Corona und der schleichende Abbau unserer verfassungsmäßigen Rechte

Heute kam zum dritten Mal eine Horromeldung über steigende Neuinfizierten -Zahlen. Diese Zahlen werden wieder nicht eingeordnet, indem man darauf hinweist, dass es sich nicht um Neuansteckungen, sondern die Entdeckung von Infektionen mit dem Virus oder Virustrümmern handelt, die durch die Massentests ( z.Zt. 1,1 Millionen Tests/Woche, davon 99,3% negativ, Kosten pro Woche: 82,5 Millionen Euro) entdeckt werden.

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Die Anzahl der Erkrankungen wird weiter verschwiegen, die Zahl der durch Corona-Patienten belegten wird nicht ins Verhältnis mit den 98% leeren für Corona-Patienten freigehaltenen Intensivbetten gesetzt. Die Gesamtzahl der „an und mit Corona“ Verstorbenen liegt weiterhin weit unter der jährlichen Krankenhauskeim-Toten. Während die Öffentlichkeit mit solchen Meldungen eingeschüchtert wird, vollzieht sich hinter ihrem Rücken ein Abbau von verfassungsmäßigen Rechten.

In Berlin gab der neu ernannte Polizeisprecher Benjamin Jendro, der auf dem Foto posiert, als würde er sich als Anzug-Model bewerben, ein Interview, das es in sich hat.

Es liest sich wie eine Aufforderung der Bevölkerung zum Denunziantentum. Nachbarn sollen melden, wenn sie beobachten, oder auch nur vermuten, dass die verschärften Corona-Regeln für Privatfeiern nicht eingehalten werden. Dann darf die Polizei, auf bloßen Hinweis, die Wohnung kontrollieren. Damit ist die verfassungsmäßige Unverletzlichkeit der Wohnung praktisch außer Kraft gesetzt. Aber es geht noch weiter. Auch anonyme Hinweise in den sozialen Netzwerken sollen ausreichen:
Wörtlich:
„Wenn man aber einen Hinweis bekommt, zum Beispiel von einem Nachbarn, dann geht das durchaus. Das gilt auch, wenn man über Social Media erfährt, dass irgendwo eine Feier geplant ist. Die Polizei ist dann nicht nur legitimiert, sondern auch verpflichtet, dagegen vorzugehen“.

Eine Polizei, die mit der Einhaltung von Corona-Regeln beschäftigt wird, kann allerdings ihrer eigentlichen Aufgabe, Kriminalität zu bekämpfen, für öffentliche Sicherheit zu sorgen, nicht nachgehen. Die kleinen und die großen Ganoven von Berlin werden die Botschaft gern hören.
Inzwischen wurde die vom Senat verhängte Sperrstunde vom Gericht gekippt, wenn auch vorerst nur für die elf Gastronomen, die den Antrag gestellt haben. An einer solchen Sperrstunde hängen offenbar viele Politikerherzen. In Sachsen und Hamburg soll sie eingeführt werden, obwohl sie nicht mehr ist, als reine Symbolik.

Die Corona-Maßnahmen werden immer mehr zum Instrument der Beschneidung unserer Bürgerrechte. Es ist hohe Zeit, der Politik ein Stoppzeichen zu setzen!

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Kommentare zum Artikel

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Gravatar: Joachim Datko

Zu Adorján Kovács 20.10.20 - 12:36

"Sie können und sollen ja vorsichtig sein, wenn Sie wollen, und Maske tragen und dauernd Hände waschen und Ihren Mitmenschen mit Argwohn begegnen, aber warum sollten das alle tun unter Androhung von Strafen? Dafür gibt es keinen rationalen Grund."

Ich wasche mir die Hände nicht "dauernd", sondern bei Bedarf, was eher selten ist. Ich begegne den Mitmenschen nicht mir Argwohn, sondern bin äußerst freundlich und halte lediglich Abstand, das bezieht sich auf den Virus und nicht auf die Mitmenschen.

Wegen der aktuell kritischen Lage mit steigenden Todeszahlen in Verbindung mit Corona schränke ich die direkten sozialen Kontakte ein und meide Innenbereiche mit vielen Menschen, soweit es nicht notwendig ist.

