Lauterbach-Anzeige gegen mich war eine Pleite für ihn

Lauterbach-Anzeige gegen mich war eine Pleite für ihn
Datum: 16.11.2022, 08:36

Eine Beleidigung ist laut Bestimmungen des deutschen Strafgesetzbuches (StGB) eine sogenannte »subjektive Tat«. Das heißt einfach ausgedrückt, dass nicht jede Äußerung, die vom Empfänger als eine Beleidigung aufgefasst wird, auch eine solche ist. Ich soll ihm im Bundestag einen Vogel gezeigt und ihn als »völlig irre« bezeichnet haben. Also stellte er Strafanzeige. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat jetzt erklärt, dass sie kein Ermittlungsverfahren gegen mich einleiten werde. Es  lege laut den Ermittlungsbehörden »keine verfolgbare Straftat vor«, heißt es in dem Schreiben. Der Panik-Minister hatte sein Vorgehen wegen der gefühlten Beleidigung selbst offensiv auf Twitter publiziert und dort selbst mit ungerechtfertigten Angriffen und haltlosen Vorwürfen zu begründen versucht. Er schwafelte von »immer wieder Beleidigungen und Bedrohungen durch Mitglieder und Abgeordnete« der AfD. Konkrete Beweise für seine kruden Behauptungen konnte er allerdings nicht beifügen. Wohl nicht zuletzt deshalb hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren  eingestampft. Lauterbachs Anzeige ist ein Rohrkrepierer. Neben dem »Panik-Minister« mutiert er nun offensichtlich auch noch zur »beleidigten Leberwurst«.

Gestern Abend war ich in Bretten (BaWü) bei einem sehr gut besuchten AfD-Bürgerdialog mit meinen geschätzten Bundestagskollegen Marc Bernhard und Martin Hess. Es ging darum, was in unserem Land alles falsch läuft. Stoff für mehr als nur einen Abend. Aber sehen Sie selbst:
t.me/BeatrixvStorch/1683
  
Am Freitag hatte die Grünen-Bundestagsfraktion einige der zahllosen wirr-gefährlichen Aussagen von Außenministerin Baerbock per Twitter verbreitet, die im Bundestag erklärt hatte: „Klimaschutz ist die beste Lebensversicherung… Wir beschleunigen die Energiewende, wir gehen bis 2030 raus aus der Kohle, und wir werden alles dafür tun, dass nicht nur Deutschland klimaneutral wird, sondern die ganze Welt.“ Mit diesen Worten zeigte die eingebildete Völkerrechtlerin erneut nicht nur das eigene ebenso erschreckende wie unbegründete Sendungsbewusstsein, sondern unterstrich  auch den verheerenden Größenwahn ihrer Grünen-Partei.
ansage.org/gruener-klimawahn-heute-hoert-uns-deutschland-und-morgen-die-ganze-welt/
 
Der Widerstand gegen die Corona-Isolationspflicht in Deutschland wächst, in anderen Ländern ist sie längst abgeschafft. Jetzt  hat auch der Chef der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, die Isolationspflicht als „weitreichende freiheitseinschränkende Maßnahmen“ und „zum jetzigen Zeitpunkt unverhältnismäßig“ bezeichnet. Österreich und die Schweiz haben keine Isolationspflicht mehr, die haben aber auch keinen Lauterbach. Das muss alles weg! 
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/ende-der-isolation/

Fridays for Future International greift Israel an wegen dessen „Apartheid“ und solidarisiert sich mit der „palästinensischen Befreiung“. Der deutsche FFF-Ableger erklärt zwar, dass man Antisemitismus ablehne, aber im September wurde die Gruppe „Palästina spricht“, die der BDS-Kampagne nahesteht, von der Bremer FFF-Gruppe zu einer Demonstration eingeladen. Die Bremer FFF bekräftigen die „antikoloniale Solidarität“ mit Palästina. Jeder sieht: FFF und BDS - Linksextremismus und Antisemitismus gehen Hand in Hand. Immer wieder aufs Neue zeigt der linksextreme Antisemitismus seine hässliche Fratze. Fridays for Future, vom Establishment aus Altparteien und Mainstream-Medien verhätschelt, sind in Wahrheit nur eine antidemokratische, antirechtsstaatliche und antisemitische Bande von fanatisierten Freiheitsfeinden. Eine weitere Sekte mehr, die vom Ende der Welt träumt und damit glaubt, ihren gefährlichen Extremismus rechtfertigen zu können. Als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag werden wir diese antisemitischen Linksextremisten von Fridays for Future weiter bekämpfen.
www.welt.de/politik/deutschland/article242131171/Antisemitismus-Zentralrat-der-Juden-ruft-Fridays-for-Future-Deutschland-zum-Handeln-auf.html