Die Ampel schafft es nicht, vor 2024 den Bundeshaushalt zu verabschieden

Die Ampel schafft es nicht, vor 2024 den Bundeshaushalt zu verabschieden
Datum: 11.12.2023, 12:41

Besonderer Stolperstein war das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum sogenannten Klima- und Transformationsfonds (KTF), für den die Ampel-Regierung Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro aus den Corona-Hilfen 2021 umgewidmet hatte. Diesem Taschenspielertrick war ein Riegel vom Bundesverfassungsgericht vorgeschoben worden. Was für ein erbärmliches Bild gibt diese Bundesregierung ab. Die Zeit der Ampel ist abgelaufen.

CDU-Generalsekretär Linnemann stellt der Ampel-Koalition in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ ein verheerendes Zeugnis aus. Das ist nichts Besonderes. Dann sagt er: „Kein Plan, kein Ziel, keine Zukunft.“ Ob Linnemann damit auch die CDU von Brandmauer-Merz meint? Wir brauchen Neuwahlen – und dann gibt es eine große konservative Mehrheit im Bundestag: aber nur ohne Brandmauer und mit Verantwortung für Deutschland. Die Mehrheit der Deutschen will eine pragmatisch-unideologische konservative Politik. Die AfD ist bereit.
www.rnd.de/politik/maybrit-illner-carsten-linnemann-fordert-vertrauensfrage-von-kanzler-scholz-AARYSQI6OJIO5IESFPYRPJGQT4.html

Die Migrantenwelle rollt weiter, so hoch wie schon lange nicht mehr. Allein für das Jahr 2023 werden mehr als 300.000 Asyl-Erstanträge gemeldet. Der bereits gewaltige Behörden-Apparat zur Bearbeitung aller Anträge ist völlig überfordert. Die Zahl der Erstanträge hat sich um etwa 60 Prozent erhöht. 80 Prozent der Antragssteller sind Männer.
www.freiewelt.net/nachricht/allein-fuer-das-jahr-2023-werden-mehr-als-300000-asyl-erstantraege-gemeldet-10095197/

Die ganze Welt setzt auf Atomkraft, aber die Ampel verfeuert lieber Kohle. Die letzten 48 Stunden zeigen das dramatische Scheitern der Energiewende, denn es herrscht mal wieder Dunkelflaute. Deutschland rennt von einer Strom-Versorgungslücke zur nächsten und verfeuert Kohle, als gäbe es kein Morgen. Eine Energiewende für sichere, saubere und bezahlbare Energie gibt es nur mit der AfD.
apollo-news.net/die-letzten-48-stunden-zeigen-wie-die-energiewende-scheitert/

An deutschen Unis läuft eine Menge falsch, ob die Pflicht zum Gendern oder der etablierte Linksextremismus von Antifa bis BlackLivesMatter. Besonders widerlich ist, dass an den Universitäten jetzt wieder gegen Juden agitiert wird, und zwar im Schulterschluss mit den ständigen arabischen Demonstrationen für den Hamas-Terror. Jüdische Studenten haben wieder Angst an deutschen Unis – und die Gefahr kommt eben nicht von „rechts“, wie es das Establishment immer so gerne erzählt.
www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/der-hass-der-studenten-auf-israel-ist-beaengstigend

Gute Nachrichten aus den USA. Jetzt eine weitere Anklage gegen Hunter Biden. Dieses Mal wegen Steuerhinterziehung. Was kommt demnächst noch? Die Ära Biden neigt sich für jeden erkennbar ihrem Ende zu. Erst muss Hunter Biden in den Knast. Und dann kommt der K.o. für Sleepy Joe. Die kriminelle Biden-Family und die korrupten US-Demokraten haben fertig. Amerika hat Besseres verdient als dieses linke Ost- und Westküsten-Establishment im Bündnis mit den totalitären Extremisten von BlackLivesMatter.
www.welt.de/politik/ausland/article248938008/Sex-Drogen-Steuerhinterziehung-Hunter-Biden-drohen-17-Jahre-Haft.html
 
In knapp zwei Wochen ist Weihnachten. Während unsere Weihnachtsmärkte mittlerweile besser geschützt sind als unsere Grenzen, machen sich die Menschen Gedanken über Geschenke zum Fest. Was sich fast alle wünschen: Eine neue Bundesregierung. Diesen Wunsch erklärt Julian Reichelt im Detail:
www.nius.de/episodes/zu-weihnachten-wuenscht-sich-deutschland-den-ruecktritt-von-scholz/395e55f7-92fd-4224-85ff-573df88f369e