Der rationale Grund für mich ist, dass ich keine unnötigen Risiken eingehen will, um möglichst lange bei guter Gesundheit zu leben. Angedrohte Strafen sind nicht mein Thema. Sollte ich gegen Auflagen verstoßen, dann werde ich Einsicht zeigen und Besserung geloben.

Ob Strafen angedroht werden oder nicht, ist für mein Verhalten nicht so ausschlaggebend. Ich handle freiwillig mindestens so, wie es die Epidemiologen und Virologen vorschlagen.

Wie sich Strafandrohungen auf andere Menschen auswirken, entzieht sich meinem Einfluss und Interesse. Ich bin froh, dass die Politik auf Sachverstand setzt und sich einschlägigen Rat bei den Professoren der betroffenen Richtungen holt. Dazu gehören auch Wirtschaftler und Soziologen. Platon hätte seine Freude daran, dass die Demokratie auf Sachkompetenz setzt. Der griechische Philosoph hatte in den Anfängen der Demokratie Angst, dass der Sachverstand zu kurz kommt.

Gravatar: E. Ludwig

All jene, die auf den unterschiedlichen Ebenen der sog. 'Entscheider' agieren, wägen sich in dem Irrglauben, sie gehörten zu den wenigen auserwählten 'Nichtbetroffenen' und 'Verschonten' der Machenschaften jener Kreise, die unter dem Begriff <Bevölkerungskontrolle> ein scheinbar dem Wohl der Menschheit zugewandtes Ziel verfolgen.

Bevölkerungskontrolle funktioniert aber nur, wenn Geburt (Abtreibung) und Tod (Euthanasie)
kontrolliert und steuerbar sind.
Die Mechanismen sind hinter dem Rücken der Menschen im vorigen Jahrhundert installiert, finanziert und in Gang gesetzt.

Ein Beispiel für elitäres Denken!

Der Journalist Walter Lippmann:
(Wikipedia)

Lippmann prägte für Journalisten den Ausdruck Gatekeeper. Die Gatekeeper würden entscheiden: Was wird der Öffentlichkeit vorenthalten, was wird weiterbefördert? „Jede Zeitung ist, wenn sie den Leser erreicht, das Ergebnis einer ganzen Serie von Selektionen …“ Indem die Auswahlregeln der gleichgeschalteten Journalisten weitgehend übereinstimmen, kommt so eine Konsonanz der Berichterstattung zustande, die auf das Publikum wie eine Bestätigung wirkt (alle sagen es, also muss es stimmen) und jene oben beschriebene Stereotypen-gestützte Pseudoumwelt in den Köpfen des Publikums installiert.

Laut Lippmanns Demokratieverständnis besteht eine intakte Demokratie aus zwei Klassen. Die sehr kleine Klasse der „Spezialisten“ wird aktiv mit den Angelegenheiten des Allgemeinwohls betraut. Diese Männer analysieren die Lage der Nation und treffen Entscheidungen auf politischer, wirtschaftlicher und ideologischer Ebene. Ihr gegenüber stehe die Klasse der den Spezialisten überlassenen „Handlungsobjekte“, nach Lippmann die „verwirrte Herde“, vor deren Getrampel und Gelärm die Spezialisten geschützt werden müssten. In einer funktionierenden Demokratie habe die Masse der Menschen („die Herde“) laut Lippmann lediglich die Befugnis, die Spezialisten zu wählen und den Rest der Zeit mit „Grasen“ zu verbringen.

