Zu den Corona-Skurrilitäten gehört auch dieser Fall: Der Berliner Senat hatte seine Corona-Verordnung geändert und für Hotelübernachtungen in Berlin anstelle der 3G-Regelung 2G vorgeschrieben. Das war wenige Tage vor der Bundestagssitzung geschehen, in der Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt werden sollte. Es gibt aber Bundestagsabgeordnete (MdB), die zu Sitzungen des Bundestages von weiter her anreisen und nicht nach einer Sitzung am gleichen Tag nach Hause zurückfahren können, sondern im Hotel übernachten müssen. Elf davon betroffene Abgeordnete hatten, weil nach eigenen Angaben ungeimpft, gegen die auch für MdB geltende 2G-Anordnung am 3. Dezember Verfassungsbeschwerde eingereicht.
Statt auf dem Instanzenweg ans Verfassungsgericht direkt
Kanzler-Wahltag war der 8. Dezember. Wegen der Eilbedürftigkeit beschritten die elf nicht den an sich vorgesehenen Instanzenweg, weil „hier nicht mehr zumutbar und daher verwehrt“. Warum sie nicht erst das Verwaltungsgericht und, falls notwendig, danach das Oberverwaltungsgericht bemühten, haben sie ausführlich begründet und sind zu dem Schluss gekommen, sonst „aus Zeitgründen im Ergebnis rechtsschutzlos“ zu bleiben. Dies müssten sie „nach ihrem Wählerauftrag vor dem Hintergrund der überragenden Bedeutung des Art. 38 GG für die zutreffende Abbildung der Stimmergebnisse im Bundestag nicht hinnehmen“. Daher wandten sie sich gleich an das Bundesverfassungsgericht direkt, erhoben Verfassungsbeschwerde und begehrten zugleich eine einstweilige Anordnung, die betreffende Vorschrift bis zur Entscheidung der Hauptsache außer Vollzug zu setzen. Bitte hier weiterlesen
Kommentare zum Artikel
Bitte beachten Sie beim Verfassen eines Kommentars die Regeln höflicher Kommunikation.
„Honi soit qui mal y pense“?
Weil - wer falsch denkt - in den Augen der neuen Chefin von Margot Honeckers Büro https://www.tagesschau.de/inland/merkel-abschied-fraktion-umzug-honecker-buero-101.html
ein Nazi ist?
Ja mei: „COVID-19 ist die aktuellste Erinnerung an eine unbequeme Wahrheit: Die Routinen, die wir gestern aufgebaut haben, können morgen schon einstürzen. Was gestern noch
Realität war, liegt heute in Scherben vor uns. Krisen zerstören. Und Zerstörung ist immer schmerzhaft“!!! ...
Fazit:
„In den Scherben der Coronavirus-Krise lassen sich Muster für eine neue Realität erkennen. Einige Unternehmen werden diese Härteprobe nicht oder extrem geschwächt, andere gestärkt, die meisten jedoch mit einem blauen Auge überstehen. Innovation, Kundennähe, Digitalisierung, Transparenz und Flexibilität in der Lieferkette sowie eine agile Unternehmensorganisation sind Erfolgsfaktoren der Krisenbewältigung. Beim Durchsteuern der Krise sollten Mittelständler sowohl den kurzfristigen als auch den mittel- und langfristigen Horizont im Blick behalten“
https://www.ey.com/de_de/covid-19/warum-covid-19-ein-augenoeffner-fuer-den-deutschen-mittelstand-ist
oder - wie scheinbar göttlich(?) angestrebt - ´gleich` an die „Big Player“ abgeben!!!
Schilda läßt grüßen, wobei dieses Verwirrspiel kein Zufall ist, da werden länderspezifische Regelungen getroffen und mit diesem Wirrwar erreicht man ja das was man will, nämlich Unsicherheit und damit sind wir zurück im Mittelalter, wo jeder Landesfürst seine eigenen Mautstellen und andere Abzockmöglichkeiten errichtet hat um sich dabei zu proflilieren und mit Vernunft hatte das damals auch nichts zu tun, das war nur Eigennutz und Größenwahn, wie heute und die verkappten Sozialisten haben ja schon immer gerne den großen Mann herausgehängt, bei dem Urgrund, dem sie entspringen irgendwo verständlich, aber nicht hilfreich, wie man sieht.
Diese Irrlichterei der sogenannten Leute aus dem Volk sind im Prinzip das schädlichste was uns wiederfahren konnte, denn sie waren schon immer darauf bedacht, über Heilsversprechungen sich die Gunst der Bevölkerung zu erschleichen und kaum sind sie an der Macht, verhalten sie sich völlig gegensätzlich werden staatstragene und wohnen im Schloß, leben in Saus und Braus und verabschieden Gesetze um ihre eigene Macht abzusichern.
