Mangelndes Demokratieverständnis bei SchwarzGelbRotRotGrün

Mangelndes Demokratieverständnis bei SchwarzGelbRotRotGrün
Datum: 28.10.2021, 09:08

Das hat sich auch gezeigt beim Beifall der Altparteien für den Kommunisten Korte, nachdem er die AfD-Fraktion aufs Allerübelste verunglimpft hatte. Das war kein guter Tag.

So verweigern die Altparteien der AfD-Fraktion nach über vier Jahren weiterhin das ihr nach der Geschäftsordnung des Bundestages zustehende Amt eines Vizepräsidenten, während die SED-Nachfolger und ihre Bundestagsvizepräsidentin von allen als „Demokraten“ akzeptiert werden – genauso wie die Islamisten-Freundinnen Özoguz (SPD) und Roth (Grüne) in ihren Bundestags-Vize-Ämtern.

Die verweigerte Wahl unseres untadeligen und sich bereits als Vizepräsident des Thüringer Landtages bewährt habenden Kandidaten Michael Kaufmann ist ein undemokratischer Akt wie auch die Leitung der Bundestagssitzung: 2017 wurde mit einer alten Tradition gebrochen, zu Lasten der AfD, um die Eröffnungsrede zu verhindern - im Eilverfahren ohne große Diskussion. Seit der Wahl 2017 eröffnet der Parlamentarier mit der längsten Bundestags-Zugehörigkeit die konstituierende Sitzung und nicht mehr der an Lebensjahren älteste Abgeordnete wie es immer (seit vielen Jahrzehnten) Tradition war. Vor vier Jahren wäre der Alterspräsident der AfD-Abgeordnete Wilhelm von Gottberg gewesen, heute wäre es eigentlich der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland gewesen. Aber mit ihren Tricks wussten die etablierten Parteien das zu verhindern.

Die Altparteien behandeln uns auch gleich zu Beginn des neuen Bundestages wie gewohnt als Feinde und nicht als politische Gegner. Wir werden nicht zurückweichen und nehmen den Kampf auf – als Patrioten für Deutschland.