Gravatar: Walter Gerhartz

Wiederholt sich Geschichte?
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Warum ein Vergleich von 1933 mit heute unvermeidbar ist
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http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=27042
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Von Andrea Drescher
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Menschen, die darauf hinweisen, dass wir aktuell in Richtung einer Diktatur steuern, die mit dem 3. Reich vergleichbar ist, werden sehr schnell als Verharmloser der NAZI-Zeit diskreditiert. Dabei ist der Vergleich nicht so weit hergeholt. Die Parallelen sind schwer zu übersehen – wenn man die Augen nicht verschließt. Scharfe Kritik hat Ursachen. Manche finden es schlimm, wenn ich die jetzige Zeit mit der der NAZIs vergleiche und in Diskussionen von "verhinderten KZ-Aufsehern" spreche. Das kann ich verstehen. Aber es gibt ein paar Dinge, die ich schlimmer finde.
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1.Bei einer Zugfahrt von Mitreisenden (Kategorie guter Untertan) zu hören: wer keine Maske tragen kann, soll halt nicht öffentlich fahren.
2.Von einem freundlichen Polizisten im Berliner Mauerpark zu hören: wer keine Maske tragen kann, darf halt nicht mehr auf Demo gehen.
3.Von einem Physiotherapeuten zu hören, dass er mich nicht behandelt, weil ich auf Demos gehe (und das ohne Corona-Angst, er behandelt ohne Maske).
4.Von einer Freundin zu hören, dass sie beim Arbeitgeber denunziert und dann entlassen wurde, weil sie sich auf Facebook kritisch über Corona äußert.
5.Von einer anderen Freundin zu hören, dass ihr Sohn bei über 30 Grad mit Maske DRAUSSEN Basketball spielt.
6.Von einer Schule eine Mail zu sehen, wo einem Kind ohne Maske Schulverbot erteilt wird.
7.Von einem Arzt zu hören, dass ihm die Approbation entzogen werden soll, weil er nicht impfen will.
8.Von einem Arzt zu hören, dass ihm die Approbation entzogen werden soll, weil er sich kritisch gegen Corona äußert.
9.Von Aktivisten zu erfahren, dass ihnen die Bankkonten bei der Deutschen Bank gekündigt werden – mindestens vier Fälle bekannter Coronakritiker.
10.Von einer 3D- und -Facebook-Freundin zu erfahren, dass sie sich nicht traut, bei mir zu kommentieren oder zu liken, weil sie Angst um ihren Job und vor dem Mobbing von Bekannten hat.
11.Auf einer absolut friedlichen Demo eingekesselt und trotz Gerichtsentscheid an der Demo gehindert zu werden.
12.Bilder von schwangeren Frauen zu sehen, auf die ohne Grund eingeprügelt wird.
13.Zu hören, dass Facebook-Kontakten von mir mit Kindsentnahme gedroht wurde.
14.Von Journalisten zu lesen, die nach dem ersten Corona-kritischen Kommentar in einer Zeitung entlassen werden.
15.Zu lesen, dass in einer Schule in Mecklenburg corona-negativ-getestete einen grünen Punkt tragen sollen.
16.Zu lesen, dass Maskenbefreite eine Armbinde tragen sollen.
17.Zu lesen, dass Menschen in die Psychiatrie kommen, die sich den Maßnahmen widersetzen.
18.In nahezu allen Mainstream-Medien zu lesen, dass Antisemiten und Nazis gegen Corona demonstrieren
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1933 reloaded - Wer schweigt, stimmt zu - damals wie heute

Was viele leider übersehen: Das 1000-jährige Reich hat nicht mit Auschwitz und dem Zweiten Weltkrieg begonnen.
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Es begann mit dem Epidemiegesetz – pardon Ermächtigungsgesetz.
Es begann mit der Zerstörung der schwachen rechtsstaatlichen Strukturen.
Es begann mit gnadenloser Propaganda gegen Juden und Kommunisten, dann Sozialisten – also Andersdenkender.
Es begann mit der Zerstörung freier medialer Berichterstattung.
Es begann mit der Trennung von Familien – bei unterschiedlicher Religion.
Es begann mit Schulverbot für jüdische Kinder.
Es begann mit dem gelben Stern.
Es begann mit der Bedrohung, Angstmache und Hetze.
Es begann mit Denunziantentum und der Masse der Mitläufer.
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Wo es endete, wissen wir alle. Wer jetzt wegschaut, wer schweigt, stimmt – wieder – zu. Darum ist jetzt Widerstand in jeder möglichen Form notwendig, immer im Rahmen der eigenen Möglichkeiten – für die Kinder, Enkel und für das Gesicht im Spiegel. Denn die Frage "Warum hast du damals nichts getan?" darf so nicht wieder gestellt werden müssen. Es liegt an jedem Einzelnen!

