„Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los.“ Sie wissen: Goethe, Zauberlehrling. Kanzlerin Merkel rief sie, und alle kamen und kommen. Freilich hat man nicht den Eindruck, dass Frau Merkel überhaupt willens ist, den Zaubermeister zu rufen, um sie von den Geistern wieder zu befreien. Und vor allem uns Bürger. Wer auch würde dieser Meister sein, dem dies gelänge, wenn er denn überhaupt wollte? Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer etwa? Der unerwünschte Zustrom von Menschenmassen aus islamischen und afrikanischen Ländern vor allem nach Deutschland wird ein Dauerproblem bleiben. Wohl auch ein Dauerkonflikt zwischen Horst Seehofer und Angela Merkel.

Der Zauberlehrling will weiter zaubern

Gerade hat Seehofer gegen Merkel in Sachen „Flüchtlingspolitik“ wieder auf den Putz gehauen und einen „Kurswechsel der Unionsparteien“ verlangt. Das Echo von Volker Kauder, dem Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, kam prompt: „Angela Merkel und ich werden unsere Flüchtlingspolitik nicht ändern.“  (FAZ vom 7. April, Seite 1). Der Zauberlehrling will weiter zaubern, es macht ihm Spaß mit den Geistern. Und Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat angekündigt, die an der deutschen Grenze zu Österreich eingerichteten Kontrollen würden bald aufgehoben, die Polizisten sollten Schritt für Schritt abgezogen werden, auch werde vom 12. Mai an bei der EU keine Verlängerung der Schengen-Ausnahme beantragt. (FAZ vom gleichen Tag, Seite 6).

Die Dimension des Flüchtlingsstroms aus Afrika

Doch selbst wenn der Zustrom über Griechenland, den Balkan und Österreich nach Deutschland vorerst etwas abgeebbt ist: Aus Afrika nimmt der Migrationsdruck auf Europa zu. Auf die Migranten, „die mit Hilfe von Schleppern über das im Chaos versunkene Libyen nach Italien drängen“, verweist der Migrationsforscher Ugo Melchionda. Um die Dimension des Flüchtlingsstroms zu begreifen, müsse man sich nur vor Augen führen, dass in Afrika jede Frau im Durchschnitt sieben Kinder zur Welt bringe und dass sich die Bevölkerung dort bis zum Jahr 2050 auf zwei Milliarden Menschen verdoppeln werde. Dieses Afrika könne aus verschiedensten Gründen seine Menschen nicht ernähren. (FAZ vom 7. April, Seite 10). Dieser Migrationsdruck wird Deutschland und die anderen EU-Länder fest im Griff halten.

Eine argumentative und moralische Hilfestellung

In Deutschland gibt es in der Einstellung zu den Flüchtlingsmassen zwei Lager: das eine, das warmherzig, aber folgenresistent die “Willkommenskultur” pflegt, das andere, das - bei aller (wenngleich kühleren) Warmherzigkeit auch hier - zu Recht die schwerwiegenden Folgen fürchtet. Wer in dieser Lage eine argumentative und moralische Hilfestellung sucht findet sie in dem Aufsatz des deutschen Religionsphilosophen Prof. Dr. Dr. Daniel von Wachter. Gerade hat er ihn auch hier  in der Blog-Spalte der „Freien Welt“ veröffentlicht.  Wachter ist Direktor der Internationalen Akademie für Philosophie im Fürstentum Liechtenstein. Näheres über ihn finden Sie unter anderem hier.  

In seinem Beitrag nennt er zunächst diejenigen Tatsachen, die relevant dafür sein könnten, um die Frage zu beantworten, welchen Menschen Einreise oder Einwanderung gewährt werden sollte. Anschließend beschreibt er anhand der wichtigsten einschlägigen Gesetze und Verträge die Rechtslage. Aber die Rechtslage sei nicht automatisch die Antwort auf die Frage, wer kommen dürfe und wer nicht, „denn Gesetze können unmoralisch sein“. Manchmal habe jemand die Pflicht, einem Gesetz zuwider zu handeln oder die Gesetze zu verändern. Die These seines Aufsatzes beschreibt Wachter als „eine moralische These in dem Sinne, dass sie sagt, was wer in der betreffenden Situation aufgrund aller relevanter Faktoren zu tun die Pflicht hat“. Ferner nennt er einige Motive, die es für und gegen die Förderung der Einwanderung gibt. Dann erörtert er, was zu tun ist.

Ich selbst habe auf von Wachters Beitrag am 7. April aufmerksam gemacht und seine abschließenden Bewertungen der Übersichtlichkeit halber mit Zwischenüberschriften versehen, darunter diese: Es ist gut, anderen helfen zu wollen, aber auch dem eigenen Land - Wann darf der Staat, wann muss er Menschen helfen? - Gutmenschen und wie eine Hypermoral entsteht - Das Recht oder die Pflicht zu helfen, muss eine Grenze haben - Die Bundesregierung handelt unmoralisch und verstößt gegen geltendes Recht (siehe hier).