationen zu gewähren.
Schließlich hat der Gerichtshof festgestellt, dass die Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation die zuständigen nationalen Behörden nicht daran hindert, bereits im ersten Stadium der Ermittlungen bezüglich einer schweren Bedrohung der öffentlichen Sicherheit oder einer möglichen schweren Straftat, d. h. ab dem Zeitpunkt, zu dem diese Behörden nach den einschlägigen Bestimmungen des nationalen Rechts solche Ermittlungen einleiten können, eine umgehende Sicherung anzuordnen. Eine solche Maßnahme kann auf die Verkehrs- und Standortdaten anderer als der Personen erstreckt werden, die im Verdacht stehen, eine schwere Straftat oder eine Beeinträchtigung der nationalen Sicherheit geplant oder begangen zu haben, sofern diese Daten auf der Grundlage objektiver und nicht diskriminierender Kriterien zur Aufdeckung einer solchen Straftat oder einer solchen Beeinträchtigung der nationalen Sicherheit beitragen können. Dazu gehören die Daten des Opfers sowie seines sozialen oder beruflichen Umfelds.
Diese verschiedenen Maßnahmen können je nach der Wahl des nationalen Gesetzgebers und unter Einhaltung der Grenzen des absolut Notwendigen gleichzeitig Anwendung finden.“
Mit anderen Worten: Jeder, der staatskritisch auftritt, kann ohne jede weitere genauere Begründung oder weiteren genaueren Verdacht überwacht werden, genauso wie sein komplettes soziales und berufliches Umfeld.
Und da es keine Legaldefinition für die „ Verhütung schwerer Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit“ gibt, unterliegt diese der willkürlichen Auslegung des Staates. Und ist damit ein perfides Unterdrückungsinstrument, das absolut keiner demokratischen, geschweige denn richterlichen Kontrolle unterliegt.
Willkommen in der Real Existierenden Diktatur (RED).
Für Spaziergänger bedeutet das konkret, daß aufgrund der geographischen Kriteriums die „Überwachungsbehörden“ die Mobilfunkdaten eines jeden dauerhaft auf Vorrat speichern und mit anderen Daten verknüpfen dürfen.
Für Kommentatoren steht Big Data nun auch ganz legal vor der Tür.
Auch Parlamentarier sind betroffen, denn wenn sie reisen, werden auch ihre Mobilfunkdaten erfaßt und dauerhaft gespeichert, sobald z.B. einen Bahnhof betreten.
Also harren wir der Dinge, die da kommen. Und sind beharrlich im Kampf!
Für den Moment. Aber das kann, ich fürchte das wird, sich ändern im Herbst. Denn diese Clique wird nicht aufgeben, sie werden mit allen perfiden Tricks, die man sich vorstellen kann, eine Dauerimpfpflicht durchprügeln. Sie sind so richtig warm gelaufen, niemand macht ihnen das Gottspielen streitig. Sie entscheiden, wer leben, wie lang, mit wieviel Geld, in welcher Wohnung, oder auf der Straße, wer wie stirbt usw. Die Deutschen sind keine Bürger, sie sind Personal und mit dem macht man in diesem Land schon immer, was man will.
Nein! Nicht die Freiheit hat den Sieg davon getragen, sondern der politische Opportunismus der Union hat er möglich gemacht.
Vorerst.....!
Der Sieg über die angedachte Impfpflicht, hat was mit den Oppositionsbewegungen von AFD und den Querdenkern zu tun und der inneren Unsicherheit der Parlamentarier, nicht doch eines Tages vor dem Kadi stehen zu müssen.
Es gibt aber auch noch einen anderen wesentlichen Grund, daß es gelungen ist, dieses Ansinnen abzulehnen, denn das wäre dann das Einfallstor aller Despoten, die immer einen Grund finden würden um drastische Einschnitte vorzunehmen und damit sind weitere Schritte in dieser Richtung vorerst mal gebannt, obwohl damit noch manches offen steht, denn wenn man solche Fanatiker wie den Hauptverantwortlichen sieht, wenn man seine die Energie von Göbbels, Himmler und ihren anhängenden Mengeles betrachtet, das ist doch nur ein Farbenwechsel und die Methodik ist dieselbe.
Die haben auch etwas injiziert, was der Erkenntnis und der Heilung dienen sollte und dann granatenmäßig schiefging, weil ihnen das Ergebnis auch egal war, hauptsache, sie bekamen ihre Forschungsaufträge, so wie heute, wo man die Haftung sogar auf den Staat übertragen kann falls doch viele in den Himmel aufsteigen sollten, was ja der Fall ist und sie nicht später vor einem Tribunal sitzen wollen.
Und unsere vertuschenden TV-Medien haben wir nur das erste Klatschen der AfD bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der PRO-Impfpflicht ausgestrahlt, den tosenden Applaus, der durch alle Parteien ging bei der größeren Gegner-Zahl haben sie - wohl auf Anweisung der Intendanz - nach der Direkt-Übertragung sofort feige und "politisch überkorrekt" weggeschnitten - doch die Zuschauer sind nicht ganz blöd !!!
Typisch unser Medien-Vertuschungs-Kartell eben !!!
Wir haben wahrhaftig keine Zeit, auszuruhen!
Das "Projekt Covid-19" ist von Bill Gates & Co. bis 2025 geplant und es ist zu befürchten, daß Lauterbach schon mehr weis, wenn er vor dem "gefährlichen Herbst" warnt.
Für's erste gilt es, restliche Impfpflichten (Bundeswehr, medizin. Dienst etc.), krebserregende Tests in Schulen und Maskenpflichten (Nahverkehr, Bundestag!!!) zu bekämpfen. Daneben auch jegliche Diskriminierung Ungeimpfter, zeitliche Begrenzung von Impf- oder Genesenenstatus oder Quarantänepflichten.
Erleichtert dürfte dies dadurch werden, daß zunächst die meisten Testpflichten entfallen und damit auch die Inzidenzen als Hauptpanikmacher drastisch zurückgehen werden.
Aber:wir müssen Lauterbach's Drohung ernst nehmen!
Wehret erneuten Anfängen!
Der Erfolg hat zwei Väter: Parlamentarisch die AfD und außerparlamentarisch die Frischluft-Orchester.
Der Widerstand hat Früchte getragen - weiter so aufrecht.
Und Karlchen ist stinkig, weil ihm das Räppelchen weggenommen wurde - wunderbar!!!