Merkel hat Bezug zum Grundgesetz verloren

Merkel hat Bezug zum Grundgesetz verloren
Datum: 28.04.2021, 09:53

Die Bürger haben den Anspruch auf die Aufhebung der Grundrechtseinschränkungen, und die Diskussion um Notbremsen und um unterschiedliche Rechtspositionen für Geimpfte und Genesene zeigen deutlich,  wie weit Merkel den Bezug zu unserer Verfassung bereits verloren hat. Die Grundrechte sind durch unser Grundgesetz garantiert und werden nicht aufgrund irgendwelcher Testergebnisse großzügig gewährt. Merkel beschädigt erneut unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat.

Der #allesdichtmachen-Regisseur bleibt standhaft und kommentiert den Schauspieleraufstand gegen das Establishment aus Politik und Medien: „Wir unterwerfen uns absurden Regeln.“ Dietrich Brüggemann, Regisseur einiger der Videos von #allesdichtmachen, erklärt: "Wenn wir sagen, jeder Corona-Tote ist einer zu viel, dann können die Maßnahmen nie genug sein, und das kritisieren wir mit dieser Aktion." 
www.epochtimes.de/politik/deutschland/schauspieleraufstand-wir-unterwerfen-uns-absurden-regeln-a3500212.html

Grütters, Merkel-Freundin und Berliner CDU-Politikerin, wirft den protestierenden Schauspielern vor, sie würden zu wenig Mitgefühl mit den Corona-Opfern zeigen. Dieser Vorwurf ist anmaßend und entbehrt jeder Grundlage, meint die B.Z. Und Grütters muss es ja wissen – als Expertin für Mitgefühl hat sie sich mit der Partei der Mauermörder solidarisiert und ihr linkes Spiel getrieben gegen den Vertreter der SED- und Stasi-Opfer, Hubertus Knabe, den ehemaligen Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen.
www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/wie-viel-empathie-bringen-sie-denn-selbst-auf-frau-gruetters

Berlins rot-rot-grüner Senat zeigt wieder einmal, dass er es nicht kann. Der Landesrechnungshof hat der Berliner Verwaltung in seinem aktuellen Bericht Steuergeldverschwendung in Millionenhöhe vorgeworfen. Als ein Beispiel nannte der Rechnungshof die Kostenexplosion für den Zentralen Omnibusbahnhof, dessen Kosten sich verzehnfacht haben. Der Bürger muss wieder die Zeche für die Versager zahlen.
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/landesrechnungshof-berliner-verwaltung/

Zahlreiche einstige und aktuelle hohe Offiziere der französischen Armee warnen Staatspräsident Macron vor einem herannahenden Bürgerkrieg. Der Grund: muslimische Zuwanderung und linke Ideologien. Die ungebremste Zuwanderung aus muslimischen Ländern in Kombination mit politisch linken Ideologien beschwört einen Bürgerkrieg herauf, so die Militärs.https://www.freiewelt.net/nachricht/hohe-militaers-warnen-macron-vor-ei…