Das Ende der Meinungsfreiheit unter dem Deckmantel der Rücksicht

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Panorama, das älteste politische Magazin im deutschen Fernsehen, berichtet nach eigener Einschätzung „pointiert und engagiert über Missstände“. So auch heute unter dem Titel „Wenn Meinungsfreiheit zur Waffe wird“ über den Missstand der Meinungsfreiheit. So musste man das wohl verstehen. Deutlich genug war es.

Wenn man Mohammed karikiert, war dort zu hören, beleidige man 1,5 Milliarden Muslime. Punkt. Also wenn in Hamburg gezeichnet wird, ist der Malaye in Kuala Lumpur unmittelbar betroffen. Warum das so sein soll, wurde nicht klar, denn Mohammed ist ja nicht mit jedem Muslim identisch, sodass dieser sich durch die Karikatur in seinen Rechten verletzt oder auch nur angesprochen fühlen könnte. Panorama stellte die islamische Selbstdarstellung einfach so als Tatsache in den Raum. In dieser Hinsicht gibt es also plötzlich „den“ Islam. Um andere Religionen ging es natürlich nicht.

Damit ist die mediale Ausrichtung in Zukunft klar. Nur knapp drei Wochen nach ihrer Ermordung wird bereits auf dem Vermächtnis der französischen Zeichner, dem kompromisslosen Bekenntnis zur Meinungsfreiheit, herumgetrampelt. Egal ob einem die Karikaturen des linken Blatts gefallen haben oder nicht - und sie waren oft objektiv geschmacklos -, diese Journalisten sind trotz massiver Drohungen nicht eingeknickt. Sie hatten Überzeugungen, sie hatten Rückgrat.

Nun knickt die deutsche Journalistenschaft ein, denn nach Panorama werden sicher weitere folgen. Wer hätte auch etwas Anderes erwartet? Rückgrat etwa? Wenn aber eine Gesellschaft den seltenen Mut einzelner Personen nicht zu würdigen weiß, werden sich immer weniger zu diesem Mut bereit finden. Die Konsequenz: Meinungsfreiheit adieu! Die Schere im Kopf wird gar nicht erst benötigt. Die Selbstzensur ist jetzt offiziell verkündet, verabschieden sich doch gerade die offen von der Meinungsfreiheit, deren Lebenselixier sie sein müsste: die Journalisten. Weitere Tabuthemen werden folgen, dies heute war ein Schritt auf dem Weg. Und wieder hat sich diese Republik etwas verändert.

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Cornus

Mit der Berichterstattung im Fernsehen über Flüchtlinge erinnert einem an die Propaganda der Russen-Fernsehen im Ukraine-Konflikt.Was das deutsche Fernsehen bietet ist eine Propagandaschlacht.Man könnte denken von der Politik so angeordnet und gewollt.Man könnte denken,
das das Fernsehen von der Politik kontrolliert wird durch die Hintertür mit dem Parteibuch.Wenn Chefredakteure Mitglied von irgendwelchen Parteien sind,brauchte man sich über nichts zu wundern.Vom deutschen Fernsehen kei Wort darüber,das Deutschland unter dem Denkmantel
Flüchtling IS-Terroristen am Hals hat. ca. 4000 Terroristen.
Ermittlungsstand vom 10.09.2015 14 Uhr ca. 15000 IS-Terroristen in Deutschland.
Die könnten jeder Zeit einen Krieg in Deutschland vom Zaun brechen.???????Es werden immer mehr.
Behörden haben keine Kontrolle drüber und wollen es gar nicht.

