Damit haben die Richter in Karlsruhe unsere Ansicht bestätigt, die wir als AfD-Fraktion bereits bei der Verabschiedung des Nachtragshaushaltes für 2021 geäußert hatten. Wieder einmal zeigt diese Entscheidung des Verfassungsgerichts: Die Ampeltruppe kann es einfach nicht.
Jeder kann das sehen, so z. B. beim „Bürgergeld“. Weniger als ein Jahr nach der Einführung ist genau das eingetreten, wovor wir als AfD-Fraktion von Anfang an gewarnt haben: die Kosten geraten außer Kontrolle. Satte 23,8 Milliarden Euro waren für 2023 eingeplant – doch nun muss die Bundesregierung noch weitere 2,1 Milliarden Euro allein für dieses Jahr drauflegen. Mit Leistungen wie Kostenübernahme für Wohnung, Heizen und Sonderausgaben liegt das „Bürgergeld“ bereits jetzt häufig über dem, was mit regulärer Arbeit bei den mittleren Nettoeinkommen erzielt werden kann, vor allem für kinderreiche Familien. Kein Wunder, dass mittlerweile 62 Prozent der „Bürgergeld“-Empfänger mit Familie überhaupt gar nicht die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen und die Migrationszahlen bei diesen sozialen Wohltaten seit Monaten explodieren.
Jetzt kommt fast beiläufig heraus, dass die Zahlen sogar noch viel höher sind als offiziell ausgewiesen. Statt Migration zu begrenzen, wird sie durch die unverantwortliche Politik der Ampel weiter befeuert. Mit fatalen Folgen: Durch die unkontrollierte Masseneinwanderung erodiert die innere Sicherheit. Jede dritte Straftat wird mittlerweile von einem Migranten verübt – bei einem Ausländeranteil in Deutschland von 14,6 Prozent.
Die Ampel will und kann diese größte Krise Deutschlands seit vielen Jahrzehnten nicht lösen. Die AfD-Fraktion wird sich daher weiterhin mit allen parlamentarischen Mitteln dafür einsetzen, dass in der Migrationspolitik endlich wieder Vernunft in Deutschland einkehrt. Darauf können Sie sich verlassen. Machen auch Sie mit beim Kampf gegen die Deutschland-Abschaffer, besuchen Sie unsere Veranstaltungen und Info-Stände, wie das immer mehr Bürger tun. Sie sind herzlich eingeladen. Oder werden Sie gleich Mitglied in der AfD!
Die Ampeltruppe kann es einfach nicht
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Kommentare zum Artikel
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Sie will gar nicht. Sie wollen eine Gesellschaft nach ihren kranken Gehirnen erschaffen.
Die Schuldigen sind die Politiker der FDP. Sie wußten, dass die Grünen und die SPD eine Politik gegen alle Schichten der Gesellschaft machen und schlossen trotzdem mit ihnen eine Koalition.
Haushaltssperre nur für “Deutsche” asyli und faulenzer sollten schon noch mehr bekommen denke ich mal...
Verzweifelt, ja krampfhaft versuchen die politischen Strauchdiebe und Beutelschneider in der Regierung, die Haushaltsperre auf die Bürger abzuwälzen und sich nebenbei den Schwarzen Peter zuzuschieben. Nur eins funktioniert weiterhin reibungslos: Das Geld der schwer arbeitenden deutschen Bürger wird weiterhin fröhlich ins Ausland transferiert, zum Beispiel um in Afrika irgendwelche neo-kolonialistischen grünen Projekte zu fördern, um die Hamas mit neuem Steuergeld den Waffenkauf zu erleichtern – und um den Krieg in der Ukraine zu verlängern:
Hier geht es nicht nur um die 60 Mrd. Euro. Habeck könnten weitere 200 Mrd. aus seinen Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) fehlen.
Da das Karlsruher Gericht vor kurzem zum Mittagessen geladen war, gehe ich davon aus, daß das alles so abgesprochen ist, um die Bürger noch mehr zu schröpfen.
Schließlich sollen die Deutschen für den Wiederaufbau der Ukraine, und, seit neuestem, auch für den Gazastreifen in die Pflicht genommen werden.
In der Politik wurde noch nie etwas dem Zufall überlassen.
„Die Ampeltruppe kann es einfach nicht“ ...
