»Islamismus stoppen!«

»Islamismus stoppen!«
Datum: 14.04.2021, 11:26

Unter den genannten Verbänden sind auch der Zentralrat der Muslime und die Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa (Atib) als Teil der rechtsextremistischen Grauen Wölfe in Deutschland.

Wenn die Union jetzt einräumt, dass Islamismus "sich in Teilen unserer Gesellschaft breitgemacht" hat, stellt sie sich selbst als Regierungspartei ein verheerendes Zeugnis aus. In der Bekämpfung des Islamismus hat die Union rundum versagt. Schlimmer noch: Armin Laschet und seine NRW-CDU haben über viele Jahre Graue Wölfe und Islamisten in ihren eigenen Reihen geduldet und sogar gefördert. Im Bundestag hat die Unionsfraktion zuletzt einen Antrag der AfD zum Verbot der Grauen Wölfe abgelehnt und keine Alternativen aufgezeigt. Und nicht zu vergessen ist die Förderung von Projekten des Zentralrats der Muslime durch Bundesministerin der Merkel-Regierung. Wenn das Positionspapier der Union mehr als nur Augenwischerei sein soll, müssen bald konkrete Maßnahmen gegen islamistische Organisationen folgen. So muss die Auslandsfinanzierung von Moscheen endlich gekappt und islamistische Gruppierungen wie die Muslimbrüder müssen verboten werden.

Merkels GroKo plant einen weiteren Ausbau der Sozialarbeit zur sogenannten Demokratieförderung. Davon profitieren nicht-demokratische Organisationen mit Verbindungen in islamistische und linksradikale Milieus. Die Tageszeitung WELT zeigt einige besonders fragwürdige Fälle von staatlich gefördertem «Demokratieverständnis».
www.welt.de/politik/deutschland/article230240943/Demokratie-leben-Auch-Islamisten-und-Antifa-profitieren.html

Aber auch Rot-Rot-Grün in Berlin hat keine Berührungsängste, wenn es darum geht, mit radikalen Islamisten zusammenzuarbeiten. Trotz Verbindungen zu islamistischen Vereinen will der rot-rot-grüne Senat an Mohamad Hajjaj als Mitglied einer Expertenkommission festhalten. Das ist das Demokratie- und Rechtsstaatsverständnis, das uns nach der Bundestagswahl droht.
www.welt.de/debatte/kommentare/article230034461/Islamist-in-Antirassismus-Gremium-Erbaermliche-Reaktion-des-Berliner-Senats.html