Gravatar: Adorján Kovács

@Shania
Besten Dank, dass Sie sich nochmals gemeldet haben. Eigentlich habe ich bereits in meiner ersten Antwort auch auf Ihren neuen Kommentar geantwortet. Gerne nochmal: Sie wollen schon, dass bestimmte Äußerungen unterlassen werden (von mir flapsig Klappe halten genannt), die, nach einhelliger Meinung der Muslime, einen MENSCHEN (=Mohammed) betreffen, also nicht Gott. Es handelt sich also nicht einmal um Gotteslästerung, wenn man Mohammed karikiert. (Hier benehmen sich Muslime übrigens so, als glaubten sie neben Allah noch an einen zweiten Gott namens Mohammed.) Deshalb geht Ihr Vergleich mit dem Ku-Klux-Clan vollkommen am Ziel vorbei. Menschen zu karikieren verletzt nicht ihre Würde, denn es handelt sich um eine Karikatur. Es kommt also auf den Kontext an. Und wie ich schon sagte, kann immer irgend jemand sich beleidigt fühlen, das ist also kein Argument, da könnte man das Karikieren ganz bleiben lassen. Und dass Sie Mohammed zu einem Tabu erklären, zeigt ja wohl, dass zuallererst Sie nicht an Meinungsfreiheit interessiert zu sein scheinen oder sie offenbar ganz anders interpretieren. Was schliesslich den zwanghaften Hinweis auf die Juden angeht: Lassen Sie die doch einfach mal aus dem Spiel; bleiben Sie beim Thema, dem Islam.

Gravatar: Shania

@ Adorján Kovács
An welcher Stelle "scheine" ich andere zwingen zu wollen, die Klappe zu halten? Ich habe doch lediglich zum Ausdruck gebracht, daß ich mir keine Meinung vorgeben lasse.
Und wieso widerspreche ich mich? Weil ich der Meinung bin, daß auch Satire nicht alles darf?
Auch in unserem GG wird die Würde des Menschen noch vor der Meinungsfreiheit genannt, also höher eingeschätzt.
Wenn es um islamistischen Terror geht, dann sollten die Terroristen karikiert werden und nicht Mohammed.
Ginge es z.B. darum, daß Anhänger des Ku-Klux-Clans Terror verbreiten - wäre es für Sie dann auch in Ordnung, daß Gott karikiert wird?
Darum geht es mir. Es soll um die jeweilige Sache gehen - und nicht um eine allgemeine Schmähung der gesamten Religion und ihrer Anhänger.

Und noch eine Anmerkung: solange es noch Tabuthemen gibt, gibt es sowieso keine echte Meinungsfreiheit. Oder warum wird sich für eine "versehentliche Veröffentlichung einer "gefälschten" Charlie-Hebdo-Titelseite" entschuldigt, weil diese nicht den Propheten zeigt, sondern einen Rabbiner?
Mohammed-Karikatur = Meinungsfreiheit
Rabbi/Juden-Karikatur = Antisemitismus.

Gravatar: Th.W.Müller

Das Beispiel des Motivwagens, der für den Kölner Rosenmontagszug geplant war, macht doch sehr deutlich, wie aus vielleicht berechtigten Bedenken gegen manche überspitzte Karrikatur plötzlich ein vorwegeilendes Gehorsam wird.

Soweit der Entwurf des Karnevalswagens gezeigt wurde, so sollte doch ein ISLAMIST mit Waffe einem JOUNALISTEN mit Stift entgegengestellt werden.
Doch was passiert in den Köpfen? Aus einem ISLAMISTEN wird ein MOHAMEDANER wird DER PROPHET.

Einerseits erklären Teile des Islam ausdrücklich die Vielfalt dieser Religion. Im Fernsehen wird sogar von einem "aufgeklärten, europäischen Islam" gesprochen, der ohne Wenn und Aber die Werte der freiheitlich, demokratischen Grundordnung anerkennt. Da kritisieren sogar Islam-Gelehrte die Greueltaten der "Islamisten" und betonen wieder und wieder den FRIEDLICHEN Grundgedanken dieser Religion.

Man müsste folglich vermuten dürfen, dass der FRIEDLICHE ISLAM ebenso wie die FRIEDLICHE REST-BEVOLKERUNG (und die friedlich Karneval feiernden Narren) ein Interesse daran haben müssten, in den Köpfen der Menschen den Unterschied zwischen "GEWALTBEREITEN ISLAMISTEN" und "FRIEDLICHEN MOHAMEDANERN" an Hand visualisierter Beispiele zu verdeutlichen.

Aber scheinbar darf man sich ja noch nicht mal per KARRIKATUR / SKULPTUR über "BEWAFFNETE TERRORISTEN" lustig machen. Der zurückgezogene Motivwagen hatte doch auch im Ansatz NICHTS mit einer Religionskritik zu tun. Es ging um "Stift gegen Waffe", um "Intellekt gegen Gewalt". Oder ist jeder, der zum EIGENSTÄNDIGEN DENKEN aufgerufen wird, automatisch ein "Feind des Islam"?

