Grüne »Kompetenz« in der Ampel-Koalition

Grüne »Kompetenz« in der Ampel-Koalition
Datum: 01.12.2021, 10:08

Die Kulturstaatsministerin und Terror-Mullah-Freundin will Deutschland verrecken sehen. Das grüne Horror-Kabinett schließt eine Familienministerin ab, die Familien im Ahrtal ertrinken ließ. Das ist der grüne Teil der Ampel. Und Lindner und seine Liberallala-Truppe spielen um der Macht willen das bürgerliche Feigenblatt für Scholz‘ sozialistische Regierung. Das hat Deutschland nicht verdient.

Der Grüne Özdemir hat bereits angekündigt, nicht vor der fleischproduzierenden Wirtschaft klein beigeben zu wollen. Als designierter Agrarminister hat der Vegetarier angedroht, striktere Auflagen für die Fleischindustrie einführen zu wollen. Das wird die Preise für Wurst und Fleisch hochtreiben, nachdem wir bei Gemüse und Kartoffeln jetzt schon Preissteigerungen von über neun Prozent haben. Die neue Regierung macht das Leben für normale Menschen schwieriger und teurer. Deutschland, aber normal geht nur mit der AfD in einem bürgerlichen Bündnis.
www.fr.de/politik/cem-oezdemir-landwirtschaft-minister-vegetarier-striktere-auflagen-fleischindustrie-gruene-hofreiter-91143683.html

Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Beschwerden gegen die Bundesnotbremse zurückgewiesen. Die Richter entschieden, die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen seien als Bestandteile des staatlichen Schutzkonzepts gegen die Corona-Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Als AfD sagen wir: Die Entscheidung zur völlig unverhältnismäßigen Corona-Politik der Bundesregierung ist eine schlechte Nachricht für alle Bürger. Die Karlsruher Richter sehen zu, wie die Regierung als Folge ihrer falschen und konzeptlosen Corona-Politik die Freiheitsrechte der Bürger beschneidet. Dieses Verfassungsgericht schützt nicht die Verfassung. Es schützt die Regierung.
jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/verfassungsgericht-bundesnotbremse-war-rechtmaessig/