Gravatar: Walter Gerhartz

Keiner soll dieser Kanzlerin und ihrer Bande noch etwas Gutes zutrauen !
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Diese Kanzlerin, diese Regierung und die Mehrheit der Abgeordneten sind gedungene Elemente der NWO, die neben den bereits viel zu hohen EInkommen noch Prämien für die Durchsetzung der finsteren Pläne erhalten....
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siehe => https://connectiv.events/daniel-prinz-agenda-2030-fahrplan-zur-neuen-weltordnung/
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Hier wird Corona benutzt um das Volk gefügig zu machen und in eine zerstörerische Zukunft zu führen !
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Migranten-Irrsinn und Klima-Wahn sollen unser jetziges Leben zerstören.
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Wir müssen uns konsequent verweigern und NUR noch AfD wählen, wenn auch die AfD im Moment schwach rüberkommt, sie ist ja die Minderheit !!

Gravatar: Mutti der Massen

@ lutz 20.10.2020 - 09:26

"Die Presse treibt die Parteien mit Alarmismus vor sich her, aber die Parteien lassen es sich gefallen..."

Wie bitte? Da treibt überhaupt niemand niemanden vor sich her, das ist ein joint venture, was Politik und Lügen -, Lücken - und Maintreampresse zusammen betreiben in Deutschland, eine gemeinsame Sache, konzertierte Aktion und eine bis ins Detail durchchoreographierte Aushebelung des demokratischen Rechtsstaats und der Freiheitlich - Demokratischen Grundordnung ...

https://www.youtube.com/watch?v=JZ3_d0unago .

Unter diesen Umständen ist jedes Mittel der Massenverblödung und jede Denunziation politisch opportun, der Zweck heiligt die Mittel. Mutti schafft unter verfassungswidriger Entfaltung exekutiver Allmacht ganz "pragmatisch" Fakten, die allein dann normative Kraft entfalten. Mutti darf das nämlich. Nazia████████ und Göbbelswiedergänger, die mit pseudowissenschaftlicher Arbeit zur Alternativlosigkeit sogenannter "Gubernativer Rechtsetzung" den theoretischen Hintergrund liefern, bekommen den Leibniz - Preis. Sie haben es mit einer Riesensauerei zu tun, nicht mit einem Rechts - und Verfassungsstaat. Den vergessen Sie besser.

Gravatar: Adorján Kovács

Joachim Datko 20.10.2020 - 08:47
Haben Sie schon mal überlegt, dass 2500 Menschen täglich sterben in Deutschland, also 18.000 pro Woche? Davon im Herbst und Winter natürlich immer auch welche an Infekten der oberen Atemwege.
Auch angesichts Ihrer Zahlen, die mehr als zweifelhaft sind, da auch Unfallopfer als Covid-19-Tote gezählt werden: Sie können und sollen ja vorsichtig sein, wenn Sie wollen, und Maske tragen und dauernd Hände waschen und Ihren Mitmenschen mit Argwohn begegnen, aber warum sollten das alle tun unter Androhung von Strafen? Dafür gibt es keinen rationalen Grund.

Gravatar: lutz

Die Presse treibt die Parteien mit Alarmismus vor sich her, aber die Parteien lassen es sich gefallen. Was verspricht man sich in der Presse eigentlich davon?

Ein Ministerpräsident könnte alle die Maßnahmen beenden. Das ist Föderalismus.
Aber die haben keinen Arsch in der Hose. Das sind Kriecher und Feiglinge. Dabei könnten sie genau damit enorm punkten.

Der SPD-Politiker Post bekam gestern in der BILD einen Artikel für seine Kritik am Treffen der Ministerpräsidenten.

Gravatar: Joachim Datko

Ich bin vorsichtig und halte mich an die Empfehlungen der Virologen und Epidemiologen!

Mit den stark steigenden Zahlen von bekannt gewordenen Neuinfektionen steigen auch bei uns zeitlich verzögert die Todesfälle in Zusammenhang mit Covid-19.

