Genossin Faeser gerät immer mehr in Konflikt mit dem Grundgesetz

Genossin Faeser gerät immer mehr in Konflikt mit dem Grundgesetz
Datum: 21.12.2023, 10:36

Ihr schwebe eine neue Gesellschaft vor, die der Politik folgen müsse. Das bedeutet in letzter Konsequenz die „Demontage der pluralistischen Gesellschaft“. Dagegen hilft nur: AfD wählen. Und das werden 2024 immer mehr Bürger machen: Für die Freiheit, gegen die Altparteien. Jetzt sind wir bundesweit bei 23 Prozent und im Osten bei über 30 Prozent – Tendenz weiter steigend. Machen auch Sie mit, seien Sie dabei, wenn das erfolgreichste Jahr in der Geschichte der AfD eine Wende in und für Deutschland einleitet.
www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/nancy-faesers-sehnsucht-nach-der-gleichgeschalteten-gesellschaft/

Exklusiv in der Jungen Freiheit ein großes Interview mit Tim Lochner, dem neuen AfD-Oberbürgermeister von Pirna, Deutschlands erstem patriotischen OB, der sich erfolgreich gegen das Kartell der Altparteien durchgesetzt hat. Im Interview mit der JF erklärt Tim Lochner die Gründe seines Erfolgs, warum es in Pirna keine Brandmauer gibt und was er der AfD in Sachen Verfassungsschutz rät.
jungefreiheit.de/debatte/interview/2023/jf-exklusiv-hier-spricht-der-neue-afd-oberbuergermeister-von-pirna/
  
Die Ampel beschließt eine sogenannte Verschärfung des Asylrechts, aber eigentlich ist es das genaue Gegenteil. Wieder ein typischer Versucht, die Wähler zu täuschen. Dass das aber nicht mehr funktioniert, sieht man an den Umfrageergebnissen. Dazu eine gute Analyse von Apollo-News: „Die Ampel einigt sich beim Thema Einbürgerung und Asyl – in der Presse wird das als „Asylrechtsverschärfung“ erklärt. Doch in Wahrheit haben sich die Grünen entscheidend durchgesetzt – mit einer Giftpille im Gesetzespaket werden Abschiebungen in vielen Fällen behindert oder verunmöglicht.“
apollo-news.net/ampel-beschliesst-angebliche-asylrechts-verschaerfung-doch-eigentlich-ist-es-das-gegenteil/
 
Nächstes Jahr wird alles teurer, weil die Regierung es will, um das Weltklima, ihren Haushalt und sich selbst zu retten – zulasten der arbeitenden Bevölkerung und der Rentner, die nach einem langen Erwerbsleben – anders als die migrantischen Bürgergeldempfänger – noch häufiger gezwungen werden, Flaschen aus Mülleimern zu sammeln. Höherer CO2-Preis, Mehrwertsteuer wieder rauf und mehrere neue Steuern – was die Rot-Grünen zusammen mit der ehemals liberalen FDP öffentlich „Entlastungshaushalt“ nennen, ist Betrug am Bürger und laut Wirtschaftsexperten in Wahrheit ein echter Inflationstreiber. So sozial ist die ehemalige Arbeiterpartei SPD, wenn es darum geht, irgendwie an der Macht zu bleiben. Die Quittung bekommen diese Spezialdemokraten bei den Landtags- und EU-Wahlen im nächsten Jahr.
www.nius.de/Politik/steuererhoehung-neue-steuern-so-treibt-die-regierung-die-inflation-nach-oben/12c1806d-828d-4d9a-8c6e-2ea9dc3780a2
 
Der 19. Dezember jedes Jahr könnte so ein Tag sein, an dem man nicht nur an einen Terroranschlag in Berlin erinnert, sondern an alle, die unsere freiheitliche Gesellschaft, uns Bürger treffen sollten – und an dem man sich der Bedrohung sichtbar entgegenstellt, meint die B.Z. Seitdem haben viele selbsternannte islamistische Gotteskrieger in Deutschland und ganz Europa versucht, es dem Massenmörder Amri nachzumachen. Mit Messern und anderen Waffen gehen sie auf die Menschen los. Ob in Duisburg oder in Hamburg, wo gestern zwei Syrer verurteilt wurden, die einen Selbstmordanschlag auf eine Kirche geplant hatten. Der Verfassungsschutz warnt: Aktuell sei „die Anschlagsgefahr so hoch wie lange nicht“, heißt es. Aber die illegale Masseneinwanderung mit dem unkontrollierten Import von islamistischen Fanatikern geht weiter, die bekannten islamistischen Gefährder bleiben hier und die Abschiebungen kommen in Berlin sogar völlig zum Erliegen, weil der CDU-SPD-Senat es so will. Ohne eine starke AfD wird sich hier auch nichts ändern.
www.bz-berlin.de/berlin/breitscheid