Bundesverfassunsgericht entscheidet wieder einmal gegen die AfD

Bundesverfassunsgericht entscheidet wieder einmal gegen die AfD
Datum: 12.08.2021, 11:19

Fast schon erwartungsgemäß, das muss man so feststellen, hat das Gericht unseren Eilantrag abgelehnt und sich dabei zur Hauptsache so gut wie nicht geäußert. Dass das Gericht in der Hauptsache bald in unserem Sinne entscheiden wird, ist nur zu hoffen. Denn das wäre eine Stärkung unserer Demokratie und würde zeigen, dass sie in diesem Falle funktioniert. Man kann nämlich den Bürgern nicht erklären, warum sämtliche andere Bundestagsfraktionen das ignorieren, was sie mit der Geschäftsordnung und dem Beschluss auf der Drucksache 19/3 im Oktober 2017 selbst beschlossen haben, den Anspruch auf einen Vizepräsidenten für jede Bundestagsfraktion.

Diktat statt freier Entscheidung: Es ist eine Anmaßung sondergleichen: Ein Unternehmen in Deutschland schreibt seinen Mitarbeitern vor, was sie mittags zu essen haben. Oder besser: Was nicht. Und die Curry-Wurst geht gar nicht. Denn die Betriebskantine von VW hat jetzt beschlossen, nach dem Werksurlaub fleischfrei sein. Der Terror der Linksgrünen hat also ein Etappenziel erreicht: Den Bürgern seine eigenen Gewohnheiten und Vorlieben zu diktieren.
www.freiewelt.net/nachricht/aus-fuer-die-curry-wurst-vw-kantine-streicht-lieblingsessen-der-belegschaft-10085918/

Es gibt eine verbreitete Unsicherheit über die tatsächliche Impfquote in Deutschland. Bei uns sind möglicherweise mehr Menschen gegen Corona geimpft als offiziell registriert. Das lässt ein Report des RKI vermuten. Besonders bei den 18- bis 59-Jährigen könnte die Impfquote höher liegen. Die Impfquote sei der alles entscheidende Faktor, sagt Merkel. Aber wir haben dazu keine verlässlichen Daten. Merkel hinterlässt ein Land, in dem nur noch die Türen klappen. Das ist Staatsversagen.
www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/rki-unsicherheit-impfquote-101.html