7-Tage: Di.06.10.20 bis Mo.12.10.20 in D 88 Corona-Tote

7-Tage: Di.13.10.20 bis Mo.19.10.20 in D 202 Corona-Tote

Siehe: https://datko.de/index.php?topic=5.0

Ich möchte lange bei guter Gesundheit leben. Daher ist es für mich selbstverständlich, vorsichtig zu sein.

Joachim Datko - Ingenieur, Physiker

Gravatar: Glozzn off unn oabeidn, Du Arschkrampe

Frau Lengsfeld, sein Sie froh, wenn Sie nicht unmittelbar betroffen sind und glauben Sie im Übrigen doch einfach jemandem, der es wissen muss, nämlich Herrn Schachtschneider zum Beispiel, der vor elf Jahren schon nicht um die Feststellung herum kam, dass das Grundgesetz "weitestgehend obsolet" ist ...

https://www.youtube.com/watch?v=BtInXIHfxeM&feature=youtu.be&t=3755 .

Ähnlich übrigens Herr Albrecht, der vor dreizehn Jahren bereits von der "organisierten Kriminalität" der Exekutive "gegen die Verfassung" ...

https://youtu.be/heFH_knWTAw?t=80

... und davon gesprochen hat, dass man in Deutschland inzwischen etwas Schlimmeres als die "Stasi" bekommen habe, die wir mit der sogenannten DDR eigentlich längst abgeschafft glaubten, und dass es "ein Wahnsinn" sei, "der die Politik [die Exekutive] im Grunde beherrscht" ...

https://www.youtube.com/watch?v=uhODzchqeLw&feature=youtu.be&t=89 .

Andere sprechen längst von "Regierungskriminalität" ...

https://www.youtube.com/watch?v=EUgRxzF9QeQ&feature=youtu.be&t=1628

... und haben vor 25 Jahren schon vom "korruptesten Land der Erde" gesprochen ...

https://www.youtube.com/watch?v=Yrpg6EVlbLk&feature=youtu.be&t=293 .

Das ist inzwischen leider alles nicht besser, sondern nur noch schlimmer geworden. Irgendein Notstand kommt der Regierung also wie gerufen und ist letzter Sargnagel für den Sarg, in dem Sie den demokratischen Rechtsstaat und Verfassungsstaat demnächst dann zu Grabe werden tragen dürfen.

Das Bundesverfassungsgericht können Sie vergessen, das schreibt sich ab, schaut zu und fühlt sich gut unterhalten. In der Stadt des Rechts ...

https://menschundrecht.de/Papieristgeduldig.jpg

https://menschundrecht.de/MachdieGlozznoff.mp4

... scheint man irgendwie überzeugt zu sein, einen Rechtsanspruch darauf zu haben, in jeder Hinsicht gut unterhalten zu werden vom dummen Pöbel.

Sie wissen schon, Pro7, "We love to entertain you"...

https://app.box.com/s/hy97zbdbvjdg3ybf6ttqgdqyky0fno2p .

Gravatar: Hella W.

Richtig Frau Lengsfeld. Und: Die Bürger sollen "Corona-Regeln" einhalten während selbst die Politiker längst wissen, dass das Spiel aus ist. Es gibt keine Gefahr mehr durch Corona. Wieso sonst hätte Spahn den Auftrag über 10.000 Beatmungsgeräte kürzlich erst storniert?

Gravatar: Ekkehardt Fritz Beyer

„Corona und der schleichende Abbau unserer verfassungsmäßigen Rechte“ ...