Kurz gesagt, die unehrlichsten Typen dieser Welt, weil sie nichts vorzuweisen haben und dadurch nur über Täuschung existieren können und jeder Kapitalist ist ehrlicher in der Sache, der schafft wenigstens, wenn auch aus Eigennutz Arbeitsplätze und daraus resultierendes Vermögen für alle, was diese Typen dann an die Wohlfahrt verteilen, ohne daran zu denken, das alles erst erwirtschaftet werden muß, bevor man es ausgibt.
Das hat zum höchsten Verschuldungsgrad in der Geschichte Deutschlands geführt und sie sind mehr dabei es gesund zu beten, als diesen Zustand abzuändern und der neue Koalitionsvertrag ist im Prinzip nur auf Sand gebaut, er verspricht vieles und ist eine reine Absichtserklärung, ohne den Beweis anzutreten, wie das alles finanzierbar ist. Diese erneute Volksverblödungsmasche scheint dennoch zu ziehen und wie kann man jemand vertrauen, der noch nicht einmal seine Absichten mit Zahlen unterlegt, bei einem Bauprojekt will man sich ja auch die Einzelleistung bis hin zum Endpreis dokumentieren lassen um keine bösen Überraschungen zu erleben, es sei denn man hat einen schriftlich fixierten Festpreis von anfang an.
Die neuen Koalitionäre leben eigentlich nur über die Dummheit oder Berechnung ihrer Bewunderer und das wird aus unterschiedlichen Quellen gespeist, da sind die Alimentäre, die sich in ihrem Zustand recht wohl fühlen, mit oder ohne schwarze Nebentätigkeit, die Globalisten, die sich um weitere Belastungen herummogeln können bei gleichzeitiger Ausweitung ihrer Raff -und Piefke-Mentalität, eine riesige Beamtenschaft als Rundumversorgte mit garantierten Ansprüchen und der kleine Rest der nicht risikofreien Arbeiter -und Angestelltenschaft, die ausgenommen werden wie eine Weihnachtsgans, ohne darüber nachzudenken, daß Steuererleichterungen nur ihnen zu Gute kommen, während bei Umverteilung alle partizipieren, auch jene, die garkeine Absicht haben sich einzubringen.
Diese ganze Republik ist mittlerweile ein einziges Irrenhaus und ich garantiere, daß dieser Zustand nicht mehr allzulange anhält, weil vieles dagegen spricht und die EZB hat mal mit einem Sockelsatz von ca. 700 Miliarden angefangen und hat heute einen Stand von ca. 8 Billionen EUR und wer da keine Gefahr darin sieht, scheint schon sehr vernagelt zu sein, da stecken die ganzen Verbindlichkeiten der Hungerleider drin und das wird die Gesamtheit über kurz oder lang zu Fall bringen und man darf nur an sein eigenes Konto denken, wenn da ein ähnlicher Zustand erreicht wird, nicht in der Zahl aber in der Methodik die zum Crash in beiden Fällen führt.
Der ganze politische Aktionismus in dem „Corona-Theater“ zeigt mir glasklar eine Offenlegung, welcher Betrug durch die Lügenpolitiker wie sie in Zeitlupe stattfindet.
Nachdem die Masken-Show keinen Erfolg hatte, wurde die Maskerade um so dramatischer verordnet, so als ob Schwachsinn durch mehr Druck und Strafandrohung Klugheit gewinnen könnte.
Dann kam das „Simsalabim-Serum“ als Allheil-Wundermittel, und die Pharma-Politiker drehten völlig am Rad, die Troubadoure und Don Quichottes der Schreihals-Bühnen gerieten in „Impf-Rage“, obwohl keine Erfolge, sondern gefährliche Nebenwirkungen eintraten. Der absolute Reinfall wird noch immer geleugnet.
In diesem chaotischen Aktionismus zeigen sich opportunistische Charaktere der strebsamen Menschen, die in ihrer Abhängigkeit in der sie funktionieren, weder „Einigkeit“ noch „Recht“ oder „Freiheit“ blühen lassen können und wollen! Nein, sie spritzen auf Teufel komm raus, bis zum „endlich mehrfach gesund-gesprizt“, weil noch nicht verstorben.
Sie stellen sich so in ein negatives Abseits, sie verlassen die Ebene der guten Absichten, Anderen eine gleichberechtigte Freiheit zuzugestehen.
Diese Hybris ist viel mehr emotional, als einer nüchternen Intelligenz Chancen zu eröffnen, um einer Fairness mit Perspektiven Raum und Zeit zu geben.
Der ganze „G-Regel-Blödsinn“ in dem ein Aktionismus sichtbar wird, der vollkommen frei von jeder Chance auf Erfolg bleibt, ist der „Intelligenz-Test“ an dem wir teilhaben.
Einigkeit, Recht und Freiheit gefällt mir der Schwachsinn nicht.