Wird "NAZI-Kritik" dann zukünftig bei derartigen Großveranstaltungen auch vorsorglich unterlassen, weil gewaltbereite Terroristen dies vielleicht als Vorwand einer Gewalttat anführen könnten? Und was sollte vorsorglich unterbleiben, um LINKER GEWALT vorzubeugen?

Vielleicht sollten mehr Motivwagen den Dalai Lama darstellen, denn von "budhistischem Terror" habe zumindest ich noch nichts gehört".

Gravatar: Gutartiges Geschwulst

@Shania: "Gute Satire und Karikaturen greifen gezielt bestehende Misstände an, ..."

Wenn islamischer Terrorismus für Sie kein Missstand ist (um diesen geht es schließlich), bewegen Sie sich auf einer ziemlich niedrigen Stufe sittlichen Wertes.

Gravatar: ropow

@Klimax, @Leonard

Ich werde mich hüten, wertvolle Zeit mit dem Herumstöbern in meiner ohnehin nicht mehr existierenden Jugendliteratur zu verplempern. Es hat mir schon gereicht, dass eine Dokumentation über die Geschichte der Political Correctness

https://www.youtube.com/watch?v=EjaBpVzOohs

… diesen schwer erträglichen Schwulst wieder hervorgebracht hat. Angefangen von „The Authoritarian Personality“ von Adorno et al., mit seinem Versuch, die in Traditionen existierenden Diskriminierungen psychopathologisch zu erklären, bis zu Marcuse, der in den Diskriminierten die geeigneten Revolutionäre sah, die eine gesellschaftliche Umformung bewältigen könnten, um danach - geschützt von einer, nur der „absoluten Wahrheit“ verpflichteten Intoleranz (also der, von etablierten Machtstrukturen befreiten „Repressive Tolerance“) das allglückselig machende Utopia zu etablieren.

Gravatar: Crono

Richtig!

Gravatar: Adorján Kovács

@Shania
Sie sprechen gerade das Entscheidende an und merken nicht, wie Sie sich widersprechen: "Gute Satire und Karikaturen greifen gezielt bestehende Misstände an". Korrekt. Aber auch die angegriffenen Misstände bzw. Personen, welche die Missstände verursachen oder vertreten, werden etwas gegen den gezielten Angriff haben. Es gibt immer einen oder eine, der oder die sich getroffen fühlt und den Angriff zur "Provokation", zum "reinen Selbstzweck" erklärt. Na und? Das ist ja der Sinn von Satire oder Karikatur. Es soll hart treffen, aufdecken und zur Änderung verhelfen. Mit einer Kalaschnikow antworten? Schlecht. Mit Maulkorb und Zensur antworten? Auch schlecht. Das machen beides immer die Leute, die nicht diskutieren wollen.
Auch wenn Sie nicht "Charlie" sind (niemand zwingt Sie übrigens dazu, wohingegen Sie anscheinend andere zwingen wollen, die Klappe zu halten): Lassen wir uns unsere Freiheit nicht zerstören!!

Gravatar: Leonard

Der Hinweis auf "die Frankfurter Schule" (Horkheimer, Adorno, u. a.) ist mir unverständlich.
Soweit ich deren Schriften gelesen habe, erkenne ich keinen Zusammenhang.
Könnten Sie bitte Quellen angeben?
Wenn nicht, dann wirkt das nämlich unseriös und nicht ernst zu nehmen.

Gravatar: Klimax

Mir ist sie auch noch nicht aufgefallen. Vielleicht geben Sie auch mal Ihre Quelle an (oder zitieren daraus), damit man es bei Habermas oder Adorno nachlesen kann.

Gravatar: Shania

Meinungsfreiheit heißt für mich, daß ich meine Meinung sagen DARF.
Im Moment kommt es mir so vor, daß ich eine bestimmte Meinung haben MUSS (Je suis Charlie), wenn ich nicht als "Feind" der Meinungsfreiheit gelten will.
Nein - ich bin nicht (wie) Charlie!
Gute Satire und Karikaturen greifen gezielt bestehende Misstände an, und deklassieren sich nicht selber durch plumpe, allgemeine Herabwürdigung.
Provokation als reiner Selbstzweck? Nein - danke!

