Wahlbetrug verhindern
Der kritische Beobachter
Musk stellt von der Leyens Legitimation infrage
Einführung
Ursula von der Leyen ist Kommissionspräsidentin durch Gnaden des EU-Parlaments. Einer Volkswahl stellte sie sich zuletzt vor Jahrzehnten. Tech-Milliardär Musk kritisiert nun das derzeitige System und hinterfragt von der Leyens Legitimation.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Tesla-Chef Elon Musk haben sicherlich nicht das beste Verhältnis – bereits in der Vergangenheit kritisierten sich die beiden immer wieder. Nun schießt der Tech-Milliardär erneut gegen die CDU-Politikerin.
Gestern startete offiziell der „EU Democracy Shield“, der die EU-Bürger vor angeblicher Desinformation sowie Hass und Hetze schützen soll. Von der Leyen schrieb dazu auf X: „Demokratie ist die Grundlage unserer Freiheit. Demokratie ist die Grundlage unseres Wohlstands. Demokratie ist die Grundlage unserer Sicherheit.“ Das „Democracy Shield“ würde die freie Meinungsäußerung, unabhängige Medien, widerstandsfähige Institutionen und eine lebendige Zivilgesellschaft schützen und stärken, so die Kommissionspräsidentin.
Musk antwortete mit einer ironischen Bemerkung: „Wenn Demokratie die Grundlage der Freiheit ist, sollte Ihre Position als EU-Spitzenpolitiker doch direkt vom Volk gewählt werden?“ Damit löste der Besitzer von X eine Kontroverse aus – innerhalb von weniger als einem Tag sammelte seine Antwort auf von der Leyen über 50.000 Likes. Der Originalbeitrag der Kommissionspräsidentin erhielt dagegen nur insgesamt knapp über 3.000 Likes.
Später ergänzte Musk: „Der EU-Chef (aktuell der Kommissionspräsident d.Red.) sollte vom EU-Volk gewählt und nicht von einem Komitee ernannt werden!“ Tatsächlich ist von der Leyen in keiner Weise durch eine echte Wahl legitimiert – sie wurde nicht in das EU-Parlament gewählt. 2019 wurde sie erst nach der EU-Wahl als Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin in Stellung gebracht – ihre Wahl erfolgte schließlich über das EU-Parlament.
Bereits zuvor hat Musk die EU und insbesondere von der Leyens Machtfülle kritisiert. Ihre Wahl für eine zweite Amtszeit durch das EU-Parlament Ende November vergangenen Jahres nahm der Tech-Milliardär etwa zum Anlass, um der EU ein „undemokratisches“ System vorzuwerfen. „Das EU-Parlament sollte direkt über Sachfragen abstimmen und nicht die Autorität an die EU-Kommission abgeben“, schrieb Musk damals auf X.
Mit von der Leyens langjährigem Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton lieferte sich Musk ebenfalls eine Schlammschlacht. Breton drohte Musk mit empfindlichen Maßnahmen gegen die Plattform X. Musk ist nämlich deutlicher Kritiker des „Digital Services Acts“ der EU, der soziale Plattformen dazu zwingen soll, gegen angebliche Desinformation besonders brachial durchzugreifen.
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Blog-Kommentare
Da befindet sich Musk in…
Da befindet sich Musk in bester Gesellschaft!
Wenigstens ist die erpreßbare vdL erste Wahl bei den europafeindlichen Globalisten!
Nur laienhaft an der Leine !
Eine sicherlich berechtigte Frage ,doch braucht man gar keine Frage zu stellen .Denn nicht nur Musk ,sondern Millionen von Europäern haben mitbekommen ,dass es ganz andere Kandidaten waren ,die sich zu einer nicht legitimierten Wahl aufstellen ließen ! Da wir ja angeblich in einem demokratischen System leben ,zu dem vermutlich auch EU gehört,kann man nur feststellen ,dass ,aber auch gar nichts demokratisch zuging ! Die Völker haben nie gewählt ,und die die gewählt werden sollten vom EU-Rat hatten keine von der Leyen zu wählen ,somit wurde eine vermutlich besonders korrupte Person an die Spitze gebracht ,die ganz wenige Hintermänner aus dem Ärmel gezaubert haben .Fazit : Fr.an der Leine ,welche sehr laienhaft ihr Amt vertritt ,zumindest für europäische Völker ist nicht legitimiert ! Das ist Fakt !
Verwunderlich nur ,dass es die meisten europäischen Regierungen mitmachen ??
Die Frage ,welche Musk hätte stellen sollen ,wäre mehr :"Wie lange noch "??
Wenn es so weiter geht ,werden die Völker aufstehen ,und vielleicht ist genau die Kriegshetze ,welche solche Politiker heraufbeschwören ,am Ende der Anlass,dass Putin noch die EU befreit von solch korrupter und Hinterhältiger Verschwörungspolitik ?
Ob sie sich das vorstellen können ? Alois Irlmeiers Voraussagen waren nicht ganz unbegründet .
Bones Owens :Devil Gonna Getcha :https://youtu.be/BmkVDe2xuLI?si=LZD0ydVqqnffZQr9
pro und kontra
Trumps gute Frau
Feindstaatenregelung - eine Deutsche regiert über Staaten denen sie einst den Krieg erklärt haben
Eine Volkswahl für…
Eine Volkswahl für Vonderleyen hat nie stattgefunden! Sie wurde mit der Hilfe von Merkel und dem Luxemburger, Juncker in die Kommission gehievt!
"Wir machen etwas und wenn keiner Einspruch erhebt, dann machen wir weiter, bis es kein Zurück mehr gibt!"
Die EU-Kommission ist ein Autokraten-Verein!
Aber HALLO ! : Ursula von…
Aber HALLO ! :
Ursula von der Leyen wurde aufgrund ihrer enormen Verdienste der renommierte Karlspreis verliehen ! :
https://www.youtube.com/watch?v=-CJVo68BDKM
Ihr größter innenpolitischer Verdienst in der BRD war, die Bundeswehr gründlichst entrümpelt & entfilzt zu haben - und den Soldaten & Soldatinnen dadurch ihre WÜRDE zurück gegeben zu haben !
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ursula-von-der-leyen-und-die-berateraffaere-faktisches-komplettversagen-a-55458b1c-64bd-436b-acdf-75afcef0f5d3
....ich denke mal, es lässt sich nicht leugnen, dass Ursula von der Leyen ihre gesamten positiven Bundeswehr-Erfahrungen in die EU einbringen konnte ... und dem EU-Parlament damit ebenfalls die gleiche WÜRDE 1:1 bringen konnte, die sie den deutschen Soldaten & Soldatinnen zuvor gebracht hatte :
https://www.tagesschau.de/europawahl/eu/eu-lobbyismus-100.html
Was für eine talentierte Frau das doch ist...
MfG
MP
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