Auf die Frage: „Welche politischen Aufgaben halten Sie für besonders wichtig?“ werden Renten, Arbeitslosigkeit, Gesundheitswesen und andere Themen angesprochen, aber das Schuldenproblem taucht unter den ersten 10 nicht auf. (Spiegel 2001, Heft 10)
Wie wollen die Politiker, bei den unmäßigen Schulden, die genannten Probleme anpacken? Zwischen 1969 und 1982 begann unter den Finanzministern der SPD der Marsch in den Schuldenstaat mit durchschnittlich 21 % Neuverschuldung pro Jahr. In diesen Jahren lag die Summe der Nettokreditaufnahme im Bund mit 25o Mrd.DM weit über der Summe der Zinsausgaben gleichen Zeitraums mit 111 Mrd.DM
1983 begann unter Stoltenberg der Kampf gegen die Schulden. In dem Zeitabschnitt 1983 bis 1998 betrug die jahresdurchschnittliche Verschuldung 6,8%. Durch die enorm hohen Kosten für die Wiedervereinigung, lag die Summe der Neuverschuldung zwischen 1990 und 1995 bei 17,5%, und 1996 bis 1998 nur noch bei 4,2%. In diesen Jahren lag also die Summe der Neuverschuldung, im Gegensatz zu den 70er Jahren, unterhalb der Summe der Zinsausgaben. (Quelle Konrad Adenauer Stiftung e.V.) Dringend notwendige Steuerreformen wurden mehrmals von Lafontaine und Schröder im Bundesrat verhindert. Steuerreformen sind für Sozialdemokraten ein rotes Tuch, aber sie bringen erfahrungsgemäß mehr Wachstum, und somit wiederum auch mehr Geld in die Staatskassen.
Zwischen 1998 und 2oo8 haben Lafontaine, Eichel und Steinbrück im Bund den Schuldenberg von 958 Mrd.€ auf 1.485 Mrd.€ angehäuft. (Quelle: http.//www.destatis.de)
Die Finanzminister der SPD können das Wichtige und Richtige nicht: nämlich umsichtig und verantwortlich haushalten, wirtschaften und sparen, getreu dem Motto eines ehrlichen Kaufmannes, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt.
Wer privat so wirtschaften würde wie diese Finanzminister, wäre in Geldangelegenheiten schon längst für geschäftsunfähig erklärt worden, aber diese Minister besitzen die Chuzpe Wahlgeschenke auf Kosten der Steuerzahler zu verteilen. Sie haben die Karre an die Wand gefahren. Peer Steinbrück sollte endlich über Einsparungen sprechen.
Fazit
Die Neuverschuldung muss auf Null zurückgefahren werden, indem sofort in allen Ressorts mit gleichem Prozentsatz Kürzungen vorgenommen werden. Die Hausfrau aus Baden-Württemberg würde sicherlich 1 Prozent in allen Ausgabenbereichen einsparen können. (sinngemäßer Vergleich Frau Merkel auf einem Parteitag) Um den Schuldenberg abzubauen, muss zu der Regel „ Einnahmen als Obergrenze für Ausgaben“ und Einsparungen, ein mittelfristig steigender Anteil an Einnahmen zur Schuldentilgung eingesetzt werden. An diese sehr einfache und unbedingt erforderliche Regel ist jedes Unternehmen und jeder Privathaushalt gebunden.
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
der letzte ausgeglichene haushalt wurde
von FJS !!!!! unterschrieben
Wenn man aus Erfahrung weiß, daß keine unserer Parteien sparen k a n n oder vor der Wahl w i l l, sollte nicht nur auf den Finanzminister schimpfen. Wer hat denn die Forderung nach sofortigen Steuersenkungen gestellt. Das war doch wohl Seehofer von der konservativen CSU.
Und das Fernziel für ein Verbot der Schuldenaufnahme nach 2020, beschlossen von allen Parteien, ist doch nur Augenwischerei und keine Verpflichtung für die heute amtierenden Politiker.
Schade, daß unseren Politikern nichts brauchbares für das L a n d einfällt, wohl aber viel für ihr eigenes Image, besonders vor der Wahl!
Es ist extrem leicht, das Geld anderer Leute auszugeben oder zu besteuern oder zu enteignen(45-49).
Die Politiker unterscheiden sich hier nicht von den Investment Bankern.
Sie haben es richtig erkannt. Die momentan sehr hohe Staatsverschuldung unterschätzen viel Bürger, und könnte sich sehr negativ für unser Land auswirken.
Mal ehrlich, es hängt nicht nur an der SPD sondern alle Parteien haben über viele Jahre viel Wahlgeschenke gemacht. Die SPD hat es bloß die letzten Jahre auf die Spitze getrieben.
Für sehr wichtige Dinge hat man keine Geld, wie Bildung, Familie oder auch Soziales. Zumindest man tat es bisher nicht nachhaltig.
Unser Staatshaushalt wird sich die über viele Jahre nicht erholen können. Wer soll den bei so einer hohen Arbeitslosigkeit die vielen Milliarden wieder ausgleichen?
Das wird wohl nicht so schnell mehr werden. Jetzt müsste man eher das ganze System Neugründen. Dafür müsste man Geld investieren. Neues Bildungssystem, mehr Innovation etc.