Gravatar: Kim

Absolut richtig!

Gravatar: ropow

Das Erstaunliche ist doch auch, dass diese Verknüpfung offensichtlich noch niemandem aufgefallen ist, dabei hat dieses Schema schon so oft funktioniert: Bei Homosexualität, Fremdenfeindlichkeit, etc., etc., bis zur Benachteiligung von Frauen am Arbeitsplatz, die man nach obigem Muster erfolgreich zu einer mit Sanktionen bedrohten Frauenquote von 30% umgewandelt hat.

(korrigiert)

Gravatar: Adorján Kovács

@D. Eppendorfer
Genau diese undifferenzierte Pseudoargumentation ist mir extrem zuwider. Ich bin ein Befürworter des säkularen Staates. Ich bin auch gegen religiöse Gängelung. Aber helfen Sie mir: Wann hat die Kirche alle Männer gezwungen oder ihnen auch nur vorgeschlagen, Mönchsrobe zu tragen, wann den Frauen die Nonnentracht ? Machen Sie doch nicht diesen verheerenden Fehler. Die Kirchen haben ihren Platz im säkularen Staat gefunden (nicht nur mit Vor-, sondern auch mit allen Nachteilen). Dagegen sieht der Islam in seiner konsequenten Anwendung sehr wohl die Mohammed-Tracht für Männer und die Verschleierung für Frauen vor - und zwar "am besten" für alle! Den totalitären Charakter allen Religionen gleichermaßen zuzuschreiben ist schlicht falsch.

Gravatar: Klartexter

Wenn man die Entwicklung in Deutschland sieht, insbesondere die Entwicklung der einzelnen Gesellschaften und die Meinungsfreiheit im Speziellen, dann wird einem Angst und Bange. Das ist nicht nur ein Gefühl, das ist echt. Die Meinungsfreit im Zusammenhang mit politisch linken und rechten Kontrahenten, bringt auch so manche ernsthafte Auseinandersetzung mit. Das ist aber überhaupt nicht vergleichbar mit der Meinungsfreiheit im Bezug zum Islam und zum Propheten Mohamed. Man zweifelt am religiösen Charakter, denn der Islam ist hochgradig ideologisch durchsetzt. Die Reaktionen auf Aussagen islamkritischer Politiker, Karikaturen oder Schriften, Mitglieder von Parteien und Protestbewegungen, welche Kritik am Islam üben, sind für diese Personengruppen akut lebensgefährlich. Der Islam diktiert und bestimmt und dominiert inzwischen große Teile unseres früher freien Denkens. Wie verträgt sich ein solches Diktat mit der angeblich freiheitlichen Demokratie? Doch nur, wenn die Institutionen der freiheitlichen Demokratie vor dem Islam einknicken, was täglich zu beobachten ist. Es ist ein Deal auf Kosten, zum Nachteil und zur völligen Selbstaufgabe des eigenen Volkes und dessen Auslieferung unter die Vorgaben und Zwänge des Islam. Der Deal geht so, tust du mir nichts, dann tu ich dir nichts. Man könnte es auf der politischen Seite als Feigheit oder Hosenscheißerei bezeichnen. Und was die Meinungsfreiheit und den Umgang mit der Meinungsfreiheit und die Unterdrückung der Meinungsfreiheit betrifft, da gibt es in Europa jetzt aus der Geschichte die drei Gleichen, Den Nationalsozialismus (bis 1945), den Stalinismus (bis in die 50-er Jahre), den Islam mit seiner Speerspitze oder Schwert, den Islamismus (seit ca. 1.400 Jahren). In allen drei Beispielen wurden Andersdenkende umgebracht. Wenn das Grundgesetz keinen für und im Interesse der „deutschen Gesellschaft“ wehrhaften und durchsetzbaren Nutzen mehr hat, dann wird das GG bald durch den Koran und die Gesetze durch die Scharia ersetzt.