Was von Anfang an zu erwarten war, da Ole schon im Vorfeld versprach, die Politik seiner sich im bürgerlichen Leben Merkel nennenden Göttin(?) weiterzuführen und sich entsprechend ´noch immer` regelmäßig Rat von ihr holt? https://www.welt.de/politik/deutschland/article242094263/Bundeskanzler-Scholz-holt-sich-immer-noch-regelmaessig-Rat-von-Merkel.html
Verzichtete das Angielein auf eine 5. Kanzlerschaft nicht ganz besonders deshalb, weil ihr – als allwissende Göttin(?) - etwa klar war, von der Mehrheit ihres(?) Volkes längst verabscheut zu werden?
Wäre es nun für ihren Ole nicht aber eine Option, seinem Zwangsschlich insofern vorzubeugen, indem er samt seiner Truppe zu Gunsten der AfD unverzüglich zurücktritt, wonach sie sich als Ehrenfrauen und Männer einer juristischen Aufarbeitung ihrer Führungsvergangenheit zur Verfügung stellen???
Vielleicht, sollen sie es ja auch nicht können.
Darth Vader Schwab ist jedenfalls zufrieden
mit ihnen. Alle Versuche unter Laborbedingungen,
im Reich der Dummmichels, sind erfolgreich verlaufen.
Die Wirtschaftsmacht Deutschland ist zerstört und somit
ist Europa als wirtschaftliche Größe zusammengeschmolzen, wie Schnee in der Sahara -
zur Freude der US Plutokratie und Chinas. Auch zukünftig
wird sich Deutschland , durch ein hereingepresstes
Prekariat ,aus den Shitholes ,des Planeten, nie wieder
erholen können, dafür sorgt dann schon der neue
Durchschnitts IQ. Erledigt für immer und alle Zeiten.
Deutschland und Europa, wird arm und glücklich,
im Drogenrausch sein. Jetzt ist man nur noch ein
paar Nebelbomben und dem werfen einer Brandfackel,
in das religiöse Pulverfass , vom Bürgerkriegsdeutschland und Europa entfernt. Vor meinem inneren Auge, sehe ich das teuflich, dämonische Grinsen, von Darth Vader Schwab über dem deutschen Bundestag, *** *** ***
Es fehlt dann nur noch der Ruf,nach einem starken Mann, aus Hoolywood.
Hiermit erkläre ich die regierenden politischen vorsätzlich handelnden Volksschädlinge zur Münchhausen-Truppe !
Daß die Richter gegen die Ampel Recht sprechen durften(!), ist zunächst mal ein gutes Zeichen.
"Man" hat wohl erkannt, daß mit dieser Ampel kein Blumentopf mehr für die bösen Pläne der Abschaffer Deutschlands zu gewinnen ist.
Am wahrscheinlichsten kommt dann aus heutiger Sicht eine Groko. Denn eine Regierungsbeteiligung der AfD muß natürlich vermieden werden. Gleichzeitig könnten der AfD bei Wegfall ihrer grünen Wahlwerber auch noch Stimmen verloren gehen.
Wenigstens darf man hoffen, daß es bei Wegfall der Grünen (und der Linken sowieso), mit dem Niedergang Deutschlands etwas langsamer vorangeht ...
Wie lange soll das Ampel-Martyrium noch gehen?
Es wird geredet, gestritten, gefeilscht und gelogen und betrogen...
60 Milliarden-Loch - die Erklärungen sind einfach Theater vom Feinsten. Denn man will wieder eine neue Kasse aufmachen wo man den Bürger "begründet" abzockt und weiter das Geld für andere zum Fenster rausschmeißt.
Es trifft alles parallel zusammen: stetig neue Zusagen an Kiew, Nato, Job-Motor für Migranten.... (Kostet Millionen)
Nun die Zusage für Staatshilfen an Afrikanische Länder (H2-projekte), Afghanistan, EU-Kasse, Palästina....
Und die vielen dubiosen nutzlosen politischen Vereinsförderungen, jede Woche werden neue Faken-Verdrehungs-Checker aufgemacht und mit Geld vollgepumpt um Wahrheit zu verhindern.
Kampf gegen Rechts - ständig neue Programme und die Faeser kennt kein Halten.
Ja und in die Raumfahrt will man auch einsteigen...
Was ich jetzt alles so vernommen hatte, wo die Regierung Freibier anbietet....und diejenigen, die das Geld erarbeiten, werden vom Staat bezahlte Klima-Terroristinnen drangsaliert....
Vorschlag:
Macht Schluss, Scholz als letzter soll das Licht ausmachen und die Esken soll den Flur sauber fegen...