Zum Wohle des Volkes, weil mit ´allen Mitteln` Mitteln verhindert werden soll, dass der dem Sowjetreich so ähnlichen EU das Gleiche passiert wie auch diesem Imperium?
https://www.focus.de/politik/ausland/europa-schlummert-in-vergessenheit-us-investor-soros-vergleicht-eu-mit-untergang-der-sowjetunion-und-warnt-vor-albtraum_id_10315090.html

Denkt unsere(?) Göttin(?) nicht auch deshalb schon seit Jahren an ein neues Grundgesetz
https://verfassungsblog.de/cdu-denkt-ein-neues-grundgesetz/,
was scheinbar auch dazu führte, dass die Flüchtlingskosten zum deutschen Tabuthema wurden
https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333,
und noch immer möglichst nicht darüber nachgedacht werden soll, wie ´tatsächlich` aus der Grenzöffnung ein auch für mich merkbar bis heute andauernder Ausnahmezustand wurde???
https://www.welt.de/politik/deutschland/article162815106/Wie-aus-der-Grenzoeffnung-ein-monatelanger-Ausnahmezustand-wurde.html

Wird die Intensität und Dauer der Corona-Pandemie(?) etwa künstlich verlängert und dabei gepflegt, weil sie die auch m. E. göttlich(?) geprägte – auch weltweite - Flüchtlingskrise so wunderbar überlappt???
https://www.rnd.de/politik/zahl-der-fluchtlinge-steigt-weltweit-corona-konnte-mehr-menschen-vertreiben-IKSC5MK75P2JT6L4UBJTOQMTGY.html

Warnte das UNHCR nicht auch darum ´erst jetzt` vor langfristigen Einschränkungen der Menschen- und Flüchtlingsrechte???
https://www.unhcr.org/dach/de/42889-covid-19-unhcr-warnt-vor-langfristigen-einschraenkungen-der-menschen-und-fluechtlingsrechte.html

Gravatar: Roland Brehm

An dem neuen Polizeisprecher von Berlin kann man sehen wie geil die polizeilichen Führungskräfte sind sich selbst zum Büttel der kriminellen Politiker zu machen nur um die eigene Beförderung zu befördern. Es ist eine sehr spezielle Form der Korrption. Es zeigt auch das Problem das bewaffnete Kräfte dieses Regime schützen deren Teil sie ja sind. Solch eine Diktatur mit friedlichen Mitteln zu stürzen ist fast unmöglich, außer die Bevölkerung würde sich komplett zusammen schließen und in einem Generalstreik alles lahm legen. Das heißt auch das nur noch ein Bürgerkrieg das Blatt noch wenden könnte. Aber schaut euch diese saturierten Hosenscheißer von Volk an. Nur die wenigsten wären wirklich dazu bereit ihr Leben für die Freiheit unseres Landes zu geben. Also wird das Ganze weiter getrieben bis zum totalen wirtschaftlichen Kollaps. Es gibt viele die sich das lieber heute als morgen wünschen. So weit ist es mit Deutschland gekommen, daß man das ganze Land zerstören muß um ein korruptes, kriminelles Regime los zu werden. Zu beobachten ist, daß viele Deutsche immer noch meinen daß das Ganze an ihnen schon vorübergehen wird. Spätestens am 1.1. werden sie aufwachen weil dann die Energiepreise spürbar erhöht werden. Und jedes Jahr weiter, so lange bis hier nichts mehr geht. Und alle machen mit oder stecken den Kopf in den Sand. Deutschland ist endgültig zum totalen Irrenhaus verkommen.

Gravatar: karlheinz gampe

Es ist offensichtlich, dass eine kriminelle CDU Kommunistin Merkel die 2.te Errichtung eines kommunistischem DDR Mörderstaates plant. Sie hat doch angekündigt, dass die Bürger kein recht auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft haben. im Sozialismus ist Planwirtschaft.

Auch der Grünenchef Habeck möchte eine rote Diktatur wie in China!

Gravatar: Werner Hill

Dazu sei nochmals ein bereits teilweise von mir verwendeter Text eines Briefes katholischer Kirchenführer "an die Menschheit" zitiert:

"Wir haben Grund zu der Annahme, daß es (..) Mächte gibt, die daran interessiert sind, Panik unter der Weltbevölkerung zu erzeugen, mit dem einzigen Ziel, dauerhaft inakzeptable Formen der Einschränkung von Freiheiten durchzusetzen, Menschen zu kontrollieren und ihre Bewegungen zu verfolgen. Die Verhängung dieser illiberalen Maßnahmen ist ein beunruhigender Auftakt zur Verwirklichung einer Weltregierung, die sich jeder Kontrolle entzieht."

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