Gravatar: D.Eppendorfer

Wenn den europäischen Christen als Antwort auf durch Fakten untermauerte Kritik am unkontrollierten Einmarsch eines totalitären islamischen Religionsregimes nur einfällt, den Blasphemieparagrafen (dessen Anfänge bis 1851 zurückreichen) mit der von den Mächtigen beliebig auslegbaren Gummiformulierung des öffentlichen Friedens zu verschärfen, um alle nicht am Glaubenswahn teilnehmenden Ungläubigen zumindest mundtot zu machen, dann können wir den mühsam erkämpften säkularen Staat und die am Wissen orientierte Freiheit wohl wieder zu Grabe tragen und uns parallel zur bejubelten Islamisierung auf eine Renaissance des auf Gott fixierten christlichen Mittelalters mit all seinen barbarischen Ressentiments vorbereiten.

Toll, dann haben Frauen zukünftig endlich die modische Wahl zwischen schicker Nonnentracht und hübscher Burka. Und Männer gefallen sich in nobler Möchsrobe oder edlem Kaftan. Da kommt dann sicher echt Freude auf zwischen den vielen Gebeten und öffentlichen Hinrichtungen der Ketzer, die dann heiligste Bürgerpflicht sind.

Gravatar: Klimax

"Es gilt meine grundlegende Aussage:
- Es gibt keinen Gott, es gibt keine Götter!"

Das "gilt" erst, wenn sie es belegt haben, sonst sind Sie weder ein guter Naturwissenschaftler, noch ein guter Philosoph. Geltungsfragen löst man nicht dadurch, daß man einfach ein Dogma setzt; so sind sie nichts anderes als ein umgekehrter Theologe.

Gravatar: Patriot

Wo es darum geht, sich vor jedem Imam unterwürfig in den Staub zu werfen und jedem "Islamrat" in den Arsch zu kriechen, ist Rückgrat eher hinderlich bzw. entbehrlich. Da ist glitschige Geschmeidigkeit angesagt.

Gravatar: Adorján Kovács

@ropow
Hochinteressante Verknüpfung mit der Frankfurter Schule. Besten Dank.

Gravatar: Bolko Sena

Ich sage nur: Kölner Rosenmontagszug! Die Islamisierung ist voll im Gange, Deutschland schafft sich ab...

Gravatar: Joachim Datko

Packen wir das Problem an der Wurzel an!
Es gilt meine grundlegende Aussage:
- Es gibt keinen Gott, es gibt keine Götter!

Wir sollten als Mittel der Aufklärung die naturwissenschaftliche Bildung massiv einsetzen. Deutschland ist ein reiches Land mit einer langen Bildungstradition. Verstärken wir unsere Anstrengungen, bieten wir weiter und verstärkt unsere Unterstützung beim Ausbau von Bildungseinrichtungen an. Viele Länder sind so arm, dass sie für jede Unterstützung im Bildungsbereich dankbar sind.

Joachim Datko - Physiker, Philosoph
Forum für eine faire, soziale Marktwirtschaft
http://www.monopole.de

Gravatar: ropow

Das erstaunliche ist doch, dass dieser alte Trick der Frankfurter Schule heute wirksamer ist als je zuvor: Die Umformung der Gesellschaft durch Instrumentalisierung von Diskriminierungen, diesmal am Beispiel der „Beleidigung von Muslimen durch Karikaturen“ aufgrund einer angenommen Intoleranz gegenüber islamischen Glaubensgrundsätzen.

Zunächst erreicht man durch den Appell an mehr Toleranz gesellschaftliche Akzeptanz (keine Karikaturen mehr um nicht zu provozieren), konstruiert danach durch permanente Thematisierung eine idealisierte Normalität (keine Kritik mehr am Islam an sich), die so schnell wie möglich kodifiziert wird (Verschärfung des Blasphemieparagraphen 166 StGB, von der CSU bereits vorgeschlagen). Hat man das geschafft, dann geht es endlich ans Eingemachte: die Sanktionierung von Abweichung dieser Norm und die Errichtung einer unfreien Gesellschaft durch Intoleranz, nun aber als „befreite Toleranz“ umgedeutet.

Mit Hilfe der Mutter aller Kampfmassnahmen gegen die Freiheit der Rede, der Meinung, der Gedanken und damit des Handelns - der „Political Correctness“, wird auch hier alles unternommen werden, damit zusammenwächst, was aus irgendeinem sinistren Grund unbedingt zusammengehören soll: Deutschland und der Islam.

